| Und plötzlich sind alle rechtsextrem: SPD, FDP und Grüne in der radikalen SelbstverleugnungEs ist kaum zu fassen: Die Ampel-Koalition, die sich noch gestern als Leuchtturm der sozialen Gerechtigkeit und Menschenwürde inszenierte, hat sich über Nacht in eine politische Schande verwandelt. Mit einem... zum Artikel |
| Zensur findet weiterhin statt - Demokratie ist eine gefährliche Organisation oder GruppeWenn das Bundesverwaltungsgericht ein Verbot aufhebt, dann ist das in einem funktionierenden Rechtsstaat ein normaler Vorgang. Wenn dieses Verbot jedoch das Compact-Magazin betrifft – ein Medium, das man nicht mögen... zum Artikel |
| Richter ermordet im Amtsgericht RechtsstaatIch habe schon viel erlebt, was rechtswidriges Handeln – auch von Richtern – betrifft. Doch das, was ich am 25.11.2023 erleben musste, passt auf keine Kuhhaut.... zum Artikel |
| Schule - Rechtsfreier Raum und Ort der Willkür?Ein Schulleiter im Burgelandkreis missachte vorsätzlich das Gesetz und ist offensichtlich der Meinung, dass er Willkür walten lassen kann.... zum Artikel |
| Betrüger-Landkreis BLK? - Ein weiteres Beispiel, wie sich die Politik über gesetzliche Vorgaben einfach hinwegsetztIm Burgenlandkreis wurde einmal mehr gezeigt, wie die Politik sich scheinbar nach Belieben über gesetzliche Vorgaben hinwegsetzt.... zum Artikel |
| Carolin Kebekus - Neue Botschafterin für die Kinderrechte?Hat die einstige Provokateurin plötzlich ein Herz für Kinder entdeckt? Oder steckt hinter dem Appell für Kinderrechte mehr Kalkül als Mutterliebe?... zum Artikel |
| Abzocke durch das Rechts- und Ordnungsamt Burgenlandkreis? - Wie Demonstrieren gegen die Regierung bestraft werden soll528,50 Euro versuchte das Rechts- und Ordnungsamt Burgenlandkreis von Steffen Hirschfeld einzutreiben, weil er sich an den deutschlandweiten Protesten der Landwirte beteiligt hatte.... zum Artikel |
| Rechtsfreier Raum BurgenlandkreisWie ist es zu werten, wenn der Landrat bei Demonstrationen gegen rechts, gegen die AfD dabei ist und vor schlimmen Zuständen wanrt, die eintreten könnten, wenn denn eine AfD in Regierungsverantwortung ist, in der... zum Artikel |
| Endlich: Meinungsfreiheit ist nun gesichert rechtsextremistischDa ist sie endlich, die große Klarheit: Meinungsfreiheit – das war einmal ein Grundrecht, heute ist es ein Gefährdungspotenzial. Und wer verteidigt sie noch? Die AfD. Damit ist alles gesagt.... zum Artikel |
| Rentner haben lange genug wie die Made im Speck gelebtEs ist an der Zeit, dass wir endlich die unbequeme Wahrheit aussprechen: Die Rentner dieses Landes haben lange genug auf Kosten der Allgemeinheit gelebt und sich ein Leben in Saus und Braus gegönnt, während die... zum Artikel |
| Sozialamt Burgenlandkreis forderte über 10.700 Euro von Jugendlicher mit schwerer BehinderungRechtswidriges Handeln gehört in der Kreisverwaltung des Burgenlandkreises unter der Aufsicht des Hauptverwaltungsbeamten, dem Landrat Götz Ulrich, zum Tagesgeschäft. Es ist wichtig, dass man als Betroffener nicht... zum Artikel |
| Polizei verbietet Spaziergang, ohne Rechtsgrundlage zu nennenIn Aschersleben ist es nach wie vor nicht möglich, das im Grundgesetz verankerte Recht auf Demonstration uneingeschränkt auszuüben.... zum Artikel |
| Bürgerinitiative kämpft weiterhin gegen das Interkommunale Gewerbegebiet (IKIG) im BurgenlandkreisIm Burgenlandkreis (BLK) bleibt der Widerstand gegen das geplante Interkommunale Gewerbe- und Industriegebiet (IKIG) an der A9/B91 aktiv. Mehrere Kommunen, darunter Teuchern, Weißenfels, Hohenmölsen und Lützen, sind... zum Artikel |
| Protestkundgebung in Zeitz: Demonstration für Frieden, Souveränität und GerechtigkeitAm 7. Oktober 2024 versammelten sich in der Stadt Zeitz zahlreiche Menschen zu einer Protestkundgebung unter dem Motto "Frieden, Souveränität und Gerechtigkeit". Im Fokus der Veranstaltung standen Kritik an der... zum Artikel |
| Darum ist sie recht extrem - Colette Bornkamm-Rink im Interview mit Christian BeschnittDie Stigmatisierung von Regierungskritikern als rechtsextrem gefährdet nicht nur die Betroffenen, sondern auch die demokratische Diskussionskultur. Colette Bornkamm-Rink ist eine dieser Kritiker. Durch dieses... zum Artikel |
| Nazi-Gerichtsurteile im besten Deutschland, das es jemals gegeben hatWo sind die Demos gegen Rechts, die Omas gegen Rechts, die ANTIFA, wenn man sie wirklich braucht, um Nazi-Gedankengut aus den Gerichtssälen zu verbannen?... zum Artikel |
| Der wiederholte Ruf nach Frieden und Gerechtigkeit! Montagsdemo und Autokorso in Zeitz am 5. August 2024Die Fortführung der Friedensbewegung in Zeitz. Mit emotionalen Reden und inspirierenden Liedern setzten die Demonstranten ein Zeichen gegen Krieg und Unterdrückung.... zum Artikel |
| Makler verweigert ukrainischer Flüchtlingsfamilie die Wohnung - Eine herzlose Entscheidung? Ein Makler verweigert einer ukrainischen Flüchtlingsfamilie die Vermietung eine Ein-Zimmer-Wohnung. War es eine berechtigte Entscheidung oder ein unmenschlicher Akt? ... zum Artikel |
| Unrecht soll Unrecht bleiben - Brachte das Impf-Team den Tod in Pflegeeinrichtungen? Wer in den letzten Monaten nicht ganz geschlafen hatte, hatte die Veröffentlichung der RKI-Protokolle und anderer Dokumente mitbekommen und konnte feststellen, dass sämtliche „Eindämmungsmaßnahmen“ ohne... zum Artikel |
| Die Rehlein leuchten wieder über der Autobahn und das Rechts- und Ordnungsamt handelt wieder rechtswidrigFür den 18. April 2024 wurde wieder auf der Autobahnbrücke der A9 vor dem Kreuz Rippachtal ein Bruckenleuchten angemeldet. Das Rechts- und Ordnungsamt legte dafür wieder rechtswidrige Auflagen fest.... zum Artikel |
| Das (Un)Rechtsbewusstsein der CDU in WeissenfelsEinem Artikel der Mitteldeutschen-Zeitung ist zu entnehmen, dass die CDU bei der kommenen Stadtratswahl "tricksen" will.... zum Artikel |
| Die Faschisten in den eigenen ReihenJene, die sich auf den Demos gegen rechts, für die Demokratie im Sinne der Regierung tummeln, haben Faschisten in ihren Reihen.... zum Artikel |
| Bald keine Auflagen und Ordner mehr bei Demonstrationen im Burgenlandkreis?Unmut in Zeitz: Teilnehmer der Montagsdemos äußern Unverständnis über die Verlesung von Auflagen, die das Rechts- und Ordnungsamt erlassen hat. Die Rechtmäßigkeit dieser Praxis wird in Frage gestellt, und es... zum Artikel |
| HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-KritikerMit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel |
| Fantastisch: Auch deine Freiheitseinschränkungen sind bereits definiertIst es nicht wunderbar, wie sorgfältig und vorausschauend unsere Rechtsprechung deine Freiheitseinschränkungen schon vor Jahren festgelegt hat?... zum Artikel |
|
