| Hoffnung für Meinungsfreiheit und Demokratie - Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des Compact-Magazins aufDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das im Sommer 2024 vom Bundesinnenministerium ausgesprochene Verbot des Compact-Magazins aufgehoben.... zum Artikel |
| Reiner Haseloff (CDU) und das Sachsen‑Anhalt‑Experiment: Keine Kuschelkoalition - aber ein Land im Niedergang2021 sprach Reiner Haseloff (CDU) von einer „keine Kuschelkoalition“ und „guter Entwicklung“. Fünfzehn Jahre nach Beginn seiner Amtszeit (seit 2011) steht Sachsen‑Anhalt 2026 vor demografischer Schrumpfung,... zum Artikel |
| Unser Vertreter im Bundestag, Martin Reichardt, wurde wegen seiner Rede gerügtMartin Reichardt hatte die Bundestagswahl im Burgenlandkreis und einem Teil des Saalekreises für sich entschieden. Wegen seiner Rede im Bundestag wurde er gerügt.... zum Artikel |
| Sie feiern das Ende der Demokratie - Denn sie verstehen nicht, was passiert!Am 16.07.2024 wurden die Unternehmen des Compact-Magazins verboten. Auch im Burgenlandkreis gibt es einige, die das feiern und bejubeln. Doch sie begreifen nicht, dass sie damit einen weiteren, massiven Schritt zum... zum Artikel |
| Abgründige Gesundheitspolitik: Wie die Regierung Impfschäden vertuscht und die Bevölkerung opfertIn einer Zeit, in der die Corona-Pandemie offiziell vorbei ist, brodelt es unter der Oberfläche weiter. Fünf Jahre nach der Impfkampagne enthüllt Stefan Homburg in seinem neuesten Video "Abgründige... zum Artikel |
| Feuer in Grundschule - Sondersendung - Szenario Zeitz Bergisdorf - Eltern im Unterricht - Schulbesuch ist BeistandspflichtEin Schulalltag gerät außer Kontrolle: Was mit einem harmlosen Ausmalbild beginnt, endet in Polizeieinsätzen, Protesten und einem Brandverdacht. In einer eskalierenden Talkrunde prallen Eltern, Schulleitung und... zum Artikel |
| Keine steuerfreie Renten bis 1.800 Euro - Landtag Sachsen-Anhalt stimmt gegen Antrag der LinkenIn einer Zeit, in der Altersarmut in Ostdeutschland ein drängendes Problem darstellt, könnte man erwarten, dass ein Antrag zur Entlastung von Rentnern mit niedrigen Einkünften auf breite Zustimmung stößt. Doch die... zum Artikel |
| Die prophetische Warnung: Rede von Oliver Kirchner (AfD) von 2021 und die enthüllten Schatten der Corona-Politik in Sachsen-AnhaltIm September 2021, inmitten einer hitzigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt, erhob Oliver Kirchner von der AfD seine Stimme gegen die anhaltenden Corona-Maßnahmen, die er als überzogen und schädlich brandmarkte.... zum Artikel |
| Zwischen Wohlfühlrhetorik und realen Problemen - Haseloff (CDU) 2021 und die bittere Gegenwart in Sachsen-AnhaltAm 16. September 2021 nutzte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff die Gelegenheit einer Aktuellen Debatte im Landtag, um seine neue Koalition rhetorisch zu legitimieren.... zum Artikel |
| Rückblick: Haseloffs (CDU) Heuchelei der Einheit: Eine Regierung „für alle“ - außer in der Corona-ZeitReiner Haseloff, der langjährige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, hat in seiner Rede vom 16. September 2021 nach seiner Wiederwahl (im zweiten Wahlgang nach dreimonatigen Koalitionsverhandlungen) eine rührende... zum Artikel |
| Desinformation aus dem Ministerpräsidentenamt: Sven Schulzes Lobpreisung des Vergabegesetzes entlarvt sich als leeres VersprechenIn einer kürzlich veröffentlichten Videobotschaft aus Leipzig wirbt Sven Schulze (CDU), der frischgewählte Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, für seine angeblichen Erfolge im Kampf gegen die Bürokratie.
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| AfD-Sprech von CDU-Ministerpräsident Sven Schulze in der ARDKurz nach seiner Inthronisierung war der „Ministerpräsident der Herzen“ des Landtags von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), in der Talkshow „Hart aber fair“ zum Thema „Kein Aufschwung, Jobs in Gefahr: Wer... zum Artikel |
| Verantwortungsloser Landrat Götz Ulrich (CDU) lehnt Entschuldigung für Tote und Geschädigte durch Corona-Maßnahmen und Impfung abOh je, ich war mal wieder böse. Ja, ich habe wieder mal im Kreistag am 26.01.2026 in der Bürgerfragestunde eine Frage gestellt – dieses mal zum Thema Corona und der Verantwortung des Landrates bezüglich seiner... zum Artikel |
| Selbstbereicherung oder Bildung einer kriminellen Vereinigung?
Mitwirkungsverbot für KreistagsmitgliederIm tagtäglichen Verwaltungs- und Politikbetrieb ergeben sich zuweilen Konstellationen, die zu denken geben sollten. Eine solche Konstellation betrifft die Entschädigung für Kreistagsmitglieder.... zum Artikel |
| HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-KritikerMit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel |
| Was gegen den Superknast, die JVA in Weissenfels spricht - Stellungnahmen des BUNDDie Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe... zum Artikel |
| Ist ein Stadtrat nur ein Abnick-Gremium?Die Anfrage zur Errichtung einer großflächigen Solaranlage an der A9 bei Weißenfels sorgt für Kontroversen – und wirft eine entscheidende Frage auf... zum Artikel |
| Einladung zum Friedenskongress: Frieden und Dialog - 24. bis 26. Oktober 2025 - Ordensburg Liebstedt, ThüringenIn einer Zeit zunehmender internationaler Spannungen, in der friedliche Lösungsansätze oft von kriegerischen Maßnahmen überschattet werden, lädt der Friedenskongress „Frieden und Dialog“ alle Menschen... zum Artikel |
| Offline-Gemeinderat Naumburg - Ironische Geschichten, die die Verwaltung schreibtEs sind nicht selten die kleineren Dinge, die so manche Frage hinsichtlich der Zukunftsfähigkeit unseres Landes aufwerfen.... zum Artikel |
| MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel |
| Politische Gefahren einer „neutralen“ Behörde - Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz im Mai 2025Am 28. April 2025 veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sein lange erwartetes Gutachten zur AfD und stuft die Partei nun offiziell als gesichert rechtsextremistisch ein. Innenministerin... zum Artikel |
| Erster Kontakt - Antifaschist trifft auf Friedensdemonstranten in Bad DürrenbergIst nun ein Riss in der Brandmauer? Nichts Genaues weiß man nicht. Aber man weiß, dass sich ein antifaschistischer Zehntklässler zur Demo in Bad Dürrenberg am 21.04.2025 getraut hatte, um dort seine Meinung... zum Artikel |
| Rebellen für Frieden und Gerechtigkeit im BurgenlandkreisUnter den Losungen "Protest für Frieden und Gerechtigkeit" sowie "Frei und unverzagt" rufen die Initiativen "Rebellion Zeitz" und "Aufbruch Zeitz" am Montag, den 07.04.2025 um 18 Uhr zu einer Demonstration auf dem... zum Artikel |
| Gedenken an den Bombenangriff der US-Armee auf das Dorf Rehmsdorf vor 80 JahrenFür den 16. Januar 2025 hatte die Ortschronistin des Dorfes Rehmsdorf zum Gedenken an den Bombenangriff der US-Armee auf das Dorf Rehmsdorf vor 80 Jahren zu einer Gedenkveranstaltung mit Tee und Musik sowie... zum Artikel |
| Das Interkommunale Industriegebiet kommt - auch ohne die Zustimmung von Teuchern? - Ignorierte Proteste und mangelnde TransparenzIm Rahmen seines monatlichen Berichts im Kreistag des Burgenlandkreises am 9. Dezember 2024 sprach Landrat Götz Ulrich über das weitere Vorgehen zum interkommunalen Industrie- und Gewerbegebiet (IKIG) entlang der A9... zum Artikel |
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