| Warum keine vorgezogenen Neuwahlen in Sachsen-Anhalt?In Sachsen-Anhalt ist eine politische Debatte entfacht, die über die Landesgrenzen hinaus Aufmerksamkeit erregt. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erklärte jüngst im Landtag, dass er im Falle eines Wahlsiegs... zum Artikel |
| Markus Söder fordert die Abschaffung von Bundesländern - Sachsen-Anhalt als souveräner Staat - ein hypothetisches SzenarioDie wiederkehrende Debatte über den Länderfinanzausgleich in Deutschland, zuletzt befeuert durch Äußerungen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, wirft die Frage auf, wie Regionen wirtschaftlich... zum Artikel |
| MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel |
| 35 Jahre Demokratie in Weißenfels - Ein Fest der SelbsttäuschungAm 6. Mai 2025 will die Stadt Weißenfels mit einer feierlichen Veranstaltung an die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR erinnern. Die Pressemitteilung zur Gedenkfeier liest sich wie ein wohlfeiler Rückblick auf... zum Artikel |
| Schulstreik gegen Wehrpflicht - Wer gegen das Regierungs-Narrativ demonstriert, wird sanktioniert!Demokratie, das ist immer wieder Thema, auch im Schulunterricht. Denn Demokratie ist wichtig. Doch nun können Schüler live erleben, wie Demokratie tatsächlich gemeint ist. Also diese „unsere Demokratie“.... zum Artikel |
| Nie wieder Bußgelder, nie wieder Gesetze beachten müssen - Landrat Götz Ulrich (CDU) macht den Weg freiEs kam Post aus dem Landratsamt mit einem Bündel an Schreiben, was in diesen grauen Herbsttagen das Herz erwärmen lässt. Der von vielen geliebte Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, hat auf meine Anfragen in... zum Artikel |
| Das magische Duo: Der Antworten-Verweigerer & der Fragen-AbwürgerEs gibt ein magisches Duo im Kreistag des Burgenlandkreises, das stets bemüht ist, sich demokratischen Grundsätzen wie der Bürgerbeteiligung mit Spitzfindigkeiten zu verweigern.... zum Artikel |
| Was gegen den Superknast, die JVA in Weissenfels spricht - Stellungnahmen des BUNDDie Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe... zum Artikel |
| Es war schrecklich! AfD-Bürgerdialog in Hohenmölsen am 25.08.2025Am 25. August 2025 veranstaltete die AfD-Fraktion in Hohenmölsen einen Bürgerdialog. Gekommen waren Ulrich Siegmund, Martin Reichardt, Lothar Waehler, Gordon Köhler und Tobias Rausch.... zum Artikel |
| Dialogverhinderer rufen zum Protest auf - Real-Satire in BraunsbedraIch weiß nicht, wie es anderen geht, aber ich kann immer wieder nur den Kopf schütteln, wenn sich selbst ernannte Verteidiger der Demokratie öffentlich von ihrer undemokratischen Seite zeigen.... zum Artikel |
| Hoffnung für Meinungsfreiheit und Demokratie - Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des Compact-Magazins aufDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das im Sommer 2024 vom Bundesinnenministerium ausgesprochene Verbot des Compact-Magazins aufgehoben.... zum Artikel |
| Querdenker JAGEN Schüler - weil er widersprichtDas ist als Behauptung in einem Video über die Friedensdemo in Bad Dürrenberg vom 2. Juni 2025 zu lesen.... zum Artikel |
| Schwarz-Rot-Gold nicht den Feinden der Demokratie überlassen - Real-Satire im KreistagCDU, SPD, Linke usw. forderten die Beflaggung der Liegenschaften und Schulen des Burgenlandkreises mit der Deutschlandfahne.... zum Artikel |
| Die Mehrheit will kein Weiter so - AfD bald 50% und mehr?Die Wahlergebnisse im Burgenland – Saalekreis sprechen eine deutliche Sprache.... zum Artikel |
| Sie fürchten die Aufarbeitung, wie der Teufel das WeihwasserDie Absage der Filmvorführung von "Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung" am 14. Januar 2025 im Hansa-Kino in Hamburg wirft ein beunruhigendes Licht auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. Trotz... zum Artikel |
| Die Kassen sind leer - Kreistagssitzung vom 9.12.2024Zahlreiche Themen standen auf der Tagesordnung. Eins wurde klar. Die Kassen sind leer.... zum Artikel |
| Stadträte: Denn sie wollen nicht, dass man weiß, was sie tun!Die Stadtratssitzung in Weißenfels am 7.11.2024 war in Teilen doch sehr merkwürdig. Man könnte auch sagen, sie war bezeichnend für die Situation in Deutschland und das "Demokratie-Verständnis" einiger Politiker.... zum Artikel |
| Ist unser Bildungssystem für Grundschüler eine Katastrophe?Ist unser Bildungssystem schuld am Scheitern unserer Kinder? Was muss sich ändern, bevor es zu spät ist? Sind überforderte Lehrer, mangelnde Unterstützung und überfüllte Klassenzimmer nur der Anfang?... zum Artikel |
| AfD-Forderung von CDU-Landrat durchgesetzt - Kein Widerspruch von SPD, Grünen, LinkenLandrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, setzt eine Forderung der AfD durch, wonach Asylbewerber zu gemeinnützigen Arbeiten verpflichtet werden und bei Verweigerung die Leistungen gekürzt bekommen.... zum Artikel |
| Sicher, stark, selbstbestimmt! Zeitzer fordern: Frieden und Freiheit für unser Land!Montagsdemo, Protestmarsch und Autokorso in Zeitz, 01. Juli 2024... zum Artikel |
| Demokratie gibt es nur, wenn dies zugelassen wird - Stadtrat Braunsbedra stimmt gegen BürgerbefragungWie die „Demokratie" in Deutschland funktioniert – ober auch nicht – ist am Beispiel in Braunsbedra sehr gut erkennbar und steht vollkommen im Gegensatz zu dem, was derzeit propagandiert wird.... zum Artikel |
| Landrat Götz Ulrich sucht „Schutz“ bei Bundesinnenministerin Nancy Faeser - Wer schützt RegierungskritikerAm 23. April fuhr Landrat Götz Ulrich (CDU) zu einem Gespräch mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Thema waren die persönlichen Beleidigungen, Bedrohungen und Übergriffe gegen kommunale Amts- und... zum Artikel |
| Das (Un)Rechtsbewusstsein der CDU in WeissenfelsEinem Artikel der Mitteldeutschen-Zeitung ist zu entnehmen, dass die CDU bei der kommenen Stadtratswahl "tricksen" will.... zum Artikel |
| Rechtsfreier Raum BurgenlandkreisWie ist es zu werten, wenn der Landrat bei Demonstrationen gegen rechts, gegen die AfD dabei ist und vor schlimmen Zuständen wanrt, die eintreten könnten, wenn denn eine AfD in Regierungsverantwortung ist, in der... zum Artikel |
| Demo für den Rücktritt der Ampel-Regierung und Neuwahlen am 03.03.2024 in Naumburg (Saale), Sachsen-AnhaltAm 3. März 2024 rief die Organisatoren der Sonntagsdemo in Naumburg/Saale dazu auf, gemeinsam den Unmut über die aktuelle Ampel-Regierung auf die Straße zu tragen. Unter dem Motto "Demo für den Rücktritt der... zum Artikel |
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