| Die Demokratie ist tot! - Es lebe diese Unsere Demokratie! - Kandidat von Bürgermeisterwahl ausgeschlossenDer Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen hat den Kandidaten der AfD, Joachim Paul, nicht zur Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters zugelassen.... zum Artikel |
| Bestätigter Ausschluss von AfD-Kandidaten und die Folgen für die Demokratie - Wahlrechtsänderung in Sachsen-AnhaltEine Fragestunde im Landtag Sachsen-Anhalt sorgte für Aufsehen, als AfD-Abgeordneter Daniel Roi Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) zu den geplanten Änderungen im Kommunalverfassungsgesetz befragte.... zum Artikel |
| MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel |
| IKIG-Gegner informieren mit Video über das geplante Mega-Gewerbegebiet im Burgenlandkreis und bitten um Unterzeichnung einer PetitionDas geplante interkommunale Industrie- und Gewerbegebiet (IKIK) im Burgenlandkreis sorgt für erhebliche Diskussionen. Geplant von den Kommunen Weißenfels, Hohenmölsen, Teuchern und Lützen entlang der B91, soll es... zum Artikel |
| Stadtentwicklung per Handschlag? Eine kritische Analyse des Weißenfelser Vorgehens gegen „Schrottimmobilien“Wenn Stadtentwicklung per Handschlag entschieden wird, geraten Transparenz, Gleichbehandlung und demokratische Kontrolle ins Hintertreffen. Der Fall der Weißenfelser Ritterstuben zeigt, wie konsequentes... zum Artikel |
| Milliarden Kosten - Klimaschutzgesetz Sachsen-Anhalt soll am Freitag beschlossen werdenMit dem neuen Klimaschutzgesetz Sachsen-Anhalt (Drucksache 8/6150), eingebracht von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, will das Land einen verbindlichen Rahmen schaffen, um bis 2045... zum Artikel |
| Was gegen den Superknast, die JVA in Weissenfels spricht - Stellungnahmen des BUNDDie Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe... zum Artikel |
| 500.000 Euro für neues Tourismus-Informationssystem? und weitere Themen - Gemeinderatsitzung NaumburgZahlreiche Themen standen auf der Tagesordnung.... zum Artikel |
| Keine Ahnung und davon jede Menge! - Blindflug, Verantwortungslosigkeit, Intransparenz im Weißfenfelser Stadtrat beim Thema IKIGDie jüngsten Entwicklungen rund um die Planung und Diskussion des Interkommunalen Industriegebiets (IKIG) werfen ein Schlaglicht auf die Informationspolitik der Stadt Weißenfels und die Rolle des Oberbürgermeisters... zum Artikel |
| Hat der Oberbürgermeister gelogen? - Soll die Katze (IKIG) im Sack verkauft werden?Die ausbleibende Antwort auf eine Anfrage von Wolfgang Gotthelf an den Weißenfelser Oberbürgermeister Martin Papke wirft schwerwiegende Fragen auf. ... zum Artikel |
| Strategie der Intransparenz im Stadtrat - Wurden Bürgerfragen zum IKIG vor der Abstimmung trotz genug Zeit vorsätzlich nicht bewantwortet?Am 7. November 2024 erklärte Oberbürgermeister Martin Papke in der Stadtratssitzung, dass die Antwort auf die umfassende Anfrage von Herrn Wolfgang Gotthelf zur geplanten Gründung des IKIG-Zweckverbandes... zum Artikel |
| Ist das IKIG bereits beschlossene Sache? Bürgerdialog ohne echte Beteiligung?Am 21. Oktober 2024 berichtete Landrat Götz Ulrich dem Kreistag über den aktuellen Stand des geplanten Interkommunalen Industriegebiets (IKIG), das als Teil des Strukturwandels Arbeitsplätze und wirtschaftliche... zum Artikel |
| Landesregierung treibt Landkreise in noch höhere Verschuldung! - Ausstieg aus dem Deutschland-Ticket?„Wir werfen der Landesregierung Wortbruch vor,“ erklärt Prof. Dr. Ariane Berger. Ergebnisse der Landräte-Konferenz in Naumburg... zum Artikel |
| Ministerpräsident Sven Schulze und die große Inszenierung: Wie die CDU mit Steuergeld und Verfassungstricks Wahlkampf machtSven Schulze, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und CDU-Mann, hat sich mit einem einzigen Instagram-Video komplett ins Abseits manövriert.... zum Artikel |
| Schrumpfende Region - Landrat Götz Ulrich (CDU) versucht es mit statistischer KosmetikDer Artikel in der Mitteldeutsche Zeitung vom 01.04.2026 über den Streit zwischen dem Burgenlandkreis und dem Land Sachsen-Anhalt über Bevölkerungsprognosen wirkt auf den ersten Blick wie eine fachliche Debatte über... zum Artikel |
| Warum war es dem Landrat Götz Ulrich (CDU) wichtig, dass sich alle Menschen im Burgenlandkreis impfen lassen sollen?Kennst du das auch: Du bist gerade beim Tun und Machen, und plötzlich kommen dir Fragen, über die du dann nachdenkst? Fragen, warum Menschen die Dinge tun, die sie tun.... zum Artikel |
| Keine Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung beim Strukturwandel im BurgenlandkreisDer Strukturwandel – dieses Wort lässt die Herzen vieler Regionalpolitiker zuverlässig höher schlagen. Kaum fällt der Begriff, klingt es nach Aufbruch, Zukunft und Innovation.... zum Artikel |
| Kontokündigung und Existenzvernichtung zum Schutz dieser „unseren Demokratie“ vor freien JournalistenUm eine Diktatur aufrechtzuerhalten, ist es wichtig, dass Kritiker und Nicht-Narrativ-Berichterstatter mundtot gemacht werden. Man kann nicht immer alle einsperren, aber man kann versuchen, ihre Existenz zu vernichten.... zum Artikel |
| Der Osten stirbt leise: Armut, Verfall - Die Rede von Eva von Angern 2021: Eine Kritik an der Krisenpolitik und ihr Echo in der GegenwartAm 16. September 2021 hielt Eva von Angern, damalige Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag von Sachsen-Anhalt, eine Rede, die sich wie ein roter Faden durch die politischen Debatten der Corona-Nachwirkungen zog. In... zum Artikel |
| Von euphorischen Versprechen zur desillusionierenden Realität 2026 - Analyse der Rede Guido Kosmehls (FDP) vom 16. September 2021 im Landtag Sachsen-AnhaltGuido Kosmehls Rede im Landtag Sachsen-Anhalt am 16. September 2021 markiert einen Moment politischer Euphorie für die FDP, die nach zehn Jahren Abstinenz triumphierend in den Landtag zurückkehrte.... zum Artikel |
| Wie werden wir die armen Menschen als ganzes los? - Epsteins Schatten über der Corona-Politik: Wie Merkels Regierung in ein globales Netzwerk verstrickt warIn einer Zeit, in der Regierungen weltweit ihre Bürger mit Lockdowns, Impfpflichten und wirtschaftlichen Restriktionen knebelten, wirft das kürzlich veröffentlichte Material aus den Epstein-Files ein dunkles Licht... zum Artikel |
| Rechtswidriges Spiel mit dem Gesetz? Stadt Weißenfels gefährdet Sondervermögen für EigeninteressenWährend das Bundesgesetz Sondervermögen für zusätzliche Investitionen vorsieht, plant die Stadtverwaltung Weißenfels offenbar, die Mittel für längst geplante Projekte zu verwenden – ein Vorgehen, das nicht nur... zum Artikel |
| Nicht-Zuständigkeitsgerangel: Wenn eine Ampel das Symptom des Niedergangs aufzeigtFrank Ohnemich, Bürger aus Weißenfels, wagte am Montagabend des 26. Januar 2026 in der Bürgerfragestunde der Kreistagssitzung das, was manch einem im Burgenlandkreis wohl wie ein Affront vorkommen dürfte: Er fragte... zum Artikel |
| Äthiopien zeigt, wie Energiewende geht - den Klima-Panikern ist es nicht kalt genugEs gibt fantastische Neuigkeiten, die sich aus Sicht der Klimawandel-Paniker niemand entgehen lassen sollte. In Äthiopien gibt es bei den Neuzulassungen nur noch E-Autos.... zum Artikel |
| Weich-Ei-Europa-Regierungen - Grönland und das fehlende „Nö!“Es ist 2026. Und wieder jongliert Donald J. Trump mit fremdem Territorium, als sei es ein Immobilienangebot auf Craigslist: Grönland übernehmen – am besten gleich. Nicht als Witz. Nicht als Gedankenspiel. Sondern... zum Artikel |
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