| Fantastisch: Auch deine Freiheitseinschränkungen sind bereits definiertIst es nicht wunderbar, wie sorgfältig und vorausschauend unsere Rechtsprechung deine Freiheitseinschränkungen schon vor Jahren festgelegt hat?... zum Artikel |
| »Anti-Demokratiebewegung« unter Landrat Götz Ulrich (CDU) will Öffentlichkeit und Presse bei Kreistags- und Stadtratssitzungen einschränkenRichtig so! Gebt’s diesem Pöb... ähm... Bürger und diesen freien Medienschaffenden. Es kann ja wohl nicht sein, dass diese »unsere Demokratie« für mehr Öffentlichkeit und Pressefreiheit so schändlich... zum Artikel |
| Behörden-Willkür legalisiert: Gericht macht Eingangsstempel zum Schicksalsurteil und erlaubt Manipulation von FristenEin Bürger legt fristgerecht Einspruch per Einschreiben ein – doch weil die Behörde das Schreiben einfach drei Tage später stempelt, gilt es als zu spät. Und das Gericht? Segnet die Willkür ab! Diese Entscheidung... zum Artikel |
| Hurra, Freiheit ade! Deutschland freut sich auf neue Einschränkungen durch die nächste „P(l)andemie“!Nichts ist so beruhigend wie der Gedanke: Wenn die Politik sich eine neue Pandemie ausdenkt, dürfen wir uns endlich wieder freuen – denn es ist längst überfällig, dass wir komplett entmündigt werden!... zum Artikel |
| Wer im Glashaus sitzt ...Landrat Götz Ulrich äußert Bedenken gegenüber geplantem Demonstrationszug. Doch während er vor Einschüchterung warnt, ist an die vergangenen Jahre der Pandemie, in denen Verordnungen und Bußgelder die Grundrechte... zum Artikel |
| EILT! Wegen Intelligenzmangel beim Rechts- und Ordnungsamt werden zahlreiche starke Männer und Frauen zum Tragen von Autos am 5. Januar 2026 gesuchtJa, ich weiß, das klingt komisch, aber was soll man machen, wenn das Ordnungsamt des Burgenlandkreises die Durchführung der Friedensdemo am 5. Januar 2026 genau davon abhängig macht. Andernfalls wird mit Bußgeldern... zum Artikel |
| Montagsdemo in Zeitz am 1. Dezember 2025: Zahlreiche Zeitzer fordern Frieden, Freiheit und ein Ende der KriegspolitikBei eisigen Temperaturen und in der ersten Adventswoche versammelten sich am Montagabend erneut zahlreiche Bürgerinnen und Bürger auf dem Altmarkt in Zeitz, um ihre 12. Montagsdemo des Jahres abzuhalten. Unter dem... zum Artikel |
| Anti-Demokratiebewegung im Burgenlandkreis erfreut sich eines großen Zulaufs - Kreistag beschließt Einschränkungen und ErmächtigungenEinen Meilenstein hinsichtlich des Ausschlusses von Besuchern und Medien konnte am 13.10.2025 im Kreistag des Burgenlandkreises beschlossen werden. Eine der neuen Regeln hat sogar einen Hauch eines... zum Artikel |
| Erster Kontakt - Antifaschist trifft auf Friedensdemonstranten in Bad DürrenbergIst nun ein Riss in der Brandmauer? Nichts Genaues weiß man nicht. Aber man weiß, dass sich ein antifaschistischer Zehntklässler zur Demo in Bad Dürrenberg am 21.04.2025 getraut hatte, um dort seine Meinung... zum Artikel |
| genau diese braune Brut - Kommentare zur Entscheidung gegen das IKIG in TeuchernBuergerstimme.net soll eine WebSite sein, in der unterschiedliche Auffassungen ihren Platz finden. Zum Artikel über die Entscheidung gegen das IKIG in Teuchern hatten sich auf Facebook zwei zu Wort gemeldet.... zum Artikel |
| ICH BIN WÜTEND AUF DAS ALLES! - Die Einschläge kommen wieder näherDie Zensurmaschinerie zieht wieder an. Ein Kurzclip wurde durch YouTube entfernt. Angeblich handelte es sich um medizinische Fehlinformationen, die gegen die Community-Richtlinien verstoßen haben sollen.... zum Artikel |
| Selbstgefälliges Machtverständnis - Willkür und Beliebigkeit im Kreistag Burgenlandkreis bei der Auslegung rechtlicher Vorgaben?Man könnte meinen, die Demokratie sei eine wohlgeölte Maschine, in der die Regeln klar definiert und die Abläufe transparent sind. Doch wer glaubt, dass im Kreisausschuss des Burgenlandkreises alles nach Plan läuft,... zum Artikel |
| Das Beklagen der eigenen Untertänigkeit - Jörg Riemer (CDU) und die Kunst der ElendsverteilungWarum Kreistagsmitglieder kein Mandat zum Kopfnicken haben – und Jörg Riemer es scheinbar vergisst... zum Artikel |
| Endlich ein neuer Lockdown! - Wir können so glücklich sein!Es gibt wieder fantastische Neuigkeiten, die das Herz jedes braven Regierungsanhängers höher schlagen lassen. Ein neuer Lockdown steht wohl mit ziemlich großer Wahrscheinlichkeit bevor.... zum Artikel |
| Selbstbeweihräucherung mit dem Geld der Steuerzahler - CDU-Wahlkampf in Wolmirstedt: Viele Förderprogramme - aber ist das wirklich wirtschaftlicher Erfolg?Wenn Landespolitiker in Wahlkampfzeiten zu einer Kabinettssitzung in die Provinz reisen, folgt meist eine lange Liste von Erfolgsbotschaften. So auch bei der Sitzung der Landesregierung in Wolmirstedt.... zum Artikel |
| Keine Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung beim Strukturwandel im BurgenlandkreisDer Strukturwandel – dieses Wort lässt die Herzen vieler Regionalpolitiker zuverlässig höher schlagen. Kaum fällt der Begriff, klingt es nach Aufbruch, Zukunft und Innovation.... zum Artikel |
| Neues von der Faultierfarm - Wenn Integration gelingt - aber bitte nicht zu schnellEs gehört zu den festen Grundpfeilern arbeitsmarktpolitischer Bemühungen, Menschen ohne Beschäftigung wieder an geregelte Arbeit heranzuführen.... zum Artikel |
| Ein Feuerwerk an Realitätsverweigerung - oder: Wie toll doch Herr Schulze (CDU, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt) die Probleme endlich erkannt hatAm 4. März 2026 hat Sven Schulze im Landtag von Sachsen-Anhalt seine erste Regierungserklärung als Ministerpräsident gehalten – und dabei großspurig verkündet: „Zu einer ehrlichen Politik gehört eine ehrliche... zum Artikel |
| Feuer in Grundschule - Sondersendung - Szenario Zeitz Bergisdorf - Eltern im Unterricht - Schulbesuch ist BeistandspflichtEin Schulalltag gerät außer Kontrolle: Was mit einem harmlosen Ausmalbild beginnt, endet in Polizeieinsätzen, Protesten und einem Brandverdacht. In einer eskalierenden Talkrunde prallen Eltern, Schulleitung und... zum Artikel |
| Von euphorischen Versprechen zur desillusionierenden Realität 2026 - Analyse der Rede Guido Kosmehls (FDP) vom 16. September 2021 im Landtag Sachsen-AnhaltGuido Kosmehls Rede im Landtag Sachsen-Anhalt am 16. September 2021 markiert einen Moment politischer Euphorie für die FDP, die nach zehn Jahren Abstinenz triumphierend in den Landtag zurückkehrte.... zum Artikel |
| Die prophetische Warnung: Rede von Oliver Kirchner (AfD) von 2021 und die enthüllten Schatten der Corona-Politik in Sachsen-AnhaltIm September 2021, inmitten einer hitzigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt, erhob Oliver Kirchner von der AfD seine Stimme gegen die anhaltenden Corona-Maßnahmen, die er als überzogen und schädlich brandmarkte.... zum Artikel |
| Reiner Haseloff (CDU) und das Sachsen‑Anhalt‑Experiment: Keine Kuschelkoalition - aber ein Land im Niedergang2021 sprach Reiner Haseloff (CDU) von einer „keine Kuschelkoalition“ und „guter Entwicklung“. Fünfzehn Jahre nach Beginn seiner Amtszeit (seit 2011) steht Sachsen‑Anhalt 2026 vor demografischer Schrumpfung,... zum Artikel |
| Zwischen Wohlfühlrhetorik und realen Problemen - Haseloff (CDU) 2021 und die bittere Gegenwart in Sachsen-AnhaltAm 16. September 2021 nutzte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff die Gelegenheit einer Aktuellen Debatte im Landtag, um seine neue Koalition rhetorisch zu legitimieren.... zum Artikel |
| Plötzlich ist er rechtsextrem! Sven Schulze: Der CDU-Mann, der AfD-Töne anschlägt! Wer Bürgergeld kassiert, muss arbeiten!In einem kürzlichen Interview bei der "Bild am Sonntag" präsentiert sich Sven Schulze, der frisch vereidigte Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt (CDU), als selbstbewusster Problemlöser für sein Bundesland. Doch... zum Artikel |
| Wie werden wir die armen Menschen als ganzes los? - Epsteins Schatten über der Corona-Politik: Wie Merkels Regierung in ein globales Netzwerk verstrickt warIn einer Zeit, in der Regierungen weltweit ihre Bürger mit Lockdowns, Impfpflichten und wirtschaftlichen Restriktionen knebelten, wirft das kürzlich veröffentlichte Material aus den Epstein-Files ein dunkles Licht... zum Artikel |
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