| Wir sind im Halloween des Lebens angekommen - Tage im OktoberDie Tage im Oktober waren in den letzten Jahren mitunter voller Ereignisse, und mal schauen, was es in diesem Jahr so alles zu erleben gibt. Es stehen ja immerhin auch einige kleine, versteckte Jubiläen aus der... zum Artikel |
| Ist das IKIG bereits beschlossene Sache? Bürgerdialog ohne echte Beteiligung?Am 21. Oktober 2024 berichtete Landrat Götz Ulrich dem Kreistag über den aktuellen Stand des geplanten Interkommunalen Industriegebiets (IKIG), das als Teil des Strukturwandels Arbeitsplätze und wirtschaftliche... zum Artikel |
| Sie geifern nach Diktatur und Einschränkung der PressefreiheitNach der Veröffentlichung eines Artikels über ein Schriftstück, das angeblich von einer "demokratischen Initiative" stammt und die Todesstrafe für jene fordert, die nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen... zum Artikel |
| Nancy Faesers fantastischer Triumph im Kampf gegen verfassungsfeindliche KräfteEs ist ein Tag der Freude für alle, die an den unverbrüchlichen Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung glauben! Die über alle Maßen geliebte Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat erneut einen... zum Artikel |
| Burgenlandkreis pleite? Schülerbeförderung wird nicht finanziertDas Amt für Bildung verweigert die Finanzierung der Schülerbeförderung und damit die Unterstützung für Eltern eines Kindes mit Schulangst. Eine Odyssee gegen den gesamten Behördenapparat.... zum Artikel |
| Die Illusion der Pandemie-Fürsorge: Eine kritische Zerlegung der Rede von Dr. Katja Pähle und die enthüllenden Schatten der RKI-Files2021 pries SPD-Politikerin Katja Pähle im Landtag Sachsen-Anhalt ein milliardenschweres Corona-Sondervermögen als „Weichenstellung für die Zukunft“ – angeblich zum Schutz von Krankenhäusern, Familien und... zum Artikel |
| Markus Söder fordert die Abschaffung von Bundesländern - Sachsen-Anhalt als souveräner Staat - ein hypothetisches SzenarioDie wiederkehrende Debatte über den Länderfinanzausgleich in Deutschland, zuletzt befeuert durch Äußerungen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, wirft die Frage auf, wie Regionen wirtschaftlich... zum Artikel |
| Schulstreik gegen Wehrpflicht - Wer gegen das Regierungs-Narrativ demonstriert, wird sanktioniert!Demokratie, das ist immer wieder Thema, auch im Schulunterricht. Denn Demokratie ist wichtig. Doch nun können Schüler live erleben, wie Demokratie tatsächlich gemeint ist. Also diese „unsere Demokratie“.... zum Artikel |
| Wie rechtsextrem sind Landrat Götz Ulrich (CDU) und die Kreisverwaltung im Burgenlandkreis?Mischa Lombard, ein Kämpfer für diese »unsere Demokratie« und die Politik der Altparteien, machte mich auf einen Post über die „rechtsextreme“ Verweigerung der Übernahme von Kosten zur Schülerbeförderung im... zum Artikel |
| Selbstbereicherung oder Bildung einer kriminellen Vereinigung?
Mitwirkungsverbot für KreistagsmitgliederIm tagtäglichen Verwaltungs- und Politikbetrieb ergeben sich zuweilen Konstellationen, die zu denken geben sollten. Eine solche Konstellation betrifft die Entschädigung für Kreistagsmitglieder.... zum Artikel |
| Das magische Duo: Der Antworten-Verweigerer & der Fragen-AbwürgerEs gibt ein magisches Duo im Kreistag des Burgenlandkreises, das stets bemüht ist, sich demokratischen Grundsätzen wie der Bürgerbeteiligung mit Spitzfindigkeiten zu verweigern.... zum Artikel |
| Endlich sind willkürliche Kündigungen des Arbeitsplatzes wieder möglich!Es hat lange gedauert, aber nun ist es gerichtsfest: Der Arbeitgeber kann Arbeitnehmer vollkommen willkürlich kündigen. Das ist das Ergebnis des Arbeitsgerichtsverfahrens von Ulrike Guérot gegen die Universität Bonn.... zum Artikel |
| Die Demokratie ist tot! - Es lebe diese Unsere Demokratie! - Kandidat von Bürgermeisterwahl ausgeschlossenDer Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen hat den Kandidaten der AfD, Joachim Paul, nicht zur Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters zugelassen.... zum Artikel |
| Hurra, Freiheit ade! Deutschland freut sich auf neue Einschränkungen durch die nächste „P(l)andemie“!Nichts ist so beruhigend wie der Gedanke: Wenn die Politik sich eine neue Pandemie ausdenkt, dürfen wir uns endlich wieder freuen – denn es ist längst überfällig, dass wir komplett entmündigt werden!... zum Artikel |
| Hoffnung für Meinungsfreiheit und Demokratie - Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des Compact-Magazins aufDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das im Sommer 2024 vom Bundesinnenministerium ausgesprochene Verbot des Compact-Magazins aufgehoben.... zum Artikel |
| Warum keine vorgezogenen Neuwahlen in Sachsen-Anhalt?In Sachsen-Anhalt ist eine politische Debatte entfacht, die über die Landesgrenzen hinaus Aufmerksamkeit erregt. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erklärte jüngst im Landtag, dass er im Falle eines Wahlsiegs... zum Artikel |
| VOLLSTRECKUNGSANDROHUNG - Ist der Stadtratsvorsitzende Ekkart Günther pleite?Es gibt schlimme Nachrichten aus Weißenfels. So wie es aussieht, hat der Weissenfelser Stadtratsvorsitzende Ekkart Günther große finanzielle Probleme. Ein Brief seines Anwalts landete Anfang dieser Woche in meinem... zum Artikel |
| MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel |
| Widerstand überwunden - oder: Wie der Souverän zum Störfaktor erklärt wirdMit den Worten „Es ist vollbracht!“ verkündete der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, am 8. Mai auf Facebook stolz die Gründung eines Zweckverbands für das Interkommunale Industrie- und Gewerbegebiet... zum Artikel |
| Schwarz-Rot-Gold nicht den Feinden der Demokratie überlassen - Real-Satire im KreistagCDU, SPD, Linke usw. forderten die Beflaggung der Liegenschaften und Schulen des Burgenlandkreises mit der Deutschlandfahne.... zum Artikel |
| Politische Gefahren einer „neutralen“ Behörde - Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz im Mai 2025Am 28. April 2025 veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sein lange erwartetes Gutachten zur AfD und stuft die Partei nun offiziell als gesichert rechtsextremistisch ein. Innenministerin... zum Artikel |
| Dumm fi... ähm... wählt gut!Wie CDU und CSU Transparenz abschaffen, um ungestört weiterzumachen.... zum Artikel |
| SA-Schlägertruppen in Teuchern? Wurden die Stadträte bedroht?Aus meiner Sicht war die Stadtratssitzung in Teuchern mit der Abstimmung zum IKIG (Interkommunales Industriegebiet) am 6.3.2025 eine Veranstaltung mit dem Gesicht zum Volke. Doch es gibt auch eine andere Meinung.... zum Artikel |
| Wer andere als Volksschädling bezeichnet, ist ein ...?Der Ton wird rauer bei jenen, die sich gern mit Regenbogenfarben schmücken und meinen, tolerant zu sein.... zum Artikel |
| Der Stinkefinger des Landrates Götz Ulrich und die scheuen VolksvertreterLange hat es gedauert. Nun landete doch nach vielen Monaten ein Schreiben des Landrates zu meinem Widerspruch gegen die Untersagung der Videoaufzeichnung des Kreistagsausschusses am 15.10.2024 im Briefkasten.... zum Artikel |
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