| Demokratie in Braunsbedra - schwierig bis unmöglich?Die Frage der Bürgerbefragung zum Thema Photovoltaik-Anlage in Braunsbedra ist nach wie vor ungeklärt. Am 15. Mai 2024 steht dies wieder auf der Tagesordnung des Stadtrates.... zum Artikel |
| Startschuss für die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Stadtteilentwicklungskonzept SüdwestNaumburg (Saale) geht bei der Bürgerbeteiligung neue Wege: In den nächsten sechs Wochen sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, ihre Meinungen und Ideen zur Entwicklung des Stadtteils Südwest in Naumburg zu... zum Artikel |
| Große Angst im Burgenlandkreis: Macht uns die AfD die tolle Energiewende und den schönen Strukturwandel kaputt?Wir alle lieben ihn, wir alle wollen ihn: den Strukturwandel! Doch ein Geist ist überall präsent in den Köpfen unserer geliebten Politiker. Der Geist der AfD.... zum Artikel |
| Werden 50 Prozent der Corona-Geimpften in den nächsten Jahren sterben? - Sind 17 Millionen bereits gestorben? Das erschreckende Interview!Der Algorithmus hat mir ein Interview vorgeschlagen. Vieles über das »Impf-Debakel« war mir schon bekannt – doch die Erkenntnisse aus diesem Gespräch setzen noch einen drauf.... zum Artikel |
| Plötzlich will die CDU kleine Schulen erhalten? - Für Ex-Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) sind das unerfüllbare VersprechungenAfD prangert die CDU-Wende an und sieht hinter den jüngsten Schulpolitiken nur Wahlkampfgetöse.... zum Artikel |
| Beitragsstopper laden zur Urteilsverkündung zum Rundfunkbeitrag (GEZ) nach Leipzig am 1. Oktober 2025 einMarkus Bönig, einer der Sprecher der sogenannten „Beitragsstopper“, hat in einem Videostatement angekündigt, dass am 1. Oktober 2025 eine für diese Bewegung entscheidende Gerichtsentscheidung erwartet werde.... zum Artikel |
| Das Schweigen der Versuchskaninchen - EU-Kommission gibt zu, dass Corona-Impfstoffe trotz unvollständiger Sicherheitsdaten ausgegeben wurdenUnrecht darf Unrecht bleiben, wenn es um Corona geht?... zum Artikel |
| Herausgerissen! Entwurzelt! Allein! Liegen gelassen!Seit Tagen liegt es dort, im Gras in Hohenmölsen. Einst still und pflichtbewusst half es den Menschen, sorgte für Ordnung im täglichen Chaos aus Wagen und Wegen. ... zum Artikel |
| Ein mutiges Urteil: Corona, Ungeimpfte und der gelbe Stern - Wie ein Gericht den historischen Vergleich verteidigteEin zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024... zum Artikel |
| BERICHTIGUNG - Eure Fragen an Ulrich Siegmund (AfD) findet Michael Scholz antidemokratisch?So könnte man das durchaus interpretieren, was als Reaktion auf Facebook von Michael Scholz und anderen auf den Aufruf, Fragen an Ulrich Siegmund einzusenden, kam.... zum Artikel |
| Meilenstein-Urteil: Gericht schützt freie Debatte über Corona-Maßnahmen - Corona-Kritik ist nicht Holocaust-Verharmlosung!Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß... zum Artikel |
| Stell dir vor, es braucht Frieden, aber niemand fordert ihn ein - Demo am 21.09.2025 in Dessau-RosslauFrieden – ein Wort, das leicht über die Lippen kommt, doch schwer zu verteidigen ist. In einer Zeit, in der die Weltbühne von Konflikten und Spannungen geprägt ist, scheint es, als sei das Streben nach Frieden... zum Artikel |
| Nicht-Zuständigkeitsgerangel: Wenn Behörden lieber Akten schubsen, als Leben rettenEs ist ein altbekanntes Schauspiel auf der politischen Bühne: Sobald Verantwortung im Raum steht, beginnen Ämter, Behörden und Ministerien ein Tanztheater des Nicht-Zuständigkeitsgerangels.... zum Artikel |
| Heuchelei im Bundestag: Pistorius predigt Dienst, lebt ihn nicht vorWie glaubwürdig ist eine Regierung, die Moral in den Streitkräften einfordert, sie aber bei sich selbst nicht lebt?... zum Artikel |
| Geier kreisen über Tonnies in Weissenfels? - Anti-Tönnies-Demo: Das Schlachten beenden!Am 13.09.2025 fand in Weißenfels die angekündigte Anti-Tönnies-Demo statt. Zahlreiche Gruppen aus Sachsen (u. a. Leipzig, Borna, Grimma) und Thüringen (Jena, Apolda, Erfurt) waren angereist, aus Sicht des... zum Artikel |
| Unser Haus ist voll!Integration heißt nicht Selbstbedienung, sondern zusammenleben und gemeinsam etwas erschaffen.... zum Artikel |
| Hebammensterben und der schrumpfende OstenDie Gegensätze zwischen Realität und dem Handeln der regierenden Politik könnten kaum größer sein.... zum Artikel |
| HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-KritikerMit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel |
| Kommt die künstliche Intelligenz in die Jobcenter des Burgenlandkreises?Am 10. September 2025 fand die 5. Sitzung des Betriebsausschusses Jobcenter des Kreistages statt. Ein Schwerpunkt war der Erwerb eines Genossenschaftsanteils an der K4K Kompetenz für kommunale Innovation und... zum Artikel |
| Strukturwandel abbrechen! Wasserstoff rettet uns nicht! - Videoaufzeichnung Kreistagsausschusssitzung vom 8. September 2025, Burgenlandkreis bei der MIBRAGAm 8. September 2025 fand die Kreistagsausschusssitzung zum Thema Strukturwandel bzw. konkret dem Thema Wasserstoff statt. Die Erkenntnisse dürften aufhorchen lassen.... zum Artikel |
| Schlamperei in der Kreisverwaltung - Schönfärberei bei der Protokollierung?Ein weiteres Thema ist bei der Kreistagsausschusssitzung am 8. September 2025 deutlich geworden: Die Protokollierung entspricht offenbar nicht wirklich den Tatsachen.... zum Artikel |
| Ich war mal wieder ganz, ganz doll böse - wegen dieser echten Demokratie während der KreistagsausschusssitzungJa, ich gebe es zu: Ich war böse. Ich habe mal wieder nicht gehorcht. Ich habe nicht gemacht, was von mir verlangt wurde. Und ich gehorchte wieder einmal nicht wegen dieses Dings namens Demokratie – also nicht wegen... zum Artikel |
| Deutschland streichelt sich alle Probleme weg! - Das Leben kann so einfach sein! - Sachsen-Anhalts Politprominenz macht es vorWas Ministerpräsident Reiner Haseloff beim Bauhaus-Jubiläum in Dessau vorgeführt hat, war mehr als Kunst. Es war ein Blick in die Zukunft deutscher Sozialpolitik: Politiker mit orangefarbenen Handschuhen, die sich... zum Artikel |
| Wie viele Nazis gibt es in Hohenmölsen?Ein Post des oder mit dem Simona-Rau-Zentrum zusammen mit dem Bürgermeister der Stadt Hohenmölsen, Andy Haugk, in der Facebook-Gruppe »Hohenmölsener Diskussionsplattform« hatte vor ein paar Tagen für ein wenig... zum Artikel |
| Vertuschen, Verschleiern, Verharmlosen: Der Impf-Daten-Skandal um die SafeVac-App des PEI (Paul-Ehrlich-Institut)!Was jahrelang im Dunkeln lag, wird nun heruntergespielt – steckt hinter der „wertlosen“ Impf-App ein Skandal von historischem Ausmaß?... zum Artikel |
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