| Wer im Glashaus sitzt ...Landrat Götz Ulrich äußert Bedenken gegenüber geplantem Demonstrationszug. Doch während er vor Einschüchterung warnt, ist an die vergangenen Jahre der Pandemie, in denen Verordnungen und Bußgelder die Grundrechte... zum Artikel |
| Sie wollen gar keinen Dialog - Die Gesprächsverweigerung des Bündnis für Vielfalt und Demokratie sowie Herrn Marcus NierthAm 11. Februar 2024 hielt Markus Nierth eine bewegende Rede auf einer "Demonstration gegen Rechts" in Zeitz. Doch als ich versuchte, ihn für ein Video-Interview zu gewinnen, herrschte von seiner Seite Schweigen im... zum Artikel |
| Bald keine Auflagen und Ordner mehr bei Demonstrationen im Burgenlandkreis?Unmut in Zeitz: Teilnehmer der Montagsdemos äußern Unverständnis über die Verlesung von Auflagen, die das Rechts- und Ordnungsamt erlassen hat. Die Rechtmäßigkeit dieser Praxis wird in Frage gestellt, und es... zum Artikel |
| EINLADUNG: Rechtsanwalt Ralf Ludwig beim Kongress »Frieden und Dialog« in der Ordensburg Liebstedt, Thüringen - 24. bis 26. Oktober 2025Vom 24. bis 26. Oktober 2025 findet das Friedensforum in Liebstedt statt – eine einzigartige Gelegenheit zum Austausch und zur Reflexion über die Zukunft des Friedens. Mit spannenden Vorträgen, Diskussionen und... zum Artikel |
| Besuch von den »Gutmenschen« - Sachbeschädigung von mutmaßlich Mitgliedern der ANTIFA auf Grundstück von Landtagsabgeordneten Lothar Waehler (AfD)In der Nacht vom 27.09.2025 zum 28.09.2025 drangen mutmaßlich Mitglieder der ANTIFA auch auf das Grundstück des AfD-Landtagsabgeordneten Lothar Waehler vor und zerstörten unter anderem ein Plakat, was schon seit... zum Artikel |
| Protest gegen IKIG: Informationsveranstaltung in Zorbau - Offener Brief an Ministerpräsident HaseloffAm Freitag, den 22. November 2024, fand in der Friedenseiche in Zorbau eine hochkarätig besetzte und gut besuchte Informationsveranstaltung statt.... zum Artikel |
| Wahlkampf-Krawall: Politische Stellungnahme oder riskantes Manöver?Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sorgt Edeka mit einem drastischen politischen Aufruf für Aufsehen. Der Supermarkt setzt in einer ganzseitigen Anzeige ein deutliches Zeichen gegen die AfD, die laut... zum Artikel |
| Recht und Ordnung: Wie alte Gesetze unsere Sprache bis heute prägenWer zuerst kommt, mahlt zuerst – und andere Redewendungen, die bis ins babylonische Recht zurückreichen.... zum Artikel |
| Zwei Kinderheime für den Burgenlandkreis sollen fünf Millionen Euro mehr als notwendig kosten
In der vergangenen Kreistagssitzung kritisierte Sebastian Nicolai, dass für den Bau von zwei Kinderheimen sieben Millionen Euro eingeplant werden sollen, obwohl solche Kinderheime durch freie Träger nur etwa eine... zum Artikel |
| Feinde der Verfassung und Demokratie in der Kreisverwaltung - Eskalation bei der Demo in Zeitz am 5. Januar 2026Wie bereits berichtet, wurde die angemeldete Demonstration in Zeitz durch das Rechts- und Ordnungsamt des Burgenlandkreises mit zahlreichen Auflagen beschwert, die ganz klar Willkür zum Ausdruck bringen und als... zum Artikel |
| Wem gehört die Höhle unter meinem Garten? - Ein kleiner Ausflug in die wunderbare Welt der deutschen BürokratieStellen Sie sich vor, Sie graben im eigenen Garten ein bisschen tiefer – und stoßen plötzlich auf eine Höhle. Oder auf einen alten Bunker aus Kriegszeiten. Jackpot? Geheimer Partyraum? Weinkeller deluxe? Nun ja.... zum Artikel |
| Benzin kostet bald 5,86 Euro und mehr pro Liter - Sanktionen gegen die USA wegen Verletzung des VölkerrechtsEs ist eine dieser Nachrichten, bei denen man zweimal hinschaut und dann ein drittes Mal, weil man es einfach nicht glauben will: Der Präsident Venezuelas wurde von den USA auf venezolanischem Boden festgenommen,... zum Artikel |
| Stadtentwicklung per Handschlag? Eine kritische Analyse des Weißenfelser Vorgehens gegen „Schrottimmobilien“Wenn Stadtentwicklung per Handschlag entschieden wird, geraten Transparenz, Gleichbehandlung und demokratische Kontrolle ins Hintertreffen. Der Fall der Weißenfelser Ritterstuben zeigt, wie konsequentes... zum Artikel |
| Alle Corona-Grundrechtseinschränkungen verfassungswidrig! Alle Corona-Impfungen rechtswidrig!Was die Aussagen von Jens Spahn in der Enquete-Kommission des Bundestages rechtlich bedeuten.... zum Artikel |
| Großer Andrang erwartet? - Gemeinderat Naumburg soll über die Bebauung des ehemaligen JVA-Geländes entscheidenSchaut man sich den Sitzungskalender im Ratsinformationssystem der Stadt Naumburg an, fällt auf, dass die nächste Gemeinderatssitzung am 10.12.2025 nicht im Rathaus stattfinden soll.... zum Artikel |
| JVA Weissenfels - Kritische Analyse des Video-Statements von Oberbürgermeister Martin Papke vom 02.12.2025Weißenfels steht vor einer großen Chance - so lautet die Kernaussage des Statements von Oberbürgermeister Papke zum Neubau einer JVA am Sandberg. Diese Analyse bewertet die Aussagen kritisch, wobei berücksichtigt... zum Artikel |
| Wir lassen uns den Ukraine-Krieg nicht kaputt machen!Sie machen weiterhin mobil, diese Friedensschwurbler, diese Friedenshetzer, und demonstrieren in Weißenfels, Naumburg, Zeitz sowie über Bundesstraßen und Autobahnen mit ihrem Brückenleuchten. Doch wir lehnen das ab.... zum Artikel |
| Wie rechtsextrem sind Landrat Götz Ulrich (CDU) und die Kreisverwaltung im Burgenlandkreis?Mischa Lombard, ein Kämpfer für diese »unsere Demokratie« und die Politik der Altparteien, machte mich auf einen Post über die „rechtsextreme“ Verweigerung der Übernahme von Kosten zur Schülerbeförderung im... zum Artikel |
| Tausende Klima-Leugner machen mobil! Naumburg zeigt Klimaaktivisten den Mittelfinger!Es vergeht nach wie vor kein Tag, an dem uns medial der Untergang der Menschheit durch Überhitzung prophezeit wird. In Naumburg ist allerdings der Klima-Panik-Widerstand massiv präsent!... zum Artikel |
| Lügen haben lange Beine - Wieler und Drosten machen widersprüchliche Aussagen zur Corona-PandemieDer Corona-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags befragte am Dienstag, dem 11. November, erstmals nach Veröffentlichung der RKI-Protokolle den früheren RKI-Präsidenten Lothar Wieler; außerdem war der... zum Artikel |
| Milliarden Kosten - Klimaschutzgesetz Sachsen-Anhalt soll am Freitag beschlossen werdenMit dem neuen Klimaschutzgesetz Sachsen-Anhalt (Drucksache 8/6150), eingebracht von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, will das Land einen verbindlichen Rahmen schaffen, um bis 2045... zum Artikel |
| CDU-Luftnummer im Luftkurort! Politisches Blabla: Die Stolberger Erklärung als Symptom der MutlosigkeitDie Landesregierungen von Thüringen und Sachsen-Anhalt haben mit der „Stolberger Erklärung“ ein Papier vorgelegt, das vorgibt, wirtschaftliche Stärke auszustrahlen – tatsächlich aber politisches... zum Artikel |
| Aufstand der Corona-Gestraften: Petition verlangt Amnestie und Abrechnung mit dem StaatEine derzeit laufende Bundestagspetition fordert eine Amnestie für alle, die im Zusammenhang mit den staatlichen Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgt oder verurteilt wurden.... zum Artikel |
| ÄRZTE ALS »IMPF-BEAMTE« - Arzthaftung bei COVID-Impfschäden fällt demnach ausDer BGH hat mit Urteil vom 9.10.2025 - III ZR 180/24 für die gerichtliche Praxis in Stein gemeißelt, was zuvor schon mehrere Instanzgerichte zuvor geurteilt hatten: Wenn ein Arzt eine COVID-19-Impfung verabreicht und... zum Artikel |
| Ein mutiges Urteil: Corona, Ungeimpfte und der gelbe Stern - Wie ein Gericht den historischen Vergleich verteidigteEin zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024... zum Artikel |
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