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HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-Kritiker

Mit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel


Ein Eid, der bleibt: Warum ich meine Jungs nicht in die Ukraine schicken würde!

Die Wende hat nicht nur eine Armee beerdigt, sondern auch Karrieren, Träume und Biografien – meine eingeschlossen. Aus dem NVA-Offizier wurde ein Jurist, der heute auf eine Armee blickt, die ihre Generäle schweigen... zum Artikel


TEILE und HERRSCHE! Manfred ist voll dabei! Manfred hat es nicht kapiert!

Ich nehme vieles, was da draußen in dieser unserer Welt abgeht, nur noch mit Humor, Polemik bis Zynismus. Würde man vieles zu ernst nehmen, würde man wahrscheinlich durchdrehen. Aber es gibt auch Zeitgenossen, die... zum Artikel


Die Würde des Menschen ist wegbombbar

Es gibt diese schöne, heilige Einleitung unseres Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Wer es glaubt, wird selig. Wer genauer hinsieht, sieht Trümmer, sieht Rauch, sieht Leichen. Sieht: Würde,... zum Artikel


Strategie der Intransparenz im Stadtrat - Wurden Bürgerfragen zum IKIG vor der Abstimmung trotz genug Zeit vorsätzlich nicht bewantwortet?

Am 7. November 2024 erklärte Oberbürgermeister Martin Papke in der Stadtratssitzung, dass die Antwort auf die umfassende Anfrage von Herrn Wolfgang Gotthelf zur geplanten Gründung des IKIG-Zweckverbandes... zum Artikel


Ihr Kampf - Die Selbstentrechteten gegen Vielfalt und Meinungsfreiheit

Trotz der Tatsache, dass auch sie von der regierenden Politik belogen, getäuscht und betrogen wurden, werden sie nicht müde, sich für genau diese Politik ins Zeug zu legen.... zum Artikel


Die Demokratie wurde des Platzes verwiesen - Erlebnisbericht zur 10. Demokratie-Konferenz im Burgenlandkreis am 25. April 2024

Eine kritische Betrachtung eines Teilnehmers an der 10. Demokratie-Konferenz wurde an buergerstimme.net übermittelt, die hier veröffentlich wird.... zum Artikel


Nie wieder ist jetzt! - Wirtschafts-Frieden mit Russland - Leserbrief an die Mitteldeutsche Zeitung, der nicht veröffentlicht wurde

Ralph Lehmann schrieb einen Leserbrief an die Mitteldeustche Zeitung. Diese hatte den Brief bisher nicht veröffentlicht. Dieser Brief wurde zur Veröffentlichung auf buergerstimme.net freigegeben.... zum Artikel


Aufstand der Corona-Gestraf­ten: Petition verlangt Amnestie und Abrechnung mit dem Staat

Eine derzeit laufende Bundestagspetition fordert eine Amnestie für alle, die im Zusammenhang mit den staatlichen Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgt oder verurteilt wurden.... zum Artikel


WIR IMPFEN EUCH ALLE! - Da muss man um zwei Ecken denken!

Während der wunderbaren Pandemiejahre schallte es nicht selten von einer Gegendemo der Antifa den Maßnahmenkritikern entgegen: „Wir impfen euch alle!“ Ganz im Sinne der Regierung war das eine Losung, damit sich... zum Artikel


Das Schweigen der Versuchskaninchen - EU-Kommission gibt zu, dass Corona-Impfstoffe trotz unvollständiger Sicherheitsdaten ausgegeben wurden

Unrecht darf Unrecht bleiben, wenn es um Corona geht?... zum Artikel


Meilenstein-Urteil: Gericht schützt freie Debatte über Corona-Maßnahmen - Corona-Kritik ist nicht Holocaust-Verharmlosung!

Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß... zum Artikel


Ich war mal wieder ganz, ganz doll böse - wegen dieser echten Demokratie während der Kreistagsausschusssitzung

Ja, ich gebe es zu: Ich war böse. Ich habe mal wieder nicht gehorcht. Ich habe nicht gemacht, was von mir verlangt wurde. Und ich gehorchte wieder einmal nicht wegen dieses Dings namens Demokratie – also nicht wegen... zum Artikel


Facebook ist gegen Toleranz

Stellen Sie sich vor: Ein Beitrag über Toleranz, über queeres Leben in Naumburg, über die feinsinnige Abwägung von Diskriminierung versus Meinungsfreiheit – und Facebook entscheidet, dass das irgendwie zu... zum Artikel


Politik zerstört Existenz von Ukrainern und Klein-Unternehmern

Aleksander ist ein Ukrainer, der seit 2000 in Deutschland lebt, seit 15 Jahren selbständig ist und der, wie viele andere Kleinunternehmer auch, durch gesetzliche Vorgaben und das Handeln großer Firmen in die Insolvenz... zum Artikel


Die nächste Katastrophe ist eingetreten! - Maßnahmenfreunde, Pandemieliebhaber und Querdenker-Hasser müssen nun ganz stark sein! Michael Ballweg wurde freigesprochen!

Dieser „unser Rechtsstaat“ in dieser „unseren Demokratie“ hatte nicht nur die Staatsanwaltschaft in die Spur geschickt, um diesen Querdenker, diesen Freiheitsfanatiker, diesen Grundrechteeinforderer hinter... zum Artikel


245.000 Euro fließen in den Mehrgenerationenspielplatz Kayna - Jetzt kann getobt, geklettert und gespielt werden

Einen öffentlichen Spielplatz auf dem sich die Kinder der Ortschaft Kayna austoben können gab es bisher nicht. Daher wurde in der von der Stadtverwaltung erarbeiteten und vom Stadtrat beschlossenen... zum Artikel


Als Wetter noch keine Klimakatastrophe war

Im Sommer des Jahres 1904 erlebte Dresden ein Wetterereignis, das in vielerlei Hinsicht an heutige Extremphasen erinnert – und dennoch als bloße Laune der Natur betrachtet wurde.... zum Artikel


Proteste zeigen Wirkung - Sachsen-Anhalt stoppt Rückforderung von Corona-Soforthilfen

Auch hier wurde berichtet, dass das Land Sachsen-Anhalt über die Investitionsbank begonnen hatte, die Corona-Soforthilfen aus dem Jahr 2020 zurückzufordern.... zum Artikel


Zensur findet weiterhin statt - Demokratie ist eine gefährliche Organisation oder Gruppe

Wenn das Bundesverwaltungsgericht ein Verbot aufhebt, dann ist das in einem funktionierenden Rechtsstaat ein normaler Vorgang. Wenn dieses Verbot jedoch das Compact-Magazin betrifft – ein Medium, das man nicht mögen... zum Artikel


Wie wärt ihr im Krieg? - Friedensdemo am 18.06.2025 in Weissenfels

Ein nachdenklicher Blick zurück auf Corona – und eine drängende Frage an uns alle: Wie würdet ihr im Krieg handeln?... zum Artikel


Riesenerfolg: 30 Prozent der Intensivbetten in Sachsen-Anhalt abgebaut

Wie ein Paukenschlag hallte es durch den Landtag von Sachsen-Anhalt, als Ulrich Siegmund (AfD) erklärte, dass ca. ein Drittel der Intensivbetten in Sachsen-Anhalt abgebaut wurden.... zum Artikel


Landrat sind die Sorgen der Unternehmer im Landkreis egal?

Vor ein paar Tagen wurde auf buergerstimme.net darauf hingewiesen, dass die Investitionsbank Sachsen-Anhalt bei immer mehr Unternehmern eine Überprüfung der Corona-Hilfen vornimmt.... zum Artikel


Wo bleiben die Demos gegen Abschiebungen? - Diskussionen um die Abschiebung eines Mädchens aus Syrien direkt aus dem Unterricht

Auch im Netz wird über das Vorgehen der Behörden diskutiert, eine achtköpfige Familie aus Syrien abzuschieben. Eine 10-jährige Tochter wurde dabei direkt aus dem Schulunterricht geholt.... zum Artikel


Wie der Einzelhandel mit der Corona-Pandemie seine eigene Krise selbst geschaffen hat

Während der Corona-Pandemie wurde der Einzelhandel schwer getroffen – das steht außer Frage. Lockdowns, Zugangsbeschränkungen, Maskenpflichten, 2G-Regelungen, Online-Handel: All das führte dazu, dass Läden leer... zum Artikel


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