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HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-Kritiker

Mit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel


Was gegen den Superknast, die JVA in Weissenfels spricht - Stellungnahmen des BUND

Die Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe... zum Artikel


Meinungsbefreitheit - Wie kann dieses Ziel schnellstmöglich erreicht werden

Es gibt Zeiten, in denen man sich wirklich fragen muss: Wozu brauchen wir überhaupt noch Meinungen? Sind sie nicht sowieso nur störend, verlangsamen den Fortschritt und verwirren den einfachen Bürger? Die geliebte... zum Artikel


Die nächste Katastrophe ist eingetreten! - Maßnahmenfreunde, Pandemieliebhaber und Querdenker-Hasser müssen nun ganz stark sein! Michael Ballweg wurde freigesprochen!

Dieser „unser Rechtsstaat“ in dieser „unseren Demokratie“ hatte nicht nur die Staatsanwaltschaft in die Spur geschickt, um diesen Querdenker, diesen Freiheitsfanatiker, diesen Grundrechteeinforderer hinter... zum Artikel


Schluder-Jana in der Kreisverwaltung - Oder: Wie man die Einnahmen für den Landkreis auf einfache Weise erhöht

Wer noch einen älteren Führerschein besitzt, ist aufgefordert, diesen gegen das neue Checkkarten-Format umzutauschen. Warum? Weil man sich das in der Politik so ausgedacht hat.... zum Artikel


Wie der Einzelhandel mit der Corona-Pandemie seine eigene Krise selbst geschaffen hat

Während der Corona-Pandemie wurde der Einzelhandel schwer getroffen – das steht außer Frage. Lockdowns, Zugangsbeschränkungen, Maskenpflichten, 2G-Regelungen, Online-Handel: All das führte dazu, dass Läden leer... zum Artikel


Rückerstattung aller Corona-Bußgelder im Burgenlandkreis?

Die Corona-Pandemie hat nicht nur gesundheitliche und gesellschaftliche Herausforderungen mit sich gebracht, sondern auch zahlreiche Bußgelder und Strafmaßnahmen gegen Bürgerinnen und Bürger, die gegen die damals... zum Artikel


Friedensphobie: Das Beispiel von Elke Baum und die Angst vor Frieden

In der modernen Gesellschaft begegnen wir einer Vielzahl psychischer Krankheitsbilder, von denen einige wenig bekannt und dennoch von erheblicher Bedeutung sind. Ein solches Phänomen ist die sogenannte Friedensphobie,... zum Artikel


Wahlkampf-Krawall: Politische Stellungnahme oder riskantes Manöver?

Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sorgt Edeka mit einem drastischen politischen Aufruf für Aufsehen. Der Supermarkt setzt in einer ganzseitigen Anzeige ein deutliches Zeichen gegen die AfD, die laut... zum Artikel


Wir sind die Stolpersteine! - Wer sind diese recht extremen, die sich anschicken, die Regierung immer und immer wieder so scharf zu kritisieren?

Die repräsentative Demokratie hat für uns nichts gebracht und wenn wir so weitermachen, dann sind wir verloren.... zum Artikel


Der Verrat an unseren Kindern - Wie die Pandemie-Politik eine ganze Generation ins Verderben stürzte! Kindeswohlgefährdung!

Die Entscheidungen der Politiker während der sogenannten Corona-Pandemie haben das gesellschaftliche Leben drastisch verändert, doch es waren vor allem die daraus resultierenden Maßnahmen, die das Leben unserer... zum Artikel


Die Realitätsleugner und Regierungs-Fanboys und -girls in der ersten Reihe

In Wirklichkeit ist die Realität ganz anders. Und wie sagte Bundeswirtschaftsminister Habeck vor einiger Zeit: Wir sind umzingelt von Wirklichkeit. Nach der Offenlegung der RKI-Protokolle wurde noch mehr aufgezeigt,... zum Artikel


Montagsdemo in Zeitz zum Bauernprotest am Montag, den 08. Januar 2024

Zum Auftakt der Montagsproteste in diesem Jahr starteten wir in Zeitz gemeinsam mit 65 Traktoren, LKW und Zugmaschinen sowie zahlreichen anderen Fahrzeugen eine große Montagsdemo durch unsere Stadt, nachdem etwa 1200... zum Artikel


Meilenstein-Urteil: Gericht schützt freie Debatte über Corona-Maßnahmen - Corona-Kritik ist nicht Holocaust-Verharmlosung!

Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß... zum Artikel


Das System krallt sich den nächsten Dissidenten - Friedenspianist Arne Schmitt im Gerichtssaal verhaftet

Der Berliner Pianist und Aktivist Arne Schmitt ist am 3. September 2025 während seines zwölften Verhandlungstages im Berufungsverfahren plötzlich im Gerichtssaal verhaftet worden.... zum Artikel


Zukunftsdialog Teil 6: Assistenztechnologien im Alltag älterer Menschen - Perspektiven von Prof. Dr. Andreas Hoff

Im sechsten Teil der Veranstaltungsreihe Zukunftsdialog widmete sich Prof. Dr. Andreas Hoff, Leiter des Forschungsinstituts „Gesundheit, Altern, Arbeit, Technik“ (GAT) an der Hochschule Zittau/Görlitz und Mitglied... zum Artikel


Rückforderung des Rundfunkbeitrags wegen Sommerinterview mit Alice Weidel

Im Netz kursiert ein Musterschreiben, mit dem eine Rückerstattung bzw. Rückforderung des Rundfunkbeitrags für den Monat Juli 2025 wegen des desaströsen Sommerinterviews mit Alice Weidel (AfD) gefordert wird.... zum Artikel


Regenwasserkanalisation reicht nicht aus? Wer sorgt für die Wiederherstellung der Straßen nach Baumaßnahmen?

Nicht zu Hause meckern – hingehen und Fragen direkt stellen!... zum Artikel


Riesenerfolg: 30 Prozent der Intensivbetten in Sachsen-Anhalt abgebaut

Wie ein Paukenschlag hallte es durch den Landtag von Sachsen-Anhalt, als Ulrich Siegmund (AfD) erklärte, dass ca. ein Drittel der Intensivbetten in Sachsen-Anhalt abgebaut wurden.... zum Artikel


Der Staat schenkt euch nichts - Corona-Hilfen werden zurückgefordert

Corona wollen die meisten endgültig abhaken. Verständlich – solche Zeiten möchte man vergessen. Sowohl diejenigen, die mitgemacht haben, als auch jene, die die Maßnahmen durchgesetzt haben.... zum Artikel


Tod der Innenstädte - Von der autofreien zur menschenleeren Innenstadt

Es ist der Traum vieler Stadtplaner und Klimawandelverhinderungs-Aktivisten – die autofreie Innenstadt. Doch das ist auch ihr Tod.... zum Artikel


BLK - Bittstellerlandkreis - Wenn der Landrat das Volk anfleht

Es ist eine ungewöhnliche Szene: Ein Landrat, der seine Bürger regelrecht anfleht, eine Petition zu unterzeichnen. Götz Ulrich, Landrat des Burgenlandkreises, schreibt in einem öffentlichen Post... zum Artikel


Der Staat ist gnadenlos - Erzwingungshaft wegen nicht gezahlter Corona-Bußgelder im Jahr 2025

Der Fall von Herrn Kern zeigt auf bedrückende Weise, dass der Staat auch Jahre nach der Corona-Pandemie unerbittlich gegen Bürger vorgeht, die sich den fragwürdigen Maßnahmen nicht gebeugt haben.... zum Artikel


Nessa einstimmig gegen das IKIG - Stimmt der Stadtrat Teuchern trotzdem für dieses Interkommunale Industriegebiet?

Der Ortschaftsrat Nessa hat sich einstimmig gegen das Interkommunale Industrie- und Gewerbegebiet (IKIG) ausgesprochen. Doch wird der Stadtrat Teuchern diesem Votum folgen?... zum Artikel


Zweite Friedenskundgebung dieses Jahres in Zeitz am 3. Februar 2025

Am 3. Februar fand die zweite Friedenskundgebung dieses Jahres 2025 in unserer Heimatstadt Zeitz statt. Zusätzlich zu den wöchentlichen Protestaktionen wie dem Brückenleuchten über der B2 und der A9 sowie Mahnwachen... zum Artikel


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