| Angriff der Anti-Demokratie- und Intransparenzbewegung im Kreistag des Burgenlandkreis erfolgreich abgewehrtJa, es gibt sie noch – beziehungsweise weiterhin – die Anti-Demokratie- und Intransparenzbewegung im Burgenlandkreis. Ich konnte jedoch erfolgreich einen Angriff dieser Bewegung abwehren.... zum Artikel |
| Eindrücke vom Stadtrat Weissenfels am Donnerstag, dem 20.03.2025Weißenfels hatte – so mein persönlicher Eindruck und meine Schlussfolgerung – wegen der totalen Ergebenheit seiner Führung und der CDU-Stadträte zur Kreisverwaltung die Führungsrolle bei zwei wichtigen... zum Artikel |
| Keine Ahnung und davon jede Menge! - Blindflug, Verantwortungslosigkeit, Intransparenz im Weißfenfelser Stadtrat beim Thema IKIGDie jüngsten Entwicklungen rund um die Planung und Diskussion des Interkommunalen Industriegebiets (IKIG) werfen ein Schlaglicht auf die Informationspolitik der Stadt Weißenfels und die Rolle des Oberbürgermeisters... zum Artikel |
| Stadtentwicklung per Handschlag? Eine kritische Analyse des Weißenfelser Vorgehens gegen „Schrottimmobilien“Wenn Stadtentwicklung per Handschlag entschieden wird, geraten Transparenz, Gleichbehandlung und demokratische Kontrolle ins Hintertreffen. Der Fall der Weißenfelser Ritterstuben zeigt, wie konsequentes... zum Artikel |
| Besser als Lügen ist Vertuschen - Paul-Ehrlich-Institut legte während der »Pandemie« keine Protokolle anWenn staatliche Behörden beginnen, die eigene Intransparenz zur Tugend zu erklären, ist das kein Verwaltungsfehler mehr – es ist ein politischer Offenbarungseid.... zum Artikel |
| Dumm fi... ähm... wählt gut!Wie CDU und CSU Transparenz abschaffen, um ungestört weiterzumachen.... zum Artikel |
| Die Demokratiefeinde wollen fürstlich entlohnt werden - Anwalt des Stadtratsvorsitzenden Ekkart Günther reicht seine Kostenaufstellung einSo ist das im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat. So läuft die neue Normalität. Die Feinde der Demokratie stellen ihre Rechnungen an jene, die sich für Demokratie und Transparenz einsetzen.... zum Artikel |
| Das Interkommunale Industriegebiet kommt - auch ohne die Zustimmung von Teuchern? - Ignorierte Proteste und mangelnde TransparenzIm Rahmen seines monatlichen Berichts im Kreistag des Burgenlandkreises am 9. Dezember 2024 sprach Landrat Götz Ulrich über das weitere Vorgehen zum interkommunalen Industrie- und Gewerbegebiet (IKIG) entlang der A9... zum Artikel |
| Strategie der Intransparenz im Stadtrat - Wurden Bürgerfragen zum IKIG vor der Abstimmung trotz genug Zeit vorsätzlich nicht bewantwortet?Am 7. November 2024 erklärte Oberbürgermeister Martin Papke in der Stadtratssitzung, dass die Antwort auf die umfassende Anfrage von Herrn Wolfgang Gotthelf zur geplanten Gründung des IKIG-Zweckverbandes... zum Artikel |
| CDU- und SPD-Stadträte gegen Transparenz, öffentliche Kontrolle und modernes Demokratieverständnis So schnell kann es gehen. Die Aufzeichnung der Sitzung des Weissenfelser Stadtrates vom 7.11.2024 ging am 8.11.2024 gegen Mittag online. Und nur wenige Stunden später wurde eine Anwaltskanzlei beauftragt, damit eben... zum Artikel |
| Raiffeisenbank muss Generalversammlung wiederholen? - Das Problem ist hausgemacht! - Leserbrief und AnalyseDie letzte Generalversammlung der Volks- und Raiffeisenbank Saale-Unstrut eG am 25. Juni 2024 hat die Tagespresse dieses Jahr nicht propagiert. Warum? Ist grundlegende Transparenz und das demokratische... zum Artikel |
| Kriegstreiberei im Bundestag! - Die Gier nach Krieg mit Russland!Am 17. April 2026 debattierte der Deutsche Bundestag über den Antrag der Grünen-Fraktion mit dem harmlos klingenden Titel „Die russische Schattenflotte entschlossen bekämpfen“ (Drucksache 21/5330). Was auf den... zum Artikel |
| Wann kommt endlich die Namensschildpflicht mit QR-Code-Armbinde?Man kennt das ja: Erst kommt eine App zur Altersverifikation, dann eine digitale Identitätswallet, und bevor man sich versieht, ist der Weg vom „Ich bestätige kurz mein Alter“ bis zum „Bitte einmal vollständige... zum Artikel |
| Steuergelder bei der Arbeit! SPD-Meisterwerk in Magdeburg: 262 Klicks für neun Minuten pure politische Brillanz!Willingmann & Klüssendorf liefern die eleganteste Analyse, die je mit zwei Kameras und Steuergeldern gedreht wurde – ein wahres Fest der intellektuellen Tiefe... zum Artikel |
| JURISTISCHER SIEG GEGEN BIONTECH - Öffentliche Stellungnahme von Katharina KoenigThema: Erfolg der Kanzlei Rogert & Ulbrich – Warum schweigen Leitmedien und freie Medien zum wegweisenden Urteil von Aurich?... zum Artikel |
| Warum war es dem Landrat Götz Ulrich (CDU) wichtig, dass sich alle Menschen im Burgenlandkreis impfen lassen sollen?Kennst du das auch: Du bist gerade beim Tun und Machen, und plötzlich kommen dir Fragen, über die du dann nachdenkst? Fragen, warum Menschen die Dinge tun, die sie tun.... zum Artikel |
| Der Drops ist gelutscht! Einpacken, wegstellen! Das war’s! - Kreistagssitzung Burgenlandkreis am 30.03.2026„Ich weiß nicht, was soll es bedeuten“ – dieser Gedanke kommt mir unweigerlich, wenn ich die Kreistagssitzung vom 30.03.2026 zusammenfassen soll. Irgendwie bleibt am Ende vor allem eines zurück: eine große... zum Artikel |
| Energiekrise: 15 Liter Benzin oder Diesel täglich garantiert - Bundesregierung sorgt für EnergiesicherheitAufgrund der Lage am Persischen Golf und des Engpasses hinsichtlich der Energieversorgung wird Bundeskanzler Friedrich Merz in wenigen Tagen eine Pressekonferenz abhalten, um Maßnahmen zur Sicherung der... zum Artikel |
| Die unsichtbare Bürgerbeteiligung - Der Bürgerbeirat Strukturwandel, den keiner kennt!Am 23. März 2026 lud der Kreistagsausschuss zum Strukturwandel im Burgenlandkreis zwei Vertreter des Bürgerbeirats ein. Die Sprecherin Christiane Meyer und der ehemalige Sprecher Thorsten Kahl durften ihre Arbeit... zum Artikel |
| Keine Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung beim Strukturwandel im BurgenlandkreisDer Strukturwandel – dieses Wort lässt die Herzen vieler Regionalpolitiker zuverlässig höher schlagen. Kaum fällt der Begriff, klingt es nach Aufbruch, Zukunft und Innovation.... zum Artikel |
| Grüne Desinformation und Falschdarstellungen - Sebastian Striegels Rede im Landtag Sachsen-Anhalt - Fakten, Auslassungen und rhetorische NebelkerzenAm 4. März 2026 stand im Landtag von Sachsen-Anhalt der Entwurf eines Ausführungsgesetzes zur Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze auf der Agenda.... zum Artikel |
| Sachsen-Anhalt 2021 vs. 2026 - Zwischen Selbstverherrlichung und RealitätsschockAm 16. September 2021 stand der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt im Zeichen des Aufbruchs: Der CDU-Fraktionsvorsitzende Siegfried Borgwardt präsentierte eine selbstbewusste Bilanz und eine optimistische... zum Artikel |
| Die prophetische Warnung: Rede von Oliver Kirchner (AfD) von 2021 und die enthüllten Schatten der Corona-Politik in Sachsen-AnhaltIm September 2021, inmitten einer hitzigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt, erhob Oliver Kirchner von der AfD seine Stimme gegen die anhaltenden Corona-Maßnahmen, die er als überzogen und schädlich brandmarkte.... zum Artikel |
| Die Illusion der Pandemie-Fürsorge: Eine kritische Zerlegung der Rede von Dr. Katja Pähle und die enthüllenden Schatten der RKI-Files2021 pries SPD-Politikerin Katja Pähle im Landtag Sachsen-Anhalt ein milliardenschweres Corona-Sondervermögen als „Weichenstellung für die Zukunft“ – angeblich zum Schutz von Krankenhäusern, Familien und... zum Artikel |
| AfD-Vetternwirtschaft - Milliarden verschwendet - wer zahlt den Preis?: Oliver Kirchner attackiert Regierung und Medien in HohenmölsenBei einem Bürgerdialog in Hohenmölsen ließ AfD-Landtagsabgeordneter Oliver Kirchner am 12. Februar 2026 kein gutes Haar an der Bundesregierung udn den Medien. Mit klaren Worten kritisierte er die Verschwendung... zum Artikel |
|