| Milliarden Kosten - Klimaschutzgesetz Sachsen-Anhalt soll am Freitag beschlossen werdenMit dem neuen Klimaschutzgesetz Sachsen-Anhalt (Drucksache 8/6150), eingebracht von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, will das Land einen verbindlichen Rahmen schaffen, um bis 2045... zum Artikel |
| Ist das IKIG bereits beschlossene Sache? Bürgerdialog ohne echte Beteiligung?Am 21. Oktober 2024 berichtete Landrat Götz Ulrich dem Kreistag über den aktuellen Stand des geplanten Interkommunalen Industriegebiets (IKIG), das als Teil des Strukturwandels Arbeitsplätze und wirtschaftliche... zum Artikel |
| Grüne Fake-News von Landtagsabgeordnetem Sebastian Striegel in der Mitteldeutschen Zeitung und dem Mitteldeutschen Rundfunk?Laut Medienberichten soll es anlässlich der Buchmesse »Seitenwechsel« am vergangenen Wochenende in Halle zu einem tätlichen Angriff auf den Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel (Bündnis 90/Die Grünen) gekommen... zum Artikel |
| Aufstand der Corona-Gestraften: Petition verlangt Amnestie und Abrechnung mit dem StaatEine derzeit laufende Bundestagspetition fordert eine Amnestie für alle, die im Zusammenhang mit den staatlichen Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgt oder verurteilt wurden.... zum Artikel |
| Das Interkommunale Industriegebiet kommt - auch ohne die Zustimmung von Teuchern? - Ignorierte Proteste und mangelnde TransparenzIm Rahmen seines monatlichen Berichts im Kreistag des Burgenlandkreises am 9. Dezember 2024 sprach Landrat Götz Ulrich über das weitere Vorgehen zum interkommunalen Industrie- und Gewerbegebiet (IKIG) entlang der A9... zum Artikel |
| Großer Erfolg: Grüne Fernwärme macht das Heizen teurer! Hervorragende Aussichten, oder?Es gibt fantastische Nachrichten für die Einwohner in Hohenmölsen. Die Fernwärme soll auf grün umgestellt werden, und das bedeutet, dass das Heizen teurer wird. Doch wer jetzt denkt, das betreffe nur Hohenmölsen,... zum Artikel |
| Juliane Waehler (AfD) hetzt gegen die demokratischen Kreistagsmitglieder des BurgenlandkreisesWas mussten meine entzündeten Augen in diesem Internet auf Facebook lesen. Einfach nur schlimm, was Juliane Waehler gepostet hatte.... zum Artikel |
| Die Krisenmacher rufen zur Vorsorge für Krisen auf - Was darf Satire?Man könnte ja fast meinen, es sei eine satirische Aktion vonseiten der Politik: Genau diejenige, die Kriege anzettelt, Wirtschaften in Turbulenzen versetzt, international sanktioniert, Gesellschaften spaltet und... zum Artikel |
| Ein mutiges Urteil: Corona, Ungeimpfte und der gelbe Stern - Wie ein Gericht den historischen Vergleich verteidigteEin zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024... zum Artikel |
| HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-KritikerMit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel |
| DIE ALTPARTEIEN MACHEN DAS LEBEN UNBEZAHLBAR und zocken 700 Milliarden Euro von den Bürgern abUnter dem Deckmantel des Klimaschutzes steigen die Kosten für Bürgerinnen und Bürger dramatisch an.... zum Artikel |
| 245.000 Euro fließen in den Mehrgenerationenspielplatz Kayna - Jetzt kann getobt, geklettert und gespielt werdenEinen öffentlichen Spielplatz auf dem sich die Kinder der Ortschaft Kayna austoben können gab es bisher nicht. Daher wurde in der von der Stadtverwaltung erarbeiteten und vom Stadtrat beschlossenen... zum Artikel |
| Wer wird es wagen, die Corona-Zeit im Burgenlandkreis aufarbeiten zu wollen?Die Corona-Zeit hat tiefe Spuren in der Gesellschaft hinterlassen – auch im Burgenlandkreis.... zum Artikel |
| Wann werden die Landeigentümer für das IKIG enteignet?Die geänderte Satzung für den zu gründenden Zweckverband für das IKIG (Interkommunale Industriegebiet) an der A9/B91 bei Weißenfels soll im kommenden Kreistag und im Stadtrat Lützen beschlossen werden. Weißenfels... zum Artikel |
| Die glorreiche Tradition der Zeitumstellung: Ein Meisterwerk der MenschheitsgeschichteZweimal im Jahr ereignet sich eines der größten Wunder der modernen Zivilisation: Die Zeiger unserer Uhren werden verstellt! Jene geniale Praxis, die unter dem Namen "Zeitumstellung" bekannt ist, soll uns allen... zum Artikel |
| König Ekkart der Günther und die Claqueure im Stadtrat zu WeißenfelsSie sind wieder da, die Monarchen, die nach Gutdünken herrschen und sich über gesetzliche Vorgaben einfach hinwegsetzen. In Weißenfels ist das König Ekkart der Günther.... zum Artikel |
| Warum freie Wahlen eine Gefahr für Unsere Demokratie bedeutenEs mag paradox erscheinen, aber Unsere Demokratie – im besten Deutschland, das es jemals gab – steht kurz vor dem Abgrund. Und wer ist schuld? Nein, nicht etwa eine schleichende Aushöhlung demokratischer... zum Artikel |
| Sie brechen schon vor der Wahl ihre WahlversprechenMan sieht sie derzeit überall – die Verheißungen, was alles besser werden soll, wenn sie wieder in der Regierung sind. Doch schon jetzt ist klar, dass diese Versprechen - mild formuliert - Versprecher sind.... zum Artikel |
| 500.000 Euro für neues Tourismus-Informationssystem? und weitere Themen - Gemeinderatsitzung NaumburgZahlreiche Themen standen auf der Tagesordnung.... zum Artikel |
| Die Kassen sind leer - Kreistagssitzung vom 9.12.2024Zahlreiche Themen standen auf der Tagesordnung. Eins wurde klar. Die Kassen sind leer.... zum Artikel |
| Rückerstattung aller Corona-Bußgelder im Burgenlandkreis?Die Corona-Pandemie hat nicht nur gesundheitliche und gesellschaftliche Herausforderungen mit sich gebracht, sondern auch zahlreiche Bußgelder und Strafmaßnahmen gegen Bürgerinnen und Bürger, die gegen die damals... zum Artikel |
| IKIG - Ökologischer und ideologischer Irrsinn?Die Kritik zum IKIG (Interkommunales Industriegebiet) wird von der Regionalpolitik gern ausgeblendet, übergangen bzw. sogar verschwiegen. Das zeigten gerade die Vorgänge in Weißenfels. Die Antwort auf eine... zum Artikel |
| IKIG - Zukunftschance oder Millionengrab?Wer die Presse verfolgt hat, wird besonders in den Gemeinden Weißenfels, Hohenmölsen, Lützen und Teuchern schon das eine oder andere Mal über den Begriff IKIG, das Interkommunale Industriegebiet, gestolpert sein.... zum Artikel |
| Selbstgefälliges Machtverständnis - Willkür und Beliebigkeit im Kreistag Burgenlandkreis bei der Auslegung rechtlicher Vorgaben?Man könnte meinen, die Demokratie sei eine wohlgeölte Maschine, in der die Regeln klar definiert und die Abläufe transparent sind. Doch wer glaubt, dass im Kreisausschuss des Burgenlandkreises alles nach Plan läuft,... zum Artikel |
| Warum es unglaublich wichtig sein kann, nicht zur Arbeit zu gehen: Ein Blick auf Napoleon und den Fährmann von WeißenfelsMan kennt das: Montagmorgen, Wecker klingelt, und die Aussicht auf die Arbeit wirkt ungefähr so anziehend wie ein abendlicher Spaziergang in einem Gewitter. Doch keine Sorge, sogar Napoleon hatte seine Probleme mit der... zum Artikel |
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