| Bevormundung durch die Politik! Was die freigeklagten E-Mails der „AG Impfpflicht“ über unser Demokratieverständnis verratenEs ist ein politisches Armutszeugnis, dass zentrale Informationen über staatliches Handeln - insbesondere in Fragen, die Grundrechte und körperliche Selbstbestimmung betreffen - erst vor Gericht erstritten werden... zum Artikel |
| Beitragsstopper laden zur Urteilsverkündung zum Rundfunkbeitrag (GEZ) nach Leipzig am 1. Oktober 2025 einMarkus Bönig, einer der Sprecher der sogenannten „Beitragsstopper“, hat in einem Videostatement angekündigt, dass am 1. Oktober 2025 eine für diese Bewegung entscheidende Gerichtsentscheidung erwartet werde.... zum Artikel |
| Wie viele Nazis gibt es in Hohenmölsen?Ein Post des oder mit dem Simona-Rau-Zentrum zusammen mit dem Bürgermeister der Stadt Hohenmölsen, Andy Haugk, in der Facebook-Gruppe »Hohenmölsener Diskussionsplattform« hatte vor ein paar Tagen für ein wenig... zum Artikel |
| Die Demokratie ist tot! - Es lebe diese Unsere Demokratie! - Kandidat von Bürgermeisterwahl ausgeschlossenDer Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen hat den Kandidaten der AfD, Joachim Paul, nicht zur Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters zugelassen.... zum Artikel |
| Ausreiseverbote um das Ansehen Deutschlands zu schützen?Ein juristische Betrachtung oder ein Ausblick auf die Zukunft?... zum Artikel |
| MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel |
| Der Störer und die Erschütterung der Macht - oder: Stadtrat zum 4. Mal durchgefallenEs war mal wieder Stadtratzeit in Weißenfels. Doch der Weißenfelser Stadtrat ist immer ein ganz besonderes Erlebnis.... zum Artikel |
| Kreisverwaltung versteht kein Deutsch - Landkreis verweigert Eltern die Ausübung ihrer Rechte in den SchulenIch stellte im Kreistag des Burgenlandkreises eine konkrete Frage zu einem grundlegenden Elternrecht – und bekam statt einer Antwort ein Ablenkungsmanöver. Besonders pikant: Dieselbe Behörde, die dieses Recht... zum Artikel |
| Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER war rechtswidrig - Regierung setzte politische Vorgaben durch!Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt: Die Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER ab November 2020 war UNWIRKSAM. (Az. 3 KN 36/20)... zum Artikel |
| Landrat gegen die Pressefreiheit - Abgründe im BurgenlandkreisAm 15.10.2024 war die zweite Sitzung des Kreisausschusses. Eine öffentliche Versammlung, auch Bürger dürfen dort Fragen stellen. Und ich dachte mir: Hey, das könnte doch mal für die Bürgerstimme gefilmt werden.... zum Artikel |
| Nancy Faesers fantastischer Triumph im Kampf gegen verfassungsfeindliche KräfteEs ist ein Tag der Freude für alle, die an den unverbrüchlichen Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung glauben! Die über alle Maßen geliebte Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat erneut einen... zum Artikel |
| Burgenlandkreis pleite? Schülerbeförderung wird nicht finanziertDas Amt für Bildung verweigert die Finanzierung der Schülerbeförderung und damit die Unterstützung für Eltern eines Kindes mit Schulangst. Eine Odyssee gegen den gesamten Behördenapparat.... zum Artikel |
| Landräte und Minister in Handschellen - Das Netz aus Lügen und Machtmissbrauch wird aufgedeckt!Wie ein System von Lügen und Druck die Pandemie-Maßnahmen orchestrierte. Justizministerin, Landräte und Beamte verhaftet. Die Vorwürfe: Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Machtmissbrauch im großen Stil.... zum Artikel |
| Rechtsfreier Raum BurgenlandkreisWie ist es zu werten, wenn der Landrat bei Demonstrationen gegen rechts, gegen die AfD dabei ist und vor schlimmen Zuständen wanrt, die eintreten könnten, wenn denn eine AfD in Regierungsverantwortung ist, in der... zum Artikel |
| Kein Verantwortlicher wird Verantwortung übernehmen!Interview mit Michael Thurm über den Umgang des Sozialamtes, der Sozialagentur, der Sozialgerichte, Verwaltungsgerichte, Schulen und Behörden mit einem Kind mit Behinderung und das Agieren der Justiz und den... zum Artikel |
| 50 Millionen Euro! Wann platzt der Traum vom grünen Wasserstoff im Burgenlandkreis?In der Kreistagsausschusssitzung zum Strukturwandel am 1.6.2026 war erneut das Projekt einer Wasserstoffleitung für grünen Wasserstoff Thema.... zum Artikel |
| Viele Millionen für den Strukturwandel und die bisherigen dürftigen ErgebnisseStrukturwandel stand wieder einmal auf der Tagesordnung im Burgenlandkreis. Der Kreistagsausschuss Strukturwandel tagte am 01.06.2026 im Landratsamt.... zum Artikel |
| Ministerpräsident Sven Schulze (CDU), der große Einwirker: Reden, Hoffen, WeiterwurschtelnWelch eine beeindruckende intellektuelle Leistung hat Ministerpräsident Sven Schulze am 1. Juni 2026 in seinem Video-Clip abgeliefert.... zum Artikel |
| In Belgien ist die Wahrheit jetzt offiziell strafbar - und „unsere Demokratie“ jubelt leise mit! Orwell war ein naiver Optimist!Ach, wie wunderbar reif und tolerant doch unsere westlichen Demokratien geworden sind! Diese leuchtenden Bastionen der Freiheit, in denen man endlich nicht mehr mit lästigen Fakten belästigt werden muss.... zum Artikel |
| Der große Pfusch des beliebtesten Bundesministers: Wie Boris Pistorius (SPD) und seine Amateure die Rechtsstaatlichkeit mit dem Hintern umnietenDeutschland 2026. Während die Bundesregierung mit Milliarden-Apparaten, Hunderten von Juristen und dem üblichen moralischen Überlegenheitsgehabe durch die Lande stolziert, beweist sie einmal mehr: Sie ist nicht nur... zum Artikel |
| Dr. Falko Grube (SPD) sorgt für massive Zuwanderung nach Sachsen-Anhalt, um AfD zu verhindernIn einer Zeit, in der Sachsen-Anhalt dringend innovative, weltoffene und zukunftsweisende Impulse braucht, erweist sich Dr. Falko Grube einmal mehr als leuchtendes Vorbild progressiver Politik. Der... zum Artikel |
| Max Schneller aus Bad Dürrenberg: Der virale Aktivist zwischen Haltungspathos, Phrasendrescherei und SubstanzdefizitIn einer COMMITwoch-Folge mit Katja Walter präsentiert sich der 17-jährige Max Schneller alias @maximal.demokratisch als jugendliches Gesicht des „Kampfs gegen Rechts“ in Sachsen-Anhalt. Das Gespräch dreht sich... zum Artikel |
| Pistorius in Weißenfels: Endlich wieder Krieg in der Mitte der Gesellschaft!Welch ein Festtag! Am 6. Juni 2026 kommt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) höchstpersönlich nach Weißenfels, um der Bevölkerung zu zeigen, wie wunderbar modern, familienfreundlich und mitten im... zum Artikel |
| Lesende Ratten jubeln! Müller-Kaufhaus soll Bibliothek werden! Was für ein grandioser Triumph der Stadtentwicklung in Weißenfels!Liebe Bürgerinnen und Bürger der Boom-Town Weißenfels, jubelt laut! Endlich haben visionäre Politiker und Verwalter unter der genialen Führung von Oberbürgermeister Martin Papke (CDU) und der unermüdlichen... zum Artikel |
| Warum das Volk die Regierung jetzt lieben muss, damit sie uns nicht in den Atomkrieg schicktWährend die deutsche Bevölkerung mit Inflation, Energiepreisen, Deindustrialisierung, Masseneinwanderung und einem Kanzleramt kämpft, das wie ein schlechter Kabarettabend wirkt, eskaliert die Ukraine-Sache munter... zum Artikel |
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