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Stadtentwicklung per Handschlag? Eine kritische Analyse des Weißenfelser Vorgehens gegen „Schrottimmobilien“

Wenn Stadtentwicklung per Handschlag entschieden wird, geraten Transparenz, Gleichbehandlung und demokratische Kontrolle ins Hintertreffen. Der Fall der Weißenfelser Ritterstuben zeigt, wie konsequentes... zum Artikel


Gedenkveranstaltung zum Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt, Rüdiger Erbens Blick bis zum Tellerrand und keinerlei Selbstkritik der politischen Verantwortlichen

Am 20. Dezember 2024 raste Taleb al-Abdulmohsen mit seinem Fahrzeug in den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Sechs Menschen starben, Hunderte wurden verletzt. Ein Jahr später erinnert Rüdiger Erben, SPD-Abgeordneter und... zum Artikel


Eltern im Unterricht, Schulbesuch ist Beistandspflicht - Szenario Hasselbach: die große Tagung der Schulleiter in Sachsen-Anhalt

Schulen mögen glauben, Eltern im Unterricht nach Belieben aussperren zu können – doch Art. 6 GG und § 1618 BGB machen klar: Eltern sind nicht Gäste, sondern gesetzlich verpflichtete Beistände. Pädagogische... zum Artikel


Alle Corona-Grundrechtseinschränkungen verfassungswidrig! Alle Corona-Impfungen rechtswidrig!

Was die Aussagen von Jens Spahn in der Enquete-Kommission des Bundestages rechtlich bedeuten.... zum Artikel


Lauern schon die Pleitegeier? Dem Landkreis fehlen über 109 Millionen Euro für den Haushalt 2026

Was Landrat Götz Ulrich dem Kreistag zum Haushalt 2026 präsentierte, war vor allem eines: eine Bankrotterklärung politischer Verantwortung.... zum Artikel


Eltern im Unterricht - Schulbesuch ist Beistandspflicht - Beginnt die größte Reform des Schulsystems im Burgenlandkreis?

Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen von den Früchten des Waldes – das ist ein Sprichwort, das hinsichtlich der Kommunikation und der Klärung von Sachverhalten mit Ämtern und Behörden immer wieder zutrifft.... zum Artikel


Landrat Götz Ulrich und Mitarbeiter der Kreisverwaltung verstehen kein Deutsch! Wie weit darf Inklusion in der Verwaltung gehen?

Damit man mich nicht falsch versteht: Ich bin absolut für Inklusion. Allerdings gibt es Bereiche, in denen zumindest das kognitive Verständnis der deutschen Sprache auf einem sehr guten Niveau sein sollte.... zum Artikel


Ein halber und ein ganzer Frieden

Über politische Narrative, militärische Logik und die Frage, wer Kriege wirklich vorantreibt... zum Artikel


Wie rechtsextrem sind Landrat Götz Ulrich (CDU) und die Kreisverwaltung im Burgenlandkreis?

Mischa Lombard, ein Kämpfer für diese »unsere Demokratie« und die Politik der Altparteien, machte mich auf einen Post über die „rechtsextreme“ Verweigerung der Übernahme von Kosten zur Schülerbeförderung im... zum Artikel


Lügen haben lange Beine - Wieler und Drosten machen widersprüchliche Aussagen zur Corona-Pandemie

Der Corona-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags befragte am Dienstag, dem 11. November, erstmals nach Veröffentlichung der RKI-Protokolle den früheren RKI-Präsidenten Lothar Wieler; außerdem war der... zum Artikel


Blumen für Arndt Eiert - Montagsdemo, 3. November 2025, Zeitz

Am 3. November 2025 versammelten sich erneut mutige Bürger in Zeitz, um gegen die aktuelle Politik und die drohende Kriegsgefahr zu demonstrieren.... zum Artikel


Deutschland wird auf Kriegswirtschaft ab 2026 umgestellt? - Peter Hahne im Interview

In einem Interview mit Meet Your Mentor auf YouTube erzählt Peter Hahne, dass laut Informationen, die er hat, Deutschland 2026 auf Kriegswirtschaft umgeschalet werden soll, um die Autokonzerne zu retten.... zum Artikel


Die Krisenmacher rufen zur Vorsorge für Krisen auf - Was darf Satire?

Man könnte ja fast meinen, es sei eine satirische Aktion vonseiten der Politik: Genau diejenige, die Kriege anzettelt, Wirtschaften in Turbulenzen versetzt, international sanktioniert, Gesellschaften spaltet und... zum Artikel


Selbstbereicherung oder Bildung einer kriminellen Vereinigung? Mitwirkungsverbot für Kreistagsmitglieder

Im tagtäglichen Verwaltungs- und Politikbetrieb ergeben sich zuweilen Konstellationen, die zu denken geben sollten. Eine solche Konstellation betrifft die Entschädigung für Kreistagsmitglieder.... zum Artikel


Anti-Demokratiebewegung im Burgenlandkreis erfreut sich eines großen Zulaufs - Kreistag beschließt Einschränkungen und Ermächtigungen

Einen Meilenstein hinsichtlich des Ausschlusses von Besuchern und Medien konnte am 13.10.2025 im Kreistag des Burgenlandkreises beschlossen werden. Eine der neuen Regeln hat sogar einen Hauch eines... zum Artikel


Das magische Duo: Der Antworten-Verweigerer & der Fragen-Abwürger

Es gibt ein magisches Duo im Kreistag des Burgenlandkreises, das stets bemüht ist, sich demokratischen Grundsätzen wie der Bürgerbeteiligung mit Spitzfindigkeiten zu verweigern.... zum Artikel


ÄRZTE ALS »IMPF-BEAMTE« - Arzthaftung bei COVID-Impfschäden fällt demnach aus

Der BGH hat mit Urteil vom 9.10.2025 - III ZR 180/24 für die gerichtliche Praxis in Stein gemeißelt, was zuvor schon mehrere Instanzgerichte zuvor geurteilt hatten: Wenn ein Arzt eine COVID-19-Impfung verabreicht und... zum Artikel


AfD & BSW - Keine Gesprächsverbote - Die Mörder sitzen ganz woanders - Demo, Weissenfels, 8.10.2025

Am 8. Oktober fand wieder eine Demo für Frieden in Weißenfels statt. Schätzungsweise 40 Menschen nahmen an dieser Demo teil.... zum Artikel


Endlich sind willkürliche Kündigungen des Arbeitsplatzes wieder möglich!

Es hat lange gedauert, aber nun ist es gerichtsfest: Der Arbeitgeber kann Arbeitnehmer vollkommen willkürlich kündigen. Das ist das Ergebnis des Arbeitsgerichtsverfahrens von Ulrike Guérot gegen die Universität Bonn.... zum Artikel


Strukturwandel abbrechen! Wasserstoff rettet uns nicht! - Videoaufzeichnung Kreistagsausschusssitzung vom 8. September 2025, Burgenlandkreis bei der MIBRAG

Am 8. September 2025 fand die Kreistagsausschusssitzung zum Thema Strukturwandel bzw. konkret dem Thema Wasserstoff statt. Die Erkenntnisse dürften aufhorchen lassen.... zum Artikel


Was gegen den Superknast, die JVA in Weissenfels spricht - Stellungnahmen des BUND

Die Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe... zum Artikel


CDU und AfD schließen SPD, Grüne und Linke von Wahl aus

Eine Entscheidung des Wahlausschusses sorgt für heftige Diskussionen. Medienberichten zufolge haben CDU und AfD gemeinsam dafür gestimmt, Kandidatinnen und Kandidaten der SPD, der Grünen sowie der Linken von der... zum Artikel


Es war schrecklich! AfD-Bürgerdialog in Hohenmölsen am 25.08.2025

Am 25. August 2025 veranstaltete die AfD-Fraktion in Hohenmölsen einen Bürgerdialog. Gekommen waren Ulrich Siegmund, Martin Reichardt, Lothar Waehler, Gordon Köhler und Tobias Rausch.... zum Artikel


Corona war genial!

Nicht wegen des Virus – der war so spannend wie lauwarmes Leitungswasser – sondern wegen der Menschenstudie, die gratis dazu geliefert wurde. ... zum Artikel


Ein Gespräch mit einer KI (Künstliche Intelligenz)

Ich hatte das Vergnügen, eine KI zu „testen“, und dabei sind interessante Gespräche herausgekommen.... zum Artikel


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