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Oscar für Heuchelei - verliehen an Dr. Falko Grube (SPD) - Vetternwirtschaft bei den „unseren Demokraten“?

Im Landtag Sachsen-Anhalt hat man kürzlich wieder einmal live miterlebt, wie politische Moral funktioniert: laut, selbstgerecht und vor allem – selektiv.... zum Artikel


Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) präsentiert neue Labertaschen-Kollektion

Es ist ein großer Moment für die politische Textilbranche: Sven Schulze hat geliefert. Keine Gesetze, keine Maßnahmen, keine konkreten Entlastungen – aber dafür eine Kollektion feinster politischer Labertaschen,... zum Artikel


Sachsen-Anhalt ist kein demokratischer Rechtsstaat - Die Altparteien-Einheitsfront schafft sich gerade ihre eigene Verfassung

Während der Landtag von Sachsen-Anhalt am 20. April 2026 in der zweiten Beratung zur „Parlamentsreform 2026“ brav die Köpfe nickte, hat sich endgültig gezeigt, was viele Bürger längst ahnen: Dieses Bundesland... zum Artikel


Abschalt-Zähler - Ein Meilenstein für die Energiewende: Bundesregierung führt erzeugungssynchronen Ökostrom-Zähler ein - Strom fließt genau dann, wenn Sonne und Wind ihn liefern!

Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz wird ein wegweisendes Gesetz beschließen: das „Gesetz zur intelligenten bedarfsgerechten Zuschaltung von Ökostrom“.... zum Artikel


Groß-Demo des „Bündnis für Vielfalt und Demokratie“ in Zeitz? - diesmal gegen die eigene mediale Gewissheit

Correctiv hat mit seiner Recherche zum sogenannten „Potsdam-Treffen“ vor gut zwei Jahren eine der größten politischen Erschütterungen der jüngeren Zeit ausgelöst.... zum Artikel


Sprit-Preis-Revolution! Unsere geliebten Führer haben es wieder einmal geschafft - die Rettung ist da!

Ach, was für ein Tag! Der 13. April 2026 wird in die Annalen eingehen als der Moment, in dem unsere weisen, von so vielen innig geliebten Führer – jene unfehlbare Allianz aus CDU, CSU und SPD – den Iran-Krieg, die... zum Artikel


Warum war es dem Landrat Götz Ulrich (CDU) wichtig, dass sich alle Menschen im Burgenlandkreis impfen lassen sollen?

Kennst du das auch: Du bist gerade beim Tun und Machen, und plötzlich kommen dir Fragen, über die du dann nachdenkst? Fragen, warum Menschen die Dinge tun, die sie tun.... zum Artikel


Die unsichtbare Bürgerbeteiligung - Der Bürgerbeirat Strukturwandel, den keiner kennt!

Am 23. März 2026 lud der Kreistagsausschuss zum Strukturwandel im Burgenlandkreis zwei Vertreter des Bürgerbeirats ein. Die Sprecherin Christiane Meyer und der ehemalige Sprecher Thorsten Kahl durften ihre Arbeit... zum Artikel


Impulsveranstaltung zur Kultur in Sachsen-Anhalt: Austausch in Weißenfels am Todestag von Novalis

Am 25.03.2026, dem Todestag des Frühromantikers Novalis lud die CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt auf Initiative der direkt gewählten Landtagsabgeordneten Elke Simon-Kuch unter Ausschluss der Medien Vertreterinnen... zum Artikel


AfD: Abschaffung der CO2-Bepreisung statt weiterer Erhöhungen

Im Landtag Sachsen-Anhalt stand am 29.01.2026 ursprünglich der Punkt „Abschaffung der CO2-Bepreisung statt weiterer Erhöhungen“ auf der Tagesordnung, wurde dann aber wieder abgesetzt.... zum Artikel


Schutz und Sicherheit in Sachsen-Anhalt: Resilienz-Stab oder politische Nebelkerze?

Kaum etwas offenbart die politische Routine von CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt so eindrucksvoll wie die neueste „Innovation“ der Landesregierung: einen Resilienz-Stab.... zum Artikel


TOP-NEWS: Karl Lauterbach wird der nächste Dr. WHO? Oder besser Dr. No?

Es gibt fantastische Neuigkeiten! In einer „offiziellen politischen“ Ecke wird eifrig gemunkelt, dass der über alle Maßen geliebte Dr. Karl Lauterbach tatsächlich als nächster Generalsekretär der World Health... zum Artikel


Rückblick: Haseloffs (CDU) Heuchelei der Einheit: Eine Regierung „für alle“ - außer in der Corona-Zeit

Reiner Haseloff, der langjährige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, hat in seiner Rede vom 16. September 2021 nach seiner Wiederwahl (im zweiten Wahlgang nach dreimonatigen Koalitionsverhandlungen) eine rührende... zum Artikel


Debanking in Deutschland: Wenn Kontokündigungen zur politischen Waffe werden

Immer häufiger geraten nicht nur Aktivisten wie Hansjörg Stützle, sondern auch regierungskritische Journalisten und alternative Medien ins Visier von Banken. Konten werden gekündigt – oft ohne nachvollziehbare... zum Artikel


Waren die 2G-Regeln in Sachsen ein systematischer Angriff auf Freiheit und Recht? - Julia Neigels Kampf gegen staatliche Willkür

In einer Zeit, in der die Corona-Pandemie als Vorwand für massive Eingriffe in die Grundrechte diente, steht die Sängerin und Künstlerin Julia Neigel als Symbol für den Widerstand gegen staatliche Übergriffe.... zum Artikel


Pflichtarbeit 2.0 - oder: Wie aus dem Sozialstaat der „Reichsarbeitsdienst light“ wird

Man reibt sich die Augen. Sachsen-Anhalts designierter Ministerpräsident Sven Schulze will Sozialleistungsempfänger zu „gemeinnütziger Arbeit“ verpflichten.... zum Artikel


Eltern im Unterricht, Schulbesuch ist Beistandspflicht - Szenario Kukulau: Eltern lernen zusammen mit ihren Kindern

Wenn Bürokratie kreativ wird: Eine Sachbearbeiterin findet eine geniale Lösung, um arbeitslose Flüchtlinge aus der Statistik verschwinden zu lassen.... zum Artikel


EILT! Wegen Intelligenzmangel beim Rechts- und Ordnungsamt werden zahlreiche starke Männer und Frauen zum Tragen von Autos am 5. Januar 2026 gesucht

Ja, ich weiß, das klingt komisch, aber was soll man machen, wenn das Ordnungsamt des Burgenlandkreises die Durchführung der Friedensdemo am 5. Januar 2026 genau davon abhängig macht. Andernfalls wird mit Bußgeldern... zum Artikel


Stadtentwicklung per Handschlag? Eine kritische Analyse des Weißenfelser Vorgehens gegen „Schrottimmobilien“

Wenn Stadtentwicklung per Handschlag entschieden wird, geraten Transparenz, Gleichbehandlung und demokratische Kontrolle ins Hintertreffen. Der Fall der Weißenfelser Ritterstuben zeigt, wie konsequentes... zum Artikel


Eltern im Unterricht, Schulbesuch ist Beistandspflicht - Szenario Hasselbach: die große Tagung der Schulleiter in Sachsen-Anhalt

Schulen mögen glauben, Eltern im Unterricht nach Belieben aussperren zu können – doch Art. 6 GG und § 1618 BGB machen klar: Eltern sind nicht Gäste, sondern gesetzlich verpflichtete Beistände. Pädagogische... zum Artikel


Burgenlandkreis im politischen Blindflug - Zwischen Lösungssuche, Verantwortungsverweigerung und Hilflosigkeit

Es gibt politische Reden, die klingen wie ein handwarmes Beruhigungskissen: weich, freundlich, aber völlig ungeeignet, um die Realität auch nur ansatzweise abzubilden. ... zum Artikel


Schulstreik gegen Wehrpflicht - Wer gegen das Regierungs-Narrativ demonstriert, wird sanktioniert!

Demokratie, das ist immer wieder Thema, auch im Schulunterricht. Denn Demokratie ist wichtig. Doch nun können Schüler live erleben, wie Demokratie tatsächlich gemeint ist. Also diese „unsere Demokratie“.... zum Artikel


Landrat Götz Ulrich und Mitarbeiter der Kreisverwaltung verstehen kein Deutsch! Wie weit darf Inklusion in der Verwaltung gehen?

Damit man mich nicht falsch versteht: Ich bin absolut für Inklusion. Allerdings gibt es Bereiche, in denen zumindest das kognitive Verständnis der deutschen Sprache auf einem sehr guten Niveau sein sollte.... zum Artikel


Was gegen den Superknast, die JVA in Weissenfels spricht - Stellungnahmen des BUND

Die Entscheidung, ob die JVA – der Superknast – in Weißenfels gebaut wird, ist noch nicht gefallen. Der BUND hat eine ausführliche Stellungnahme an die Stadtverwaltung Weißenfels übersandt, in der er Gründe... zum Artikel


Rüdiger Erben für Wiedereinführung der Wehrpflicht! - Aber gegen wen wollen wir kämpfen?

In der Landtagssitzung von Sachsen-Anhalt am 21. und 22. August 2025 hat der SPD-Abgeordnete Rüdiger Erben eine deutliche Position zur Wehrpflicht und zur aktuellen Sicherheitslage bezogen.... zum Artikel


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