| Hoffnung für Meinungsfreiheit und Demokratie - Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des Compact-Magazins aufDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das im Sommer 2024 vom Bundesinnenministerium ausgesprochene Verbot des Compact-Magazins aufgehoben.... zum Artikel |
| Teile und Herrsche - Max hat es nicht verstandenEs war ganz schön was los in Bad Dürrenberg. Eigentlich sind montags immer nur jene auf der Straße, die seit Jahren für Frieden, Freiheit, Demokratie, Menschenrechte äußerst regierungskritisch demonstrieren. Am... zum Artikel |
| Demokratie-Verweigerer der ADF im Stadtrat weiterhin auf Vernichtungsfeldzug?Wie bereits berichtet, hatte sich am vergangenen Freitag die Anwaltskanzlei Fehse & Szabó aus Halle bei der Bürgerstimme per E-Mail gemeldet und verlangt, dass die Videoaufzeichnung der Stadtratssitzung vom 7.11.2024... zum Artikel |
| Stadträte: Denn sie wollen nicht, dass man weiß, was sie tun!Die Stadtratssitzung in Weißenfels am 7.11.2024 war in Teilen doch sehr merkwürdig. Man könnte auch sagen, sie war bezeichnend für die Situation in Deutschland und das "Demokratie-Verständnis" einiger Politiker.... zum Artikel |
| Ist das IKIG bereits beschlossene Sache? Bürgerdialog ohne echte Beteiligung?Am 21. Oktober 2024 berichtete Landrat Götz Ulrich dem Kreistag über den aktuellen Stand des geplanten Interkommunalen Industriegebiets (IKIG), das als Teil des Strukturwandels Arbeitsplätze und wirtschaftliche... zum Artikel |
| Landkreis missachtet Gerichtsbeschluss und will weiterhin abkassierenSteffen Hirschfeld erhielt vom Burgenlandkreis eine Mahnung, weil er den Bußgeldbescheid nicht bezahlt hatte, den er laut Gerichtsbeschluss nicht bezahlen muss.... zum Artikel |
| Geheimtreffen wegen Deportation in ZeitzFür das Bündnis für Vielfalt und Demokratie hatte Markus Nierth zu einem Geheimtreffen eingeladen. Anlass war das Thema der „Deportation von Millionen Menschen“.... zum Artikel |
| Eure Panik überzeugt mich nicht! - Die Debatte über die Erderwärmung durch menschenverusachtes CO2 wird auch im Burgenlandkreis geführtAuch im Burgenlandkreis gibt es Anhänger der These, dass das durch den Menschen verursachte CO2 mehr oder weniger für die Erderwärmung verantwortlich ist.... zum Artikel |
| Das Beklagen der eigenen Untertänigkeit - Jörg Riemer (CDU) und die Kunst der ElendsverteilungWarum Kreistagsmitglieder kein Mandat zum Kopfnicken haben – und Jörg Riemer es scheinbar vergisst... zum Artikel |
| Jobcenter-Kunden-Abwehr-Reaktions-ManagementKreistagszeit ist Bürgerfragezeit. Bürgern, also dem Souverän, wird gestattet, öffentlich in dieser illustren Runde Fragen zu stellen.... zum Artikel |
| Was darf Satire? - Landtag gegen AfD-Gesetzentwurf für mehr Abstand zwischen Demonstrationen und GegendemonstrationenAm 4. März 2026 wurde im Landtag kurz über einen Gesetzentwurf der AfD beraten. Der Entwurf sah vor, dass der Abstand zwischen Demonstrationen und Gegendemonstrationen größer sein soll.... zum Artikel |
| Zahlreiche Verstöße gegen Kriegstreiberei beim Brückenleuchten über der A9 bei Rippach (Lützen)Sie lassen sich nach wie vor nicht davon abbringen, die Autobahnbrücke Am Heerweg bei Rippach / Lützen donnerstags in jeder geraden Woche in Beschlag zu nehmen. Es wurde Zeit, mal nach diesen Rechten zu sehen.... zum Artikel |
| Stefan Garthoff geht für die Grünen (Wahlkreis 40 (Nebra, Naumburg, Osterfeld)) in die Landtagswahl - Wie lässt sich seine Vorstellungsrede interpretieren?Am 15. Februar 2026 veröffentlichte Stefan Garthoff ein Video seiner „Vorstellungsrede als Direktkandidat zur Landtagswahl am 6. September 2026“ für den Wahlkreis 40 (Nebra, Naumburg, Osterfeld). Darin stellte er... zum Artikel |
| Show-Down im Kreistag am 2. März 2026 wegen leerer Kassen zwischen Landrat und Bürgermeistern?Die Kassen in den Städten und Gemeinden sind leer. Auch der Burgenlandkreis hat ein dickes Minus. Wird es in der nächsten Kreistagssitzung zum Show-Down kommen?... zum Artikel |
| Verantwortungsloser Landrat Götz Ulrich (CDU) lehnt Entschuldigung für Tote und Geschädigte durch Corona-Maßnahmen und Impfung abOh je, ich war mal wieder böse. Ja, ich habe wieder mal im Kreistag am 26.01.2026 in der Bürgerfragestunde eine Frage gestellt – dieses mal zum Thema Corona und der Verantwortung des Landrates bezüglich seiner... zum Artikel |
| Bundesregierung beendet Wohnungsnot und schafft Boom für Ostdeutschland und den ländlichen RaumEs ist ein Paukenschlag, der am 2. Februar 2026 während der Pressekonferenz im Kanzleramt vorgestellt wurde. Die Bundesregierung löst mehrere Probleme auf einmal.... zum Artikel |
| Montagsdemo am 5.1.2026 in ZeitzAm 5. Januar 2026 war in Zeitz eine Kundgebung für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit mit anschließendem Protestzug zu Fuß und Autokorso durch die Straßen von Zeitz geplant.... zum Artikel |
| Lügen haben lange Beine - Wieler und Drosten machen widersprüchliche Aussagen zur Corona-PandemieDer Corona-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags befragte am Dienstag, dem 11. November, erstmals nach Veröffentlichung der RKI-Protokolle den früheren RKI-Präsidenten Lothar Wieler; außerdem war der... zum Artikel |
| Die Führer, ihre Befehle, Politiker ohne Rückgrat und das dämliche Volk - Vortrag: Follow the Science? Die RKI-Protokolle und ihre Bedeutung für die Corona-Aufarbeitung von Aya VelázquezEs ist immer wieder schwierig, sich im Zaum zu halten, wenn die Wahrheiten aus den Pandemiejahren ans Tageslicht kommen und zusätzlich anschaulich aufgearbeitet und aufgezeigt werden.... zum Artikel |
| Das magische Duo: Der Antworten-Verweigerer & der Fragen-AbwürgerEs gibt ein magisches Duo im Kreistag des Burgenlandkreises, das stets bemüht ist, sich demokratischen Grundsätzen wie der Bürgerbeteiligung mit Spitzfindigkeiten zu verweigern.... zum Artikel |
| AfD fordert SPD-Verbot - Ein Abend, ein Gespräch, ein seltsamer VorschlagEin vertraulicher Bericht aus dem Landkreis... zum Artikel |
| Weißenfels will den Super-Knast - großer Kinder-Mal-WettbewerbFalls es noch nicht überall bekannt geworden ist: Weißenfels will den Super-Knast.... zum Artikel |
| Endlich: Meinungsfreiheit ist nun gesichert rechtsextremistischDa ist sie endlich, die große Klarheit: Meinungsfreiheit – das war einmal ein Grundrecht, heute ist es ein Gefährdungspotenzial. Und wer verteidigt sie noch? Die AfD. Damit ist alles gesagt.... zum Artikel |
| Unser Vertreter im Bundestag, Martin Reichardt, wurde wegen seiner Rede gerügtMartin Reichardt hatte die Bundestagswahl im Burgenlandkreis und einem Teil des Saalekreises für sich entschieden. Wegen seiner Rede im Bundestag wurde er gerügt.... zum Artikel |
| Kreistag stimmt für AfD-Antrag - unhaltbare demokratische Zustände?Kurz nachdem der dem Bundesinnenministerium unterstellte Verfassungsschutz unter der Ägide der ehemaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser noch schnell einschätzte, dass die AfD als gesichert rechtsextremistisch... zum Artikel |
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