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Grüne Desinformation und Falschdarstellungen - Sebastian Striegels Rede im Landtag Sachsen-Anhalt - Fakten, Auslassungen und rhetorische Nebelkerzen

Am 4. März 2026 stand im Landtag von Sachsen-Anhalt der Entwurf eines Ausführungsgesetzes zur Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze auf der Agenda.... zum Artikel


AfD: Abschaffung der CO2-Bepreisung statt weiterer Erhöhungen

Im Landtag Sachsen-Anhalt stand am 29.01.2026 ursprünglich der Punkt „Abschaffung der CO2-Bepreisung statt weiterer Erhöhungen“ auf der Tagesordnung, wurde dann aber wieder abgesetzt.... zum Artikel


Ein Feuerwerk an Realitätsverweigerung - oder: Wie toll doch Herr Schulze (CDU, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt) die Probleme endlich erkannt hat

Am 4. März 2026 hat Sven Schulze im Landtag von Sachsen-Anhalt seine erste Regierungserklärung als Ministerpräsident gehalten – und dabei großspurig verkündet: „Zu einer ehrlichen Politik gehört eine ehrliche... zum Artikel


Bürgerräte in Sachsen-Anhalt: Ein verzweifelter Versuch, Vertrauen zurückzugewinnen - oder nur ein weiteres Alibi-Instrument?

Das Vertrauen in die politische Klasse ist in Deutschland auf einem Tiefpunkt angelangt. Nur noch etwa jeder vierte Bürger glaubt ernsthaft, dass Politiker ihre Wahlversprechen halten wollen (Allbus,... zum Artikel


Sachsen-Anhalt 2021 vs. 2026 - Zwischen Selbstverherrlichung und Realitätsschock

Am 16. September 2021 stand der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt im Zeichen des Aufbruchs: Der CDU-Fraktionsvorsitzende Siegfried Borgwardt präsentierte eine selbstbewusste Bilanz und eine optimistische... zum Artikel


Der heilige Heißluft-Verkäufer Sven Schulze (CDU, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt) sprach im Bundesrat

Was für ein Glück für Sachsen-Anhalt. Endlich steht er da. Endlich spricht er. Endlich erklärt er uns die Welt neu: Sven Schulze, frisch im Amt, im ehrwürdigen Bundesrat, mit dem Mut eines Mannes, der das System... zum Artikel


Die „Kuschelkoalition“ auf dem Prüfstand: Eine Analyse der Rede von Eva von Angern vom 16. September 2021 und ihre Relevanz fünf Jahre später

Am 16. September 2021 hielt Eva von Angern (Die Linke) im Landtag von Sachsen-Anhalt eine kritische Rede gegen den Koalitionsvertrag der neu gebildeten „Deutschland-Koalition“ aus CDU, SPD und FDP. Sie bezeichnete... zum Artikel


Wie werden wir die armen Menschen als ganzes los? - Epsteins Schatten über der Corona-Politik: Wie Merkels Regierung in ein globales Netzwerk verstrickt war

In einer Zeit, in der Regierungen weltweit ihre Bürger mit Lockdowns, Impfpflichten und wirtschaftlichen Restriktionen knebelten, wirft das kürzlich veröffentlichte Material aus den Epstein-Files ein dunkles Licht... zum Artikel


Rechtswidriges Spiel mit dem Gesetz? Stadt Weißenfels gefährdet Sondervermögen für Eigeninteressen

Während das Bundesgesetz Sondervermögen für zusätzliche Investitionen vorsieht, plant die Stadtverwaltung Weißenfels offenbar, die Mittel für längst geplante Projekte zu verwenden – ein Vorgehen, das nicht nur... zum Artikel


Skandal in Deutschland: Kennedy deckt auf - Bundesgesundheitsministerin Warken leugnet die Verfolgung kritischer Ärzte!

Robert F. Kennedy Jr. warnt: Tausende deutsche Mediziner, Therapeuten und Pflegekräfte werden politisch verfolgt – Berufsverbote, Freiheitsstrafen und existenzvernichtende Maßnahmen inklusive. Doch MdB Nina Warken... zum Artikel


Plötzlich und unerwartet: Rüdiger Erben (MdL) stirbt mit 58 Jahren - Der Staat darf sich nicht von Querdenkern, Reichsbürgern und Verschwörungsideologen auf der Nase herumtanzen lassen!

Mitglied des Landtages Sachsen-Anhalt und des Kreistages Burgenlandkreis, Rüdiger Erben, ist tot. Am 21.01.2026 soll er einem Herzinfarkt erlegen sein.... zum Artikel


Bundesregierung beendet Wohnungsnot und schafft Boom für Ostdeutschland und den ländlichen Raum

Es ist ein Paukenschlag, der am 2. Februar 2026 während der Pressekonferenz im Kanzleramt vorgestellt wurde. Die Bundesregierung löst mehrere Probleme auf einmal.... zum Artikel


EILT! Wegen Intelligenzmangel beim Rechts- und Ordnungsamt werden zahlreiche starke Männer und Frauen zum Tragen von Autos am 5. Januar 2026 gesucht

Ja, ich weiß, das klingt komisch, aber was soll man machen, wenn das Ordnungsamt des Burgenlandkreises die Durchführung der Friedensdemo am 5. Januar 2026 genau davon abhängig macht. Andernfalls wird mit Bußgeldern... zum Artikel


Gedenkveranstaltung zum Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt, Rüdiger Erbens Blick bis zum Tellerrand und keinerlei Selbstkritik der politischen Verantwortlichen

Am 20. Dezember 2024 raste Taleb al-Abdulmohsen mit seinem Fahrzeug in den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Sechs Menschen starben, Hunderte wurden verletzt. Ein Jahr später erinnert Rüdiger Erben, SPD-Abgeordneter und... zum Artikel


Eltern im Unterricht, Schulbesuch ist Beistandspflicht - Szenario Hasselbach: die große Tagung der Schulleiter in Sachsen-Anhalt

Schulen mögen glauben, Eltern im Unterricht nach Belieben aussperren zu können – doch Art. 6 GG und § 1618 BGB machen klar: Eltern sind nicht Gäste, sondern gesetzlich verpflichtete Beistände. Pädagogische... zum Artikel


Eltern im Unterricht - Schulbesuch ist Beistandspflicht - Beginnt die größte Reform des Schulsystems im Burgenlandkreis?

Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen von den Früchten des Waldes – das ist ein Sprichwort, das hinsichtlich der Kommunikation und der Klärung von Sachverhalten mit Ämtern und Behörden immer wieder zutrifft.... zum Artikel


Schulstreik gegen Wehrpflicht - Wer gegen das Regierungs-Narrativ demonstriert, wird sanktioniert!

Demokratie, das ist immer wieder Thema, auch im Schulunterricht. Denn Demokratie ist wichtig. Doch nun können Schüler live erleben, wie Demokratie tatsächlich gemeint ist. Also diese „unsere Demokratie“.... zum Artikel


Milliarden Kosten - Klimaschutzgesetz Sachsen-Anhalt soll am Freitag beschlossen werden

Mit dem neuen Klimaschutzgesetz Sachsen-Anhalt (Drucksache 8/6150), eingebracht von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, will das Land einen verbindlichen Rahmen schaffen, um bis 2045... zum Artikel


Deutschland wird auf Kriegswirtschaft ab 2026 umgestellt? - Peter Hahne im Interview

In einem Interview mit Meet Your Mentor auf YouTube erzählt Peter Hahne, dass laut Informationen, die er hat, Deutschland 2026 auf Kriegswirtschaft umgeschalet werden soll, um die Autokonzerne zu retten.... zum Artikel


Anti-Demokratiebewegung im Burgenlandkreis erfreut sich eines großen Zulaufs - Kreistag beschließt Einschränkungen und Ermächtigungen

Einen Meilenstein hinsichtlich des Ausschlusses von Besuchern und Medien konnte am 13.10.2025 im Kreistag des Burgenlandkreises beschlossen werden. Eine der neuen Regeln hat sogar einen Hauch eines... zum Artikel


EIN »PANDEMIEPLAN« FÜR RUSSISCHE DROHNENANGRIFFE

Der neueste Schrei im polit-medialen Propaganda-Getöse ist die Warnung vor russischen Drohnenangriffen.... zum Artikel


Egal, um was es geht, wer sich gegen uns stellt, den planieren wir, den machen wir fertig.

In Deutschland, einem Land, das sich als Hort der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit rühmt, entfaltet sich ein Schauspiel, das an düstere Zeiten erinnert.... zum Artikel


Bestätigter Ausschluss von AfD-Kandidaten und die Folgen für die Demokratie - Wahlrechtsänderung in Sachsen-Anhalt

Eine Fragestunde im Landtag Sachsen-Anhalt sorgte für Aufsehen, als AfD-Abgeordneter Daniel Roi Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) zu den geplanten Änderungen im Kommunalverfassungsgesetz befragte.... zum Artikel


8. Friedensdemo in Zeitz am 4. August 2025

Am 4. August 2025 um 18 Uhr begann in Zeitz auf dem Altmarkt die nunmehr 8. Friedensdemo in diesem Jahr.... zum Artikel


Landrat Ulrich hat keinen Überblick - Finanzverwaltung kann Computer nicht bedienen

Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass die Verwaltung im Burgenlandkreis die Kontrolle über ihre eigenen Vorgänge verloren hat – dann hatte Landrat Götz Ulrich diesen selbst geliefert.... zum Artikel


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