| Waren die 2G-Regeln in Sachsen ein systematischer Angriff auf Freiheit und Recht? - Julia Neigels Kampf gegen staatliche WillkürIn einer Zeit, in der die Corona-Pandemie als Vorwand für massive Eingriffe in die Grundrechte diente, steht die Sängerin und Künstlerin Julia Neigel als Symbol für den Widerstand gegen staatliche Übergriffe.... zum Artikel |
| Schulbesuch ist Beistandspflicht - Eltern im Unterricht - Hans‑Thomas Tillschneider fordert Härte gegen migrantische Gewalt durch Schüler an SchulenIn einem Video‑Statement schildert Hans‑Thomas Tillschneider (AfD) einen Fall von Mobbing durch Kinder mit Migrationshintergrund gegen einen Schüler an der Novalis‑Grundschule in Hettstedt.... zum Artikel |
| Die Verunmöglichung demokratischer Teilhabe am Beispiel des Zweckverbands IKIG „Interkommunales Industriegebiet“Die unsichtbare Barriere: Wie ungünstige Sitzungszeiten die Demokratie aushöhlen.... zum Artikel |
| Montagsdemo am 5.1.2026 in ZeitzAm 5. Januar 2026 war in Zeitz eine Kundgebung für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit mit anschließendem Protestzug zu Fuß und Autokorso durch die Straßen von Zeitz geplant.... zum Artikel |
| Eltern im Unterricht - Schulbesuch ist Beistandspflicht - Beginnt die größte Reform des Schulsystems im Burgenlandkreis?Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen von den Früchten des Waldes – das ist ein Sprichwort, das hinsichtlich der Kommunikation und der Klärung von Sachverhalten mit Ämtern und Behörden immer wieder zutrifft.... zum Artikel |
| Schulstreik gegen Wehrpflicht - Wer gegen das Regierungs-Narrativ demonstriert, wird sanktioniert!Demokratie, das ist immer wieder Thema, auch im Schulunterricht. Denn Demokratie ist wichtig. Doch nun können Schüler live erleben, wie Demokratie tatsächlich gemeint ist. Also diese „unsere Demokratie“.... zum Artikel |
| Montagsdemo in Zeitz am 1. Dezember 2025: Zahlreiche Zeitzer fordern Frieden, Freiheit und ein Ende der KriegspolitikBei eisigen Temperaturen und in der ersten Adventswoche versammelten sich am Montagabend erneut zahlreiche Bürgerinnen und Bürger auf dem Altmarkt in Zeitz, um ihre 12. Montagsdemo des Jahres abzuhalten. Unter dem... zum Artikel |
| Demonstrationsverbot wegen Klimaschutz - Die Reaktion von »IDS - Ist das so?«Die Artikel der Bürgerstimme sollen zum Nachdenken anregen. Und das gelingt auch bei den Gegnern der Bürgerstimme immer mal wieder, wie dieses Beispiel zeigt.... zum Artikel |
| Tausende Klima-Leugner machen mobil! Naumburg zeigt Klimaaktivisten den Mittelfinger!Es vergeht nach wie vor kein Tag, an dem uns medial der Untergang der Menschheit durch Überhitzung prophezeit wird. In Naumburg ist allerdings der Klima-Panik-Widerstand massiv präsent!... zum Artikel |
| Nie wieder Bußgelder, nie wieder Gesetze beachten müssen - Landrat Götz Ulrich (CDU) macht den Weg freiEs kam Post aus dem Landratsamt mit einem Bündel an Schreiben, was in diesen grauen Herbsttagen das Herz erwärmen lässt. Der von vielen geliebte Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, hat auf meine Anfragen in... zum Artikel |
| Massive Grundrechtseinschränkungen, wenn der Spannungsfall ausgerufen wird! Im Vergleich dazu war Corona Kindergarten!Achtung: Was jetzt noch wie eine ferne Gefahr klingt, könnte schon morgen eure Freiheit und die Zukunft eurer Kinder bedrohen!... zum Artikel |
| Meilenstein-Urteil: Gericht schützt freie Debatte über Corona-Maßnahmen - Corona-Kritik ist nicht Holocaust-Verharmlosung!Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß... zum Artikel |
| CDU und AfD schließen SPD, Grüne und Linke von Wahl ausEine Entscheidung des Wahlausschusses sorgt für heftige Diskussionen. Medienberichten zufolge haben CDU und AfD gemeinsam dafür gestimmt, Kandidatinnen und Kandidaten der SPD, der Grünen sowie der Linken von der... zum Artikel |
| Die Demokratie ist tot! - Es lebe diese Unsere Demokratie! - Kandidat von Bürgermeisterwahl ausgeschlossenDer Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen hat den Kandidaten der AfD, Joachim Paul, nicht zur Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters zugelassen.... zum Artikel |
| Der Staat handelt verfassungswidrig - Ralph Boes im GesprächIn einem intensiven Gespräch mit Jasmin Kosubek äußert der Verfassungsaktivist Ralph Boes eine fundamentale Kritik am Zustand der Bundesrepublik. Für Boes steht fest: Der Staat handelt in weiten Teilen... zum Artikel |
| Fantastisch: Auch deine Freiheitseinschränkungen sind bereits definiertIst es nicht wunderbar, wie sorgfältig und vorausschauend unsere Rechtsprechung deine Freiheitseinschränkungen schon vor Jahren festgelegt hat?... zum Artikel |
| So geht's jedenfalls nicht weiter! - Offene Erklärung für Frieden - Schluss mit Milliarden für Rüstung, Krieg und Militärhilfen. Für eine faire Politik - für unsere HeimatThomas Gens, Bürgermeister der Insel Hiddensee, schreibt einen offenen Brief an den Deutschen Bundestag und Bundeskanzler.... zum Artikel |
| Hoffnung für Meinungsfreiheit und Demokratie - Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des Compact-Magazins aufDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das im Sommer 2024 vom Bundesinnenministerium ausgesprochene Verbot des Compact-Magazins aufgehoben.... zum Artikel |
| Große Demo gegen die Rückforderung der Corona-Hilfen in Zeitz am 19.06.2025?Wird es eine große Demonstration gegen die Rückforderung der Corona-Hilfen in Zeitz vor Ministerpräsident Reiner Haseloff geben?... zum Artikel |
| Endlich: Meinungsfreiheit ist nun gesichert rechtsextremistischDa ist sie endlich, die große Klarheit: Meinungsfreiheit – das war einmal ein Grundrecht, heute ist es ein Gefährdungspotenzial. Und wer verteidigt sie noch? Die AfD. Damit ist alles gesagt.... zum Artikel |
| UNI-Klinik Leipzig lässt Patienten mit Behinderung abzockenWer als Patient mit Schwerbehinderung zur UNI-Klinik Leipzig fährt, sollte sich besser nicht darauf verlassen, dass Menschlichkeit oder Vernunft irgendwo auf dem Klinikgelände geparkt haben.... zum Artikel |
| Beginne den Tag mit einem Lächeln, dann hast du es hinter dir!Diese Worte stammen von Nico Semsrott, der in unserer Republik kein Wunschkennzeichen mit seinen Initialen bekommt. Er bezeichnet sich selbst als Demotivationstrainer. Diese Worte kamen mir heute wieder in den Sinn –... zum Artikel |
| Deutschlandfahne vor öffentlichen Gebäuden ist ein Tabubruch und Symbolpolitik der extremen Rechten?Rede von Max Schneller in Merseburg am 19. Mai 2025... zum Artikel |
| MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel |
| Der Störer und die Erschütterung der Macht - oder: Stadtrat zum 4. Mal durchgefallenEs war mal wieder Stadtratzeit in Weißenfels. Doch der Weißenfelser Stadtrat ist immer ein ganz besonderes Erlebnis.... zum Artikel |
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