|
|
||
|
||
|
||
|
||
| Home Über BS Kontakt | ||
|
Demonstrationsverbot wegen Klimaschutz - Die Reaktion von »IDS - Ist das so?«Die Artikel der Bürgerstimme sollen zum Nachdenken anregen. Und das gelingt auch bei den Gegnern der Bürgerstimme immer mal wieder, wie dieses Beispiel zeigt. 
So ließ die Reaktion auf den Artikel „Größte AfD-Werbe-Aktion mit katastrophaler CO₂-Bilanz“ nicht lange auf sich warten. Allerdings versuchen die Jungs und Mädels von »IDS – Ist das so?« Polemik und Ironie mit Polemik zu kontern. Dass das nicht funktioniert, benötigt gedanklich wahrscheinlich noch einige Zeit. Eine Sache wurde aber durchaus erkannt: die Gefahr, dass Demonstrationen wegen des Klimaschutzes verboten werden könnten. Demonstrationsverbot wegen ErkältungsvirenDer eine oder andere erinnert sich möglicherweise gut fünf Jahre zurück, als Demonstrationen wegen dieses Virus aus China verboten wurden. Der Tod unzähliger Menschen wurde von der von vielen geliebten Regierung laut offiziellen Angaben befürchtet. Gut, okay, heute wissen wir, dass es beim Demonstrationsverbot offensichtlich um das Verbot von Protest und Widerspruch gegen das Narrativ der von vielen geliebten Führer ging. Zensur und andere Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung angeblicher „Desinformationen“ folgten. Das Grundgesetz, das Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstranten immer wieder hochhielten, war eine unerwünschte politische Meinungsäußerung und konnte Sanktionen durch Polizei und Behörden nach sich ziehen, wie es in diesem Video sehr gut zu sehen ist.Damals, im Jahr 2020, war es dieser Querdenker Michael Ballweg, der gegen das Demonstrationsverbot gerichtlich vorging und vor Gericht obsiegte. Zum Dank dafür wurde er später in diesem besten und demokratischsten Deutschland, das es jemals gegeben hat, für neun Monate in Untersuchungshaft gesteckt. Erst mit vollkommen falschen Anschuldigungen und dann mit einer neuen Anklage wegen Steuerhinterziehung, weil er seine Steuererklärung nicht fristgemäß abgegeben hatte. Das konnte er auch nicht, weil er in Untersuchungshaft saß. Sein „Verbrechen“ wurde nach über 40 Verhandlungstagen aufgedeckt. Sage und schreibe zwei Posten wurden steuerlich falsch verbucht – eine Steuerschuld von 19,53 Euro. Ja, der Aufwand, dieses Verfahren zu führen, das wohl einige Hunderttausend Euro gekostet hatte, hat sich für den Staat gelohnt, oder? Was, wenn Ballweg das Demonstrationsverbot nicht aufgehoben bekommen hätte?Doch was wäre gewesen, wenn Ballweg das Demonstrationsverbot nicht gekippt bekommen hätte, weil die Gerichte die Virusgefahr als schwerwiegender eingeschätzt hätten als das Demonstrationsrecht, das Abwehrrecht der Bürger gegen die Regierung? Wir können darüber nur mutmaßen, aber die Pandemiejahre wären wohl erheblich härter gewesen. Maßnahmenkritikern wäre das Leben wahrscheinlich erheblich schwerer gemacht worden.Klimaschutz im GrundgesetzEs hat sich ja einiges getan in Sachen Grundgesetz in den letzten Jahren. Der Klimaschutz ist nun im Grundgesetz verankert. Klimaschutz ist also Staatsdoktrin geworden – etwas, was die Freunde von »IDS – Ist das so?« und der Regierung von DieLinke bis CDU sicherlich begrüßen. Denn – so wurde es von diesen Freunden oft genug im Netz postuliert – schon geringste Mengen dieses bösen CO₂ hätten Auswirkungen auf das Klima. Auch die 0,2 CO₂-Moleküle deutschen Ursprungs innerhalb einer Million Luftmoleküle (0,2 ppm bzw. 0,00002 % CO₂) sind für diese Freunde relevant. Sie stehen deshalb voll und ganz hinter den Klimaschutzzielen der von ihnen geliebten Führer.Verwundern tut aber nun die Auffassung genau dieser Freunde, dass das CO₂, das durch die Demonstration in Gießen am vergangenen 29.11.2025 verursacht wurde, unerheblich sei. Ihre Gedanken bewegen sich sogar dahingehend, dass Demonstrationen verboten werden könnten, weil Demonstrationen zu viel CO₂ verursachen. Heureka!Ich bin so stolz auf euch! Ihr seid doch nicht vollends verloren. Es gibt tatsächlich noch ein paar Gehirnwindungen, die zu solch erstaunlichen Leistungen fähig sind. Denn ja, es ist durchaus denkbar, dass der Klimaschutz, die Verhinderung von CO₂, irgendwann als Begründung für das Verbot von Demonstrationen aus dem Hut gezaubert werden könnte. Selektiv versteht sich. Die Guten dürfen demonstrieren – vielleicht, weil sie mit Lastenrädern oder zu Fuß klimaneutral anreisen. Die Bösen dürfen nicht demonstrieren, weil die Gefahr besteht, dass sie Bus, Bahn oder Autos mit ganz, ganz bösem Verbrennungsmotor zwecks Anreise benutzen könnten. Und dazu noch das CO₂, das durch Polizei und andere Ordnungshüter verursacht werden würde. Das würde den Planeten zum Glühen bringen. Das darf nicht sein! Das muss verboten werden! Stimmt's?Es ist nicht undenkbar, dass, wenn Ballweg das Demonstrationsverbot wegen dieses Erkältungsvirus nicht gekippt bekommen hätte, die Gerichte sich heute auf eine gleiche Weise äußern würden – nur eben mit dem Argument des Klimaschutzes, denn dieser Klimaschutz steht nun sogar im Grundgesetz. Ein Stück weit haben es die Freunde von »IDS – Ist das so?« und der von vielen geliebten Führer verstanden. Wir können also hoffnungsvoll in die Zukunft blicken und uns über kommende Geistesblitze dieser Freunde freuen. Und »Die Bürgerstimme« wird weiterhin versuchen, Geistesblitze auch bei diesen Freunden zu erzeugen. Einfach dadurch, dass sich die Freunde mit den Artikeln der Bürgerstimme auseinandersetzen. Und irgendwann verstehen diese Freunde Polemik und Ironie bestimmt ebenfalls besser. Ich habe diesbezüglich wirklich große Hoffnungen.  Verfasser: Michael Thurm | 30.11.2025 |
|
|
|
| Weitere Artikel: |
 | Bundesweiter Protest für Diplomatie, Frieden und Miteinander statt Krieg, Waffenlieferungen und SpaltungWährend die einen den Bürgern viele hundert Milliarden Schulden aufhalsen und lieber gestern als morgen einen Krieg mit Russland eskalieren würden, gehen andere für Frieden auf... zum Artikel |
 | Verwirrung um die JVA-Infoveranstaltung: Ort und Zeit wurden plötzlich geändertDie Informationsveranstaltung zur geplanten Justizvollzugsanstalt (JVA) Sandberg in Langendorf sorgt bereits im Vorfeld für Diskussionen – allerdings nicht nur wegen des Themas ... zum Artikel |
 | Zukunftsdialog Teil 9: Trüffel trifft Nuss - Strukturwandelprojekt für den BurgenlandkreisAm 25. Juni 2025 fand im Burtschützer Hof der Zukunftsdialog der Bürgerinitiative Burgenlandkreis (Die Strukturwandeloptimierer) statt. Im Mittelpunkt des 9. Teils stand ein unge... zum Artikel |
|
|
Unterstützen Sie das Betreiben dieser WebSite mit freiwilligen Zuwendungen: via PayPal: https://www.paypal.me/evovi/12 oder per Überweisung IBAN: IE55SUMU99036510275719 BIC: SUMUIE22XXX Konto-Inhaber: Michael Thurm Shorts / Reels / Kurz-Clips Impressum / Disclaimer |
