| Der heilige Heißluft-Verkäufer Sven Schulze (CDU, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt) sprach im BundesratWas für ein Glück für Sachsen-Anhalt. Endlich steht er da. Endlich spricht er. Endlich erklärt er uns die Welt neu: Sven Schulze, frisch im Amt, im ehrwürdigen Bundesrat, mit dem Mut eines Mannes, der das System... zum Artikel |
| Rückblick: Haseloffs (CDU) Heuchelei der Einheit: Eine Regierung „für alle“ - außer in der Corona-ZeitReiner Haseloff, der langjährige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, hat in seiner Rede vom 16. September 2021 nach seiner Wiederwahl (im zweiten Wahlgang nach dreimonatigen Koalitionsverhandlungen) eine rührende... zum Artikel |
| Skandal in Deutschland: Kennedy deckt auf - Bundesgesundheitsministerin Warken leugnet die Verfolgung kritischer Ärzte!Robert F. Kennedy Jr. warnt: Tausende deutsche Mediziner, Therapeuten und Pflegekräfte werden politisch verfolgt – Berufsverbote, Freiheitsstrafen und existenzvernichtende Maßnahmen inklusive. Doch MdB Nina Warken... zum Artikel |
| Rüstungsjubel statt Frieden: Sven Schulze (CDU) feiert Munition, während anderswo für Abrüstung demonstriert wird!Am 23. Januar 2026 ließ Wirtschaftsminister Sven Schulze die Kameras laufen, während Rheinmetall 30 bis 40 Millionen Euro in Silberhütte „investiert“. Munition, Pyrotechnik, Arbeitsplätze – Moral?... zum Artikel |
| Niedergang vorhergesagt! Firmeninsolvenzen und das laute Schweigen der RegionalpolitikDie Einschläge am Chemie-Standort Leuna werden heftiger. Das Unternehmen DOMO geht in den Notbetrieb. Und was sagt die Regionalpolitik dazu?... zum Artikel |
| »Linke Unterstützung« für die CDU im BurgenlandkreisDer kürzlich veröffentlichte Artikel "22 Jahre CDU – und Sven Schulze verkauft Stillstand als Zukunft – 10 Gründe, Sven Schulze (nicht) zum Ministerpräsidenten zu wählen" rief ein paar doch sehr erstaunliche... zum Artikel |
| Betteln beim Kanzler - Klima plötzlich nicht mehr wichtig - Rüstungsproduktion erbetenNa also, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff hat’s endlich kapiert: Die selbstgebastelten deutschen Klimaziele sind der blanke Wahnsinn und ruinieren die Wirtschaft. Oder sagen wir besser: Er hat’s... zum Artikel |
| Nicht-Zuständigkeitsgerangel: Wenn Behörden lieber Akten schubsen, als Leben rettenEs ist ein altbekanntes Schauspiel auf der politischen Bühne: Sobald Verantwortung im Raum steht, beginnen Ämter, Behörden und Ministerien ein Tanztheater des Nicht-Zuständigkeitsgerangels.... zum Artikel |
| Bestätigter Ausschluss von AfD-Kandidaten und die Folgen für die Demokratie - Wahlrechtsänderung in Sachsen-AnhaltEine Fragestunde im Landtag Sachsen-Anhalt sorgte für Aufsehen, als AfD-Abgeordneter Daniel Roi Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) zu den geplanten Änderungen im Kommunalverfassungsgesetz befragte.... zum Artikel |
| Hoffnung für Meinungsfreiheit und Demokratie - Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des Compact-Magazins aufDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das im Sommer 2024 vom Bundesinnenministerium ausgesprochene Verbot des Compact-Magazins aufgehoben.... zum Artikel |
| Warum keine vorgezogenen Neuwahlen in Sachsen-Anhalt?In Sachsen-Anhalt ist eine politische Debatte entfacht, die über die Landesgrenzen hinaus Aufmerksamkeit erregt. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erklärte jüngst im Landtag, dass er im Falle eines Wahlsiegs... zum Artikel |
| Große Demo gegen die Rückforderung der Corona-Hilfen in Zeitz am 19.06.2025?Wird es eine große Demonstration gegen die Rückforderung der Corona-Hilfen in Zeitz vor Ministerpräsident Reiner Haseloff geben?... zum Artikel |
| Protest gegen IKIG: Informationsveranstaltung in Zorbau - Offener Brief an Ministerpräsident HaseloffAm Freitag, den 22. November 2024, fand in der Friedenseiche in Zorbau eine hochkarätig besetzte und gut besuchte Informationsveranstaltung statt.... zum Artikel |
| Nancy Faesers fantastischer Triumph im Kampf gegen verfassungsfeindliche KräfteEs ist ein Tag der Freude für alle, die an den unverbrüchlichen Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung glauben! Die über alle Maßen geliebte Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat erneut einen... zum Artikel |
| Polizei stoppt Demonstrationszug und brach Teilnehmer den DaumenPolizeigewalt gab es während des Montagsspazierganges am 12. August in Aschersleben.... zum Artikel |
| Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) präsentiert neue Labertaschen-KollektionEs ist ein großer Moment für die politische Textilbranche: Sven Schulze hat geliefert. Keine Gesetze, keine Maßnahmen, keine konkreten Entlastungen – aber dafür eine Kollektion feinster politischer Labertaschen,... zum Artikel |
| Bildung braucht Ideen: Schulleiter diskutieren mit Politik über Wege aus der SchulmisereWenn Schule nicht funktioniert, dann liegt das nicht nur an fehlenden Lehrkräften oder knappen Ressourcen – sondern oft auch am fehlenden Einfallsreichtum bei der Suche nach Lösungen. Dieser Gedanke wurde beim... zum Artikel |
| Rechtswidriges Spiel mit dem Gesetz? Stadt Weißenfels gefährdet Sondervermögen für EigeninteressenWährend das Bundesgesetz Sondervermögen für zusätzliche Investitionen vorsieht, plant die Stadtverwaltung Weißenfels offenbar, die Mittel für längst geplante Projekte zu verwenden – ein Vorgehen, das nicht nur... zum Artikel |
| Eltern im Unterricht, Schulbesuch ist Beistandspflicht - Szenario Hasselbach: die große Tagung der Schulleiter in Sachsen-AnhaltSchulen mögen glauben, Eltern im Unterricht nach Belieben aussperren zu können – doch Art. 6 GG und § 1618 BGB machen klar: Eltern sind nicht Gäste, sondern gesetzlich verpflichtete Beistände. Pädagogische... zum Artikel |
| Ein Eid, der bleibt: Warum ich meine Jungs nicht in die Ukraine schicken würde!Die Wende hat nicht nur eine Armee beerdigt, sondern auch Karrieren, Träume und Biografien – meine eingeschlossen. Aus dem NVA-Offizier wurde ein Jurist, der heute auf eine Armee blickt, die ihre Generäle schweigen... zum Artikel |
| MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel |
| Rückerstattung aller Corona-Bußgelder im Burgenlandkreis?Die Corona-Pandemie hat nicht nur gesundheitliche und gesellschaftliche Herausforderungen mit sich gebracht, sondern auch zahlreiche Bußgelder und Strafmaßnahmen gegen Bürgerinnen und Bürger, die gegen die damals... zum Artikel |
| Kindersterben light: Regierung schließt Geburtsklinik per Blitz-Aktion - und lacht die Altmark ausWahlkampfzeit in Sachsen-Anhalt: Plötzlich sind „Familien“ wieder wichtig. In der Realität lässt die Landesregierung die Geburtsklinik in Gardelegen innerhalb von zwei Tagen kaltstellen. Millionen Fördermittel... zum Artikel |
| Wie lange noch bleibt Landrat Götz Ulrich (CDU) konsequent inkonsequent? RKI-Protokolle bestätigen erneut: Corona-Maßnahmen waren Willkür!Während bis heute kein einziger Politiker für die verheerenden Corona-Maßnahmen zur Rechenschaft gezogen wurde, halten sich Verantwortliche wie der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich (CDU), weiterhin bedeckt.... zum Artikel |
| CDU fällt auf 0 Prozent in Sachsen-AnhaltEs ist wieder Wahlkampf in Sachsen-Anhalt, und die CDU macht das, was sie am besten kann: mit dem Finger auf Probleme zeigen, die sie selbst jahrelang produziert hat.... zum Artikel |
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