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Groß-Demo des „Bündnis für Vielfalt und Demokratie“ in Zeitz? - diesmal gegen die eigene mediale Gewissheit

Correctiv hat mit seiner Recherche zum sogenannten „Potsdam-Treffen“ vor gut zwei Jahren eine der größten politischen Erschütterungen der jüngeren Zeit ausgelöst.... zum Artikel


Beweisaufnahme gegen Biontech am Landgericht Köln - Corona-Impfung - Brisante Aussagen von Prof. Dr. Mörike

Gestern, am 14. April 2026, fand am Landgericht Köln eine wegweisende Sachverständigenanhörung statt. Rechtsanwalt **Tobias Ulbrich** vertrat dabei Geschädigte, die unter schweren Folgen wie Embolien, Atemnot,... zum Artikel


Bundeswehr verweigert Ausreise - „Keine Genehmigung!“: Das heimliche Wehrpflicht-Trojanische Pferd der Bundesegierung enttarnt!

Um 8:20 Uhr klingelt das Telefon: Die Bundeswehr teilt Maurice Klag persönlich mit, dass er keine Genehmigung zur Auswanderung bekommt. SPD behauptet, die Pflicht existiere gar nicht – das Gesetz sagt etwas anderes.... zum Artikel


Warum war es dem Landrat Götz Ulrich (CDU) wichtig, dass sich alle Menschen im Burgenlandkreis impfen lassen sollen?

Kennst du das auch: Du bist gerade beim Tun und Machen, und plötzlich kommen dir Fragen, über die du dann nachdenkst? Fragen, warum Menschen die Dinge tun, die sie tun.... zum Artikel


Nur 30 Milliarden Investition für Energiewende für den Burgenlandkreis - Landkreis kauft Land in Mauretanien

Die Energiewende ist weiterhin ein wichtiges Thema für die Politik, weil nach wie vor das Klima geschützt und die Erderwärmung aufgehalten werden soll. Dazu wird es in wenigen Tagen eine Pressekonferenz im... zum Artikel


Corona-Sensationsurteil: Der Damm ist gebrochen! Impfgeschädigte können gegen BioNTech Ansprüche durchsetzen

Erst urteilte der BGH – und das Landgericht Aurich rezipiert als erstes das Urteil des BGH!... zum Artikel


Die Schande bei den Zivilgerichten - Aus Sicht einer Impfgeschädigten, die von Gerichten und staatlicher Seite verhöhnt wird

Es ist menschenverachtend. Es gibt kein anderes Wort für das, was wir Impfgeschädigten gerade in Deutschland erleben. Wir sitzen in den Gerichtssälen, konfrontiert mit Heerscharen von hochbezahlten Anwälten der... zum Artikel


Debanking in Deutschland: Wenn Kontokündigungen zur politischen Waffe werden

Immer häufiger geraten nicht nur Aktivisten wie Hansjörg Stützle, sondern auch regierungskritische Journalisten und alternative Medien ins Visier von Banken. Konten werden gekündigt – oft ohne nachvollziehbare... zum Artikel


Rechtswidriges Spiel mit dem Gesetz? Stadt Weißenfels gefährdet Sondervermögen für Eigeninteressen

Während das Bundesgesetz Sondervermögen für zusätzliche Investitionen vorsieht, plant die Stadtverwaltung Weißenfels offenbar, die Mittel für längst geplante Projekte zu verwenden – ein Vorgehen, das nicht nur... zum Artikel


Die große Angst vor Eltern im Unterricht bei den Regenbogenfarbenträgern

Der Artikel „Eltern im Unterricht, Schulbesuch ist Beistandspflicht - Szenario Kukulau: Eltern lernen zusammen mit ihren Kindern“ hatte wieder ein paar erstaunliche Reaktionen hervorgerufen.... zum Artikel


Alle Corona-Grundrechtseinschränkungen verfassungswidrig! Alle Corona-Impfungen rechtswidrig!

Was die Aussagen von Jens Spahn in der Enquete-Kommission des Bundestages rechtlich bedeuten.... zum Artikel


Lauern schon die Pleitegeier? Dem Landkreis fehlen über 109 Millionen Euro für den Haushalt 2026

Was Landrat Götz Ulrich dem Kreistag zum Haushalt 2026 präsentierte, war vor allem eines: eine Bankrotterklärung politischer Verantwortung.... zum Artikel


Hallenbad-Desaster - Schwimmhalle Weißenfels - Offener Brief an den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt von Robby Risch, Oberbürgermeister a. D.

Der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Weißenfels, Robby Risch, schrieb zum Thema der Schwimmhalle einen offenen Brief an den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt... zum Artikel


Nie wieder Bußgelder, nie wieder Gesetze beachten müssen - Landrat Götz Ulrich (CDU) macht den Weg frei

Es kam Post aus dem Landratsamt mit einem Bündel an Schreiben, was in diesen grauen Herbsttagen das Herz erwärmen lässt. Der von vielen geliebte Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, hat auf meine Anfragen in... zum Artikel


Bevormundung durch die Politik! Was die freigeklagten E-Mails der „AG Impfpflicht“ über unser Demokratieverständnis verraten

Es ist ein politisches Armutszeugnis, dass zentrale Informationen über staatliches Handeln - insbesondere in Fragen, die Grundrechte und körperliche Selbstbestimmung betreffen - erst vor Gericht erstritten werden... zum Artikel


Beitragsstopper laden zur Urteilsverkündung zum Rundfunkbeitrag (GEZ) nach Leipzig am 1. Oktober 2025 ein

Markus Bönig, einer der Sprecher der sogenannten „Beitragsstopper“, hat in einem Videostatement angekündigt, dass am 1. Oktober 2025 eine für diese Bewegung entscheidende Gerichtsentscheidung erwartet werde.... zum Artikel


Meilenstein-Urteil: Gericht schützt freie Debatte über Corona-Maßnahmen - Corona-Kritik ist nicht Holocaust-Verharmlosung!

Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß... zum Artikel


Das System krallt sich den nächsten Dissidenten - Friedenspianist Arne Schmitt im Gerichtssaal verhaftet

Der Berliner Pianist und Aktivist Arne Schmitt ist am 3. September 2025 während seines zwölften Verhandlungstages im Berufungsverfahren plötzlich im Gerichtssaal verhaftet worden.... zum Artikel


Behörden-Willkür legalisiert: Gericht macht Eingangsstempel zum Schicksalsurteil und erlaubt Manipulation von Fristen

Ein Bürger legt fristgerecht Einspruch per Einschreiben ein – doch weil die Behörde das Schreiben einfach drei Tage später stempelt, gilt es als zu spät. Und das Gericht? Segnet die Willkür ab! Diese Entscheidung... zum Artikel


Egal, um was es geht, wer sich gegen uns stellt, den planieren wir, den machen wir fertig.

In Deutschland, einem Land, das sich als Hort der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit rühmt, entfaltet sich ein Schauspiel, das an düstere Zeiten erinnert.... zum Artikel


Bestätigter Ausschluss von AfD-Kandidaten und die Folgen für die Demokratie - Wahlrechtsänderung in Sachsen-Anhalt

Eine Fragestunde im Landtag Sachsen-Anhalt sorgte für Aufsehen, als AfD-Abgeordneter Daniel Roi Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) zu den geplanten Änderungen im Kommunalverfassungsgesetz befragte.... zum Artikel


Anwalt bekam Ärger mit seiner Partei CDU - Wie „unsere Demokratie“ funktioniert, wenn sie keiner stört

Es war einmal ein Land, das sich selbst stolz „freiheitlich-demokratisch“ nannte – zumindest solange, wie keiner zu laut fragte, was das eigentlich heißen sollte.... zum Artikel


Pagelino hat absolut nichts verstanden! - Entdecke den Ballweg in dir! Zum Freispruch von Michael Ballweg!

Ich muss bei so manchen Zeitgenossen immer wieder schmunzeln. Manche von ihnen sind leider Nur-bis-zum-Tellerrand-Denker. Andere sind tatsächlich Nicht-Denker. Und einer davon ist außerdem ein Nichts-Versteher.... zum Artikel


Landrat Ulrich hat keinen Überblick - Finanzverwaltung kann Computer nicht bedienen

Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass die Verwaltung im Burgenlandkreis die Kontrolle über ihre eigenen Vorgänge verloren hat – dann hatte Landrat Götz Ulrich diesen selbst geliefert.... zum Artikel


Fantastisch: Auch deine Freiheitseinschränkungen sind bereits definiert

Ist es nicht wunderbar, wie sorgfältig und vorausschauend unsere Rechtsprechung deine Freiheitseinschränkungen schon vor Jahren festgelegt hat?... zum Artikel


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