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Ein mutiges Urteil: Corona, Ungeimpfte und der gelbe Stern - Wie ein Gericht den historischen Vergleich verteidigte

Ein zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024... zum Artikel


Meilenstein-Urteil: Gericht schützt freie Debatte über Corona-Maßnahmen - Corona-Kritik ist nicht Holocaust-Verharmlosung!

Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß... zum Artikel


Stell dir vor, es braucht Frieden, aber niemand fordert ihn ein - Demo am 21.09.2025 in Dessau-Rosslau

Frieden – ein Wort, das leicht über die Lippen kommt, doch schwer zu verteidigen ist. In einer Zeit, in der die Weltbühne von Konflikten und Spannungen geprägt ist, scheint es, als sei das Streben nach Frieden... zum Artikel


Frau von berühmtem Popstar bettelarm gestorben - Ehrung am 21. September 2025 in Zeitz

Zeitz erinnert in diesem Jahr an eine Frau, die zu Lebzeiten oft im Schatten ihres berühmten Ehemannes stand, deren Bedeutung für die Musikgeschichte jedoch kaum zu überschätzen ist.... zum Artikel


Nicht-Zuständigkeitsgerangel: Wenn Behörden lieber Akten schubsen, als Leben retten

Es ist ein altbekanntes Schauspiel auf der politischen Bühne: Sobald Verantwortung im Raum steht, beginnen Ämter, Behörden und Ministerien ein Tanztheater des Nicht-Zuständigkeitsgerangels.... zum Artikel


Heuchelei im Bundestag: Pistorius predigt Dienst, lebt ihn nicht vor

Wie glaubwürdig ist eine Regierung, die Moral in den Streitkräften einfordert, sie aber bei sich selbst nicht lebt?... zum Artikel


Hebammensterben und der schrumpfende Osten

Die Gegensätze zwischen Realität und dem Handeln der regierenden Politik könnten kaum größer sein.... zum Artikel


Ulrich Siegmund (AfD-Ministerpräsidentenkandidat für Sachsen-Anhalt) im Interview - Bürger können Fragen einreichen

Ulrich Siegmund (Mitglied des Landtages Sachsen-Anhalt) hat für ein Video-Interview zugesagt. Die gestellten Fragen sollen von den Bürgern kommen.... zum Artikel


HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-Kritiker

Mit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel


Wie viele Nazis gibt es in Hohenmölsen?

Ein Post des oder mit dem Simona-Rau-Zentrum zusammen mit dem Bürgermeister der Stadt Hohenmölsen, Andy Haugk, in der Facebook-Gruppe »Hohenmölsener Diskussionsplattform« hatte vor ein paar Tagen für ein wenig... zum Artikel


Ist ein Stadtrat nur ein Abnick-Gremium?

Die Anfrage zur Errichtung einer großflächigen Solaranlage an der A9 bei Weißenfels sorgt für Kontroversen – und wirft eine entscheidende Frage auf... zum Artikel


Bevölkerungsreduktion durch CO₂-Reduktion? Die Klimawandel-Apokalyptiker: Fakten nur bis zum Tellerrand

Kennen Sie jene Zeitgenossen, die bei Diskussionen sofort in den Abwehrmodus schalten, weil sie sich schon persönlich angegriffen fühlen, sobald man das Narrativ hinterfragt? Davon tummeln sich viele im Netz. Sie... zum Artikel


Sie brauchen den Krieg - Sie wollen den Krieg! - Merz stellt sich auf einen langen Krieg ein! - Friedensdemo in Weissenfels

Kriegskanzler Merz: Wenn die Ukraine gegen Russland verliert, folgt «überübermorgen» der Angriff auf Deutschland.... zum Artikel


Klimaschutz oder Flächenfraß? - Großer Solarpark zwischen A9 und Weißenfels geplant

Die Firma RES Deutschland GmbH stellte beim Burgenlandkreis einen Antrag auf Vorbescheid für das Vorhaben, eine Freiflächenphotovoltaikanlage entlang der Autobahn A9 (Solarpark Zorbau) zu errichten.... zum Artikel


Behörden-Willkür legalisiert: Gericht macht Eingangsstempel zum Schicksalsurteil und erlaubt Manipulation von Fristen

Ein Bürger legt fristgerecht Einspruch per Einschreiben ein – doch weil die Behörde das Schreiben einfach drei Tage später stempelt, gilt es als zu spät. Und das Gericht? Segnet die Willkür ab! Diese Entscheidung... zum Artikel


Tagesschau im Rettungsmodus: Deutsche Steuergelder für Radwege in Peru - und jeder Zweifel ist Fake News!

44 Millionen Euro für Fahrradprojekte in Peru – und wehe, jemand fragt, warum unsere eigenen Straßen verfallen! Die Tagesschau springt in die Bresche, erklärt alles zum „Klimaschutzwunder“ und markiert... zum Artikel


100 Tage CDU-SPD-Regierung unter der Lupe: Lösungen gesucht, Vertrauen gefragt

Am 27. August 2025 fand im Hotel Schöne Aussicht in Leißling die Veranstaltung „Wirtschaft im Dialog“ statt.... zum Artikel


Rüdiger Erben für Wiedereinführung der Wehrpflicht! - Aber gegen wen wollen wir kämpfen?

In der Landtagssitzung von Sachsen-Anhalt am 21. und 22. August 2025 hat der SPD-Abgeordnete Rüdiger Erben eine deutliche Position zur Wehrpflicht und zur aktuellen Sicherheitslage bezogen.... zum Artikel


Oh Herr, Heuchelei und Schizophrenie, gib uns auch heute, sodass wir weiterhin schizophren heucheln können

Man kann wieder Studien betreiben im sozialen Netz – Studien zu den Verhaltensweisen der Mitbürger.... zum Artikel


Das beste Absurdistan, was es jemals gegeben hat! - Kann eine Transfrau rechtsextrem sein?

Willkommen in Absurdistan, dem Land, in dem Logik, gesunder Menschenverstand und jede noch so banale Erwartung an Rationalität Urlaub gemacht haben. Und wer könnte diese absurde Realität besser illustrieren als... zum Artikel


Planlos sterben im Burgenlandkreis? - Das hat bald ein Ende

Man reibt sich verwundert die Augen: Im Jahr 2025 bekommt der Burgenlandkreis fast 350.000 Euro Fördermittel, um – Trommelwirbel – einen Hitzeaktionsplan zu erstellen und nebenbei auch noch etwas für Starkregen zu... zum Artikel


250 Montage Widerstand - 5 Jahre Mahnwache vor dem RKI

Seit fünf Jahren steht Oliver Herde unermüdlich jeden Montag vor dem Robert Koch-Institut in Berlin. 250 Montage lang, bei Hitze, Regen, Schnee und Wind, hat er durch seine Mahnwache sichtbar gemacht, dass... zum Artikel


Toleranz als Einbahnstraße? - Diskussion um die Sichtbarkeit queeren Lebens in Naumburg

Die Diskussion um die Sichtbarkeit queeren Lebens in Naumburg hat, wie so oft, über die eigentliche Veranstaltung am 16.8.2025 hinaus Debatten über Demokratie, Meinungsfreiheit und Toleranz ausgelöst. ... zum Artikel


Zukunftsdialog Teil 10: Abschluss mit Fokus auf Jugend und Ehrenamt

Am 25. Juni 2025 fand im Burtschützer Hof der „Zukunftsdialog“ der Bürgerinitiative Burgenlandkreis – Die Strukturwandeloptimierer – statt. Den inhaltlichen Schlusspunkt setzte Fatina Siwczak, die in ihrem... zum Artikel


Zukunftsdialog Teil 9: Trüffel trifft Nuss - Strukturwandelprojekt für den Burgenlandkreis

Am 25. Juni 2025 fand im Burtschützer Hof der Zukunftsdialog der Bürgerinitiative Burgenlandkreis (Die Strukturwandeloptimierer) statt. Im Mittelpunkt des 9. Teils stand ein ungewöhnliches, aber zugleich visionäres... zum Artikel


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