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Rechtsfreier Raum Burgenlandkreis

Wie ist es zu werten, wenn der Landrat bei Demonstrationen gegen rechts, gegen die AfD dabei ist und vor schlimmen Zuständen wanrt, die eintreten könnten, wenn denn eine AfD in Regierungsverantwortung ist, in der... zum Artikel


Erste CO₂-neutrale Stadt - Schon 2029 wird Hohenmölsen Energie-Rekorde brechen

Eine Pressekonferenz, die es in sich hat und die den Weg ebnet, den auch viele andere Städte in nächster Zeit gehen könnten, wird in kürze zu erleben sein.... zum Artikel


Feuer in Grundschule - Sondersendung - Szenario Zeitz Bergisdorf - Eltern im Unterricht - Schulbesuch ist Beistandspflicht

Ein Schulalltag gerät außer Kontrolle: Was mit einem harmlosen Ausmalbild beginnt, endet in Polizeieinsätzen, Protesten und einem Brandverdacht. In einer eskalierenden Talkrunde prallen Eltern, Schulleitung und... zum Artikel


Eltern im Unterricht! Schulbesuch ist Beistandspflicht! Die Tagesschau hat es verkündet! Szenario Staschwitz

Bisher unbekannte Möglichkeiten, wie sich Eltern für ihre Kinder in der Schule selber einbringen können - live im Unterricht.... zum Artikel


Markus Söder fordert die Abschaffung von Bundesländern - Sachsen-Anhalt als souveräner Staat - ein hypothetisches Szenario

Die wiederkehrende Debatte über den Länderfinanzausgleich in Deutschland, zuletzt befeuert durch Äußerungen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, wirft die Frage auf, wie Regionen wirtschaftlich... zum Artikel


Eltern im Unterricht, Schulbesuch ist Beistandspflicht - Szenario Kukulau: Eltern lernen zusammen mit ihren Kindern

Wenn Bürokratie kreativ wird: Eine Sachbearbeiterin findet eine geniale Lösung, um arbeitslose Flüchtlinge aus der Statistik verschwinden zu lassen.... zum Artikel


EILT! Wegen Intelligenzmangel beim Rechts- und Ordnungsamt werden zahlreiche starke Männer und Frauen zum Tragen von Autos am 5. Januar 2026 gesucht

Ja, ich weiß, das klingt komisch, aber was soll man machen, wenn das Ordnungsamt des Burgenlandkreises die Durchführung der Friedensdemo am 5. Januar 2026 genau davon abhängig macht. Andernfalls wird mit Bußgeldern... zum Artikel


Eltern im Unterricht, Schulbesuch ist Beistandspflicht - Szenario Hasselbach: die große Tagung der Schulleiter in Sachsen-Anhalt

Schulen mögen glauben, Eltern im Unterricht nach Belieben aussperren zu können – doch Art. 6 GG und § 1618 BGB machen klar: Eltern sind nicht Gäste, sondern gesetzlich verpflichtete Beistände. Pädagogische... zum Artikel


HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-Kritiker

Mit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel


Teuchener dürfen als »SA-Schlägertruppen«, »Blinddarm der Gesellschaft«, »Mob (mit Messer und Fäusten)« und »braune Brut« bezeichnet werden

Wir leben in sehr interessanten Zeiten, in denen mehr und mehr offensichtlich wird, dass, wenn zwei das Gleiche tun, dies noch lange nicht dasselbe ist – zumindest ist die Bewertung äußerst unterschiedlich.... zum Artikel


Der Freibrief für uns alle vom erblindeten Staatsanwalt - Nie wieder Strafverfolgung oder Bußgelder bezahlen

Es gibt beruhigende Nachrichten für alle Bürgerinnen und Bürger dieses Landes: Wir können ab sofort aufhören, uns über Verfehlungen oder gar Verbrechen Sorgen zu machen. Denn wenn selbst ein Richter, der „sich... zum Artikel


500.000 Euro für neues Tourismus-Informationssystem? und weitere Themen - Gemeinderatsitzung Naumburg

Zahlreiche Themen standen auf der Tagesordnung.... zum Artikel


Raiffeisenbank muss Generalversammlung wiederholen? - Das Problem ist hausgemacht! - Leserbrief und Analyse

Die letzte Generalversammlung der Volks- und Raiffeisenbank Saale-Unstrut eG am 25. Juni 2024 hat die Tagespresse dieses Jahr nicht propagiert. Warum? Ist grundlegende Transparenz und das demokratische... zum Artikel


Selbstgefälliges Machtverständnis - Willkür und Beliebigkeit im Kreistag Burgenlandkreis bei der Auslegung rechtlicher Vorgaben?

Man könnte meinen, die Demokratie sei eine wohlgeölte Maschine, in der die Regeln klar definiert und die Abläufe transparent sind. Doch wer glaubt, dass im Kreisausschuss des Burgenlandkreises alles nach Plan läuft,... zum Artikel


Carolin Kebekus - Neue Botschafterin für die Kinderrechte?

Hat die einstige Provokateurin plötzlich ein Herz für Kinder entdeckt? Oder steckt hinter dem Appell für Kinderrechte mehr Kalkül als Mutterliebe?... zum Artikel


Unrecht soll Unrecht bleiben - Brachte das Impf-Team den Tod in Pflegeeinrichtungen?

Wer in den letzten Monaten nicht ganz geschlafen hatte, hatte die Veröffentlichung der RKI-Protokolle und anderer Dokumente mitbekommen und konnte feststellen, dass sämtliche „Eindämmungsmaßnahmen“ ohne... zum Artikel


Zwischen Wohlfühlrhetorik und realen Problemen - Haseloff (CDU) 2021 und die bittere Gegenwart in Sachsen-Anhalt

Am 16. September 2021 nutzte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff die Gelegenheit einer Aktuellen Debatte im Landtag, um seine neue Koalition rhetorisch zu legitimieren.... zum Artikel


Aufstand der Corona-Gestraf­ten: Petition verlangt Amnestie und Abrechnung mit dem Staat

Eine derzeit laufende Bundestagspetition fordert eine Amnestie für alle, die im Zusammenhang mit den staatlichen Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgt oder verurteilt wurden.... zum Artikel


Die Krisenmacher rufen zur Vorsorge für Krisen auf - Was darf Satire?

Man könnte ja fast meinen, es sei eine satirische Aktion vonseiten der Politik: Genau diejenige, die Kriege anzettelt, Wirtschaften in Turbulenzen versetzt, international sanktioniert, Gesellschaften spaltet und... zum Artikel


Massive Grundrechtseinschränkungen, wenn der Spannungsfall ausgerufen wird! Im Vergleich dazu war Corona Kindergarten!

Achtung: Was jetzt noch wie eine ferne Gefahr klingt, könnte schon morgen eure Freiheit und die Zukunft eurer Kinder bedrohen!... zum Artikel


WIR IMPFEN EUCH ALLE! - Da muss man um zwei Ecken denken!

Während der wunderbaren Pandemiejahre schallte es nicht selten von einer Gegendemo der Antifa den Maßnahmenkritikern entgegen: „Wir impfen euch alle!“ Ganz im Sinne der Regierung war das eine Losung, damit sich... zum Artikel


Die Linke forderte Aufklärung und schlug Alarm! - Gefängnis-Pläne aus dem Ruder? Landesregierung verschiebt JVA-Neubau - Kostenchaos droht!

Ein Bauprojekt im Millionenwert sorgt in Sachsen-Anhalt für politische Sprengkraft. Statt wie lange geplant im Norden von Halle-Tornau, könnte die neue Justizvollzugsanstalt (JVA) nun in Weißenfels an der A9... zum Artikel


BERICHTIGUNG - Eure Fragen an Ulrich Siegmund (AfD) findet Michael Scholz antidemokratisch?

So könnte man das durchaus interpretieren, was als Reaktion auf Facebook von Michael Scholz und anderen auf den Aufruf, Fragen an Ulrich Siegmund einzusenden, kam.... zum Artikel


Jetzt braucht es das Zwangs-TV zum Zwangs-Beitrag!

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten schlagen Alarm: Bei den Unter-50-Jährigen hat sich die Zuschauerzahl im Vergleich zum Vorjahr halbiert.... zum Artikel


MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?

Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel


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