| Alle Corona-Grundrechtseinschränkungen verfassungswidrig! Alle Corona-Impfungen rechtswidrig!Was die Aussagen von Jens Spahn in der Enquete-Kommission des Bundestages rechtlich bedeuten.... zum Artikel |
| Der Staat handelt verfassungswidrig - Ralph Boes im GesprächIn einem intensiven Gespräch mit Jasmin Kosubek äußert der Verfassungsaktivist Ralph Boes eine fundamentale Kritik am Zustand der Bundesrepublik. Für Boes steht fest: Der Staat handelt in weiten Teilen... zum Artikel |
| Politische Gefahren einer „neutralen“ Behörde - Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz im Mai 2025Am 28. April 2025 veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sein lange erwartetes Gutachten zur AfD und stuft die Partei nun offiziell als gesichert rechtsextremistisch ein. Innenministerin... zum Artikel |
| Ministerpräsident Sven Schulze und die große Inszenierung: Wie die CDU mit Steuergeld und Verfassungstricks Wahlkampf machtSven Schulze, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und CDU-Mann, hat sich mit einem einzigen Instagram-Video komplett ins Abseits manövriert.... zum Artikel |
| Ein Feuerwerk an Realitätsverweigerung - oder: Wie toll doch Herr Schulze (CDU, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt) die Probleme endlich erkannt hatAm 4. März 2026 hat Sven Schulze im Landtag von Sachsen-Anhalt seine erste Regierungserklärung als Ministerpräsident gehalten – und dabei großspurig verkündet: „Zu einer ehrlichen Politik gehört eine ehrliche... zum Artikel |
| Von euphorischen Versprechen zur desillusionierenden Realität 2026 - Analyse der Rede Guido Kosmehls (FDP) vom 16. September 2021 im Landtag Sachsen-AnhaltGuido Kosmehls Rede im Landtag Sachsen-Anhalt am 16. September 2021 markiert einen Moment politischer Euphorie für die FDP, die nach zehn Jahren Abstinenz triumphierend in den Landtag zurückkehrte.... zum Artikel |
| Die prophetische Warnung: Rede von Oliver Kirchner (AfD) von 2021 und die enthüllten Schatten der Corona-Politik in Sachsen-AnhaltIm September 2021, inmitten einer hitzigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt, erhob Oliver Kirchner von der AfD seine Stimme gegen die anhaltenden Corona-Maßnahmen, die er als überzogen und schädlich brandmarkte.... zum Artikel |
| Feinde der Verfassung und Demokratie in der Kreisverwaltung - Eskalation bei der Demo in Zeitz am 5. Januar 2026Wie bereits berichtet, wurde die angemeldete Demonstration in Zeitz durch das Rechts- und Ordnungsamt des Burgenlandkreises mit zahlreichen Auflagen beschwert, die ganz klar Willkür zum Ausdruck bringen und als... zum Artikel |
| Eltern im Unterricht, Schulbesuch ist Beistandspflicht - Szenario Hasselbach: die große Tagung der Schulleiter in Sachsen-AnhaltSchulen mögen glauben, Eltern im Unterricht nach Belieben aussperren zu können – doch Art. 6 GG und § 1618 BGB machen klar: Eltern sind nicht Gäste, sondern gesetzlich verpflichtete Beistände. Pädagogische... zum Artikel |
| Hallenbad-Desaster - Schwimmhalle Weißenfels - Offener Brief an den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt von Robby Risch, Oberbürgermeister a. D.Der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Weißenfels, Robby Risch, schrieb zum Thema der Schwimmhalle einen offenen Brief an den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt... zum Artikel |
| Tausende Klima-Leugner machen mobil! Naumburg zeigt Klimaaktivisten den Mittelfinger!Es vergeht nach wie vor kein Tag, an dem uns medial der Untergang der Menschheit durch Überhitzung prophezeit wird. In Naumburg ist allerdings der Klima-Panik-Widerstand massiv präsent!... zum Artikel |
| Grussworte aus Russland - Außenamtssprecherin Sacharowa zum 3. Oktober 2025, Tag der deutschen WiedervereinigungRusslands Außenamtssprecherin Sacharowa zieht zum 3. Oktober 2025 eine bittere Bilanz der deutschen Wiedervereinigung und wirft dem vereinten Deutschland mangelnde Souveränität, soziale Spaltung und östdeutsche... zum Artikel |
| Bestätigter Ausschluss von AfD-Kandidaten und die Folgen für die Demokratie - Wahlrechtsänderung in Sachsen-AnhaltEine Fragestunde im Landtag Sachsen-Anhalt sorgte für Aufsehen, als AfD-Abgeordneter Daniel Roi Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) zu den geplanten Änderungen im Kommunalverfassungsgesetz befragte.... zum Artikel |
| CSD Burgenlandkreis verfassungswidrig? - Ermittelt bereits der Verfassungsschutz?Der CSD BLK (Christopher Street Day Burgenlandkreis) hat sein Motto für die diesjährige Veranstaltung am 16.08.2025 verkündet: „Queerdenken statt Querdenken!“. Damit stellen sich die Veranstalter gegen das... zum Artikel |
| MDR soll selbst den Rundfunk-Beitrag vollstrecken - Rückzug des Staates oder gefährlicher Dammbruch?Magdeburg – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Mai 2025 mit der Verabschiedung einer Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG LSA) ein Novum geschaffen: Die Vollstreckung rückständiger... zum Artikel |
| Der Regelmacher - Pappi Langstrumpf im StadtratWir leben in sehr interessanten Zeiten. Wir erleben, wie die Demokratie zunehmend ausgehöhlt wird – jedoch nicht von angeblich antidemokratischen Parteien, sondern von jenen, die sich selbst als demokratisch... zum Artikel |
| 500.000 Euro für neues Tourismus-Informationssystem? und weitere Themen - Gemeinderatsitzung NaumburgZahlreiche Themen standen auf der Tagesordnung.... zum Artikel |
| Die Kassen sind leer - Kreistagssitzung vom 9.12.2024Zahlreiche Themen standen auf der Tagesordnung. Eins wurde klar. Die Kassen sind leer.... zum Artikel |
| Demokratie-Verweigerer der ADF im Stadtrat weiterhin auf Vernichtungsfeldzug?Wie bereits berichtet, hatte sich am vergangenen Freitag die Anwaltskanzlei Fehse & Szabó aus Halle bei der Bürgerstimme per E-Mail gemeldet und verlangt, dass die Videoaufzeichnung der Stadtratssitzung vom 7.11.2024... zum Artikel |
| Die momentane kriminelle, politisch motivierte Entwicklung macht Sorgen - Demo in Aschersleben am 19. August 2024Nach den Ereignissen der letzen Woche und dem Aufruf von Colette vergangenen Samstag haben sich gestern, am Montag, den 19. August 2024 viele auf den Weg nach Aschersleben gemacht.... zum Artikel |
| Nancy Faesers fantastischer Triumph im Kampf gegen verfassungsfeindliche KräfteEs ist ein Tag der Freude für alle, die an den unverbrüchlichen Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung glauben! Die über alle Maßen geliebte Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat erneut einen... zum Artikel |
| Warum hetzt Landrat Götz Ulrich gegen Kinder, Ukrainer und Bürgergeldempfänger?Der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, teilt gegen jene aus, die sowieso schon ganz unten sind.... zum Artikel |
| Nazi-Versteher und Nazi-Symbol-LeugnerWer wissen will, wie Propaganda funktioniert, kann sich entweder entsprechende Lektüre zulegen oder er schaut sich an, was der eine oder andere Zeitgenosse in Sozialen Netzwerken postet.... zum Artikel |
| Demokratie in Braunsbedra - schwierig bis unmöglich?Die Frage der Bürgerbefragung zum Thema Photovoltaik-Anlage in Braunsbedra ist nach wie vor ungeklärt. Am 15. Mai 2024 steht dies wieder auf der Tagesordnung des Stadtrates.... zum Artikel |
| Werden in nächster Zeit Querdenker und AfD-Wähler wieder ausgegrenzt?Eine Nachricht zur Änderung der Wehrdienstgesetze macht seit ein paar Tagen die Runde. Männer im Alter von 17 bis 45 Jahren sollen eine Erlaubnis einholen müssen, wenn sie Deutschland länger als drei Monate... zum Artikel |
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