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Der Drops ist gelutscht! Einpacken, wegstellen! Das war’s! - Kreistagssitzung Burgenlandkreis am 30.03.2026

„Ich weiß nicht, was soll es bedeuten“ – dieser Gedanke kommt mir unweigerlich, wenn ich die Kreistagssitzung vom 30.03.2026 zusammenfassen soll. Irgendwie bleibt am Ende vor allem eines zurück: eine große... zum Artikel


Show-Down im Kreistag am 2. März 2026 wegen leerer Kassen zwischen Landrat und Bürgermeistern?

Die Kassen in den Städten und Gemeinden sind leer. Auch der Burgenlandkreis hat ein dickes Minus. Wird es in der nächsten Kreistagssitzung zum Show-Down kommen?... zum Artikel


Selbstbereicherung oder Bildung einer kriminellen Vereinigung? Mitwirkungsverbot für Kreistagsmitglieder

Im tagtäglichen Verwaltungs- und Politikbetrieb ergeben sich zuweilen Konstellationen, die zu denken geben sollten. Eine solche Konstellation betrifft die Entschädigung für Kreistagsmitglieder.... zum Artikel


Anti-Demokratiebewegung im Burgenlandkreis erfreut sich eines großen Zulaufs - Kreistag beschließt Einschränkungen und Ermächtigungen

Einen Meilenstein hinsichtlich des Ausschlusses von Besuchern und Medien konnte am 13.10.2025 im Kreistag des Burgenlandkreises beschlossen werden. Eine der neuen Regeln hat sogar einen Hauch eines... zum Artikel


Strukturwandel abbrechen! Wasserstoff rettet uns nicht! - Videoaufzeichnung Kreistagsausschusssitzung vom 8. September 2025, Burgenlandkreis bei der MIBRAG

Am 8. September 2025 fand die Kreistagsausschusssitzung zum Thema Strukturwandel bzw. konkret dem Thema Wasserstoff statt. Die Erkenntnisse dürften aufhorchen lassen.... zum Artikel


Politisch motivierte Gewalt: Attacke auf Mitglied der AfD-Kreistags- und Stadtratsfraktion

In Merseburg haben Unbekannte am vergangenen Montag, den 18.08.2025, ein Mitglied der AfD-Kreistags- und Stadtratsfraktion attackiert und verletzt.... zum Artikel


Kreistag stimmt für AfD-Antrag - unhaltbare demokratische Zustände?

Kurz nachdem der dem Bundesinnenministerium unterstellte Verfassungsschutz unter der Ägide der ehemaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser noch schnell einschätzte, dass die AfD als gesichert rechtsextremistisch... zum Artikel


Demokratie lebt vom Wiederkommen! Aber bitte nicht im Kreistag nerven!

Ihr kennt das: Ihr steht morgens auf, die Sonne scheint, der Kaffee duftet, und ihr denkt euch: Heute ist mein Tag der Demokratie! Heute ist Kreistagssitzung. Endlich!... zum Artikel


Schwarz-Rot-Gold nicht den Feinden der Demokratie überlassen - Real-Satire im Kreistag

CDU, SPD, Linke usw. forderten die Beflaggung der Liegenschaften und Schulen des Burgenlandkreises mit der Deutschlandfahne.... zum Artikel


Fit für die Katastrophe und Warten auf Godot - Kreistagssitzung Burgenlandkreis 10.03.2025

Fit machen für die Katastrophe – und Warten auf Godot. So könnte man die Kreistagssitzung polemisch zusammenfassen, mit einigen weiteren Überraschungen.... zum Artikel


Eklat im Kreistag - Zeit für die Heimreise-Antrag, dass der Landrat einen Appell an Syrer richten soll, wurde abgelehnt

Die AfD-Fraktion im Kreistag des Saalkreises hatte beantragt, einen Tagesordnungspunkt mit dem Titel "Zeit für die Heimreise" am 5.3.2025 im Kreistag zu behandeln. Zu Beginn der Sitzung sollte darüber abgestimmt... zum Artikel


Bald Männer im Frauenhaus? - Zaghafte Kritik an der Gesetzgebung im Kreistag ohne Reaktion

In der letzten Sitzung des Kreistages im Burgenlandkreis am 21. Oktober 2024 sorgte Detlef Hartung, Mitglied der Freien Wählervereinigung Burgenlandkreis e.V., für ein kleines Aufsehen. Kurz vor Sitzungsende äußerte... zum Artikel


Die Zukunft geht uns alle an! Dana Burkhardt und Gabriele Naundorf kandidieren für den Stadtrat in Merseburg und den Kreistag des Saalekreis

Gabriele Naundorf im Interview. Dana Burkhardt und Gabriele Naundorf kandidieren als parteilose Vertreter für den Stadtrat Merseburg und den Kreistag Saalekreis am 09.06.2024.... zum Artikel


Niemand hat die Absicht zu enteignen! - Die Ulbricht-Nummer 2.0 im Burgenlandkreis? - Wie das IKIG-Projekt Landwirte doch vor die Wahl „verkaufen oder verlieren“ stellen könnte

Während der Zweckverband IKIG fröhlich 121,5 Millionen Euro Steuergeld verbucht und von „wertschöpfungsstarken“ Robotern und Chemie-Unternehmen träumt, versichert man den betroffenen Eigentümern mit... zum Artikel


Der Jammer-Landrat: Götz Ulrichs Klagegesang zur Kreisumlage 2026 - Reden, Reden, Reden, aber kein Druck nach oben

Am 30. März 2026 stand im Kreistag des Burgenlandkreises der Tagesordnungspunkt 17 auf dem Programm: die Abwägung zur Festsetzung der Kreisumlage 2026.... zum Artikel


Das Beklagen der eigenen Untertänigkeit - Jörg Riemer (CDU) und die Kunst der Elendsverteilung

Warum Kreistagsmitglieder kein Mandat zum Kopfnicken haben – und Jörg Riemer es scheinbar vergisst... zum Artikel


Jobcenter-Kunden-Abwehr-Reaktions-Management

Kreistagszeit ist Bürgerfragezeit. Bürgern, also dem Souverän, wird gestattet, öffentlich in dieser illustren Runde Fragen zu stellen.... zum Artikel


Die unsichtbare Bürgerbeteiligung - Der Bürgerbeirat Strukturwandel, den keiner kennt!

Am 23. März 2026 lud der Kreistagsausschuss zum Strukturwandel im Burgenlandkreis zwei Vertreter des Bürgerbeirats ein. Die Sprecherin Christiane Meyer und der ehemalige Sprecher Thorsten Kahl durften ihre Arbeit... zum Artikel


Angriff der Anti-Demokratie- und Intransparenzbewegung im Kreistag des Burgenlandkreis erfolgreich abgewehrt

Ja, es gibt sie noch – beziehungsweise weiterhin – die Anti-Demokratie- und Intransparenzbewegung im Burgenlandkreis. Ich konnte jedoch erfolgreich einen Angriff dieser Bewegung abwehren.... zum Artikel


Wenn Parteifreunde das Sparschwein der Stadt Weißenfels leeren - Wer schützt die Weißenfelser vor den eigenen Politikern?

Zwei CDU-Männer – ein Oberbürgermeister, der zugleich Kreistagsmitglied ist, ein Landrat aus derselben Partei, ein drohendes Millionenloch – und die Steuerzahler sitzen mittendrin.... zum Artikel


Wer schützt die Kinder und die Alten vor der Übergriffigkeit des Staates?

Auf meine Frage im Kreistag vor einer Woche hin bekam ich viel Zuspruch. Mir wurde geschrieben, dass ich „Arsch in der Hose“ habe – im Gegensatz zu anderen. Aber so viel „Mut“ muss man da eigentlich nicht... zum Artikel


Nicht-Zuständigkeitsgerangel: Wenn eine Ampel das Symptom des Niedergangs aufzeigt

Frank Ohnemich, Bürger aus Weißenfels, wagte am Montagabend des 26. Januar 2026 in der Bürgerfragestunde der Kreistagssitzung das, was manch einem im Burgenlandkreis wohl wie ein Affront vorkommen dürfte: Er fragte... zum Artikel


DER AUSSITZER - Ganz großes Kino! In der Hauptrolle: Götz Ulrich (CDU), Landrat des Burgenlandkreises

Man muss kein Politikwissenschaftler sein, um zu erkennen, wenn Verantwortung elegant umschifft wird. Manchmal reicht schon ein Blick in eine Kreistagssitzung.... zum Artikel


Verantwortungsloser Landrat Götz Ulrich (CDU) lehnt Entschuldigung für Tote und Geschädigte durch Corona-Maßnahmen und Impfung ab

Oh je, ich war mal wieder böse. Ja, ich habe wieder mal im Kreistag am 26.01.2026 in der Bürgerfragestunde eine Frage gestellt – dieses mal zum Thema Corona und der Verantwortung des Landrates bezüglich seiner... zum Artikel


Sondervermögen oder Sonderschulden? - Wie der Staat seine Kommunen in die Abhängigkeit treibt

Am 14. Januar 2026 diskutierte der Kreistag des Saalekreises über die Anmeldung von Investitionsvorhaben aus dem sogenannten „Sondervermögen Infrastruktur“. Schon der Begriff ist bezeichnend: Was politisch als... zum Artikel


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