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Paukenschlag gegen den Staat: Oberlandesgericht kassiert Impf-Urteil - „Verfahrensfehler in einer ganzen Reihe von Punkten"

Ein Urteil, das für Aufsehen sorgt: Das Oberlandesgericht Hamm hat eine Entscheidung des Landgerichts Arnsberg im Zusammenhang mit einem Impfschadensverfahren vollständig aufgehoben – und dabei kein Blatt vor den... zum Artikel


Der Mensch ist ein Impfstoff-Verbraucher! Dr. Schwurbelei und Mr. Verantwortungslos - CDU-Landrat Götz Ulrich sind die Menschen im Burgenlandkreis egal

Am 30. März 2026 stellte ich im Kreistag des Burgenlandkreises unangenehme, aber überfällige Fragen. Fragen, die den Kern dessen berühren, was in den Jahren 2020 bis 2023 unter dem Deckmantel... zum Artikel


23,6 Millionen Defizit und Haushaltssperre! CDU und SPD zeigen wahre Größe: Landkreise ausbluten lassen!

Toll, ganz toll! Der Burgenlandkreis unter seinem CDU-Landrat Götz Ulrich hat sich mal wieder richtig ins Zeug gelegt und einen Haushalt 2026 gebastelt, der so richtig schön defizitär ist.... zum Artikel


Mega-Plan: Burgenlandkreis wird Ärzte-Mangel im ländlichen Raum beenden!

Es gibt Momente, da muss man einfach innehalten und ehrfürchtig applaudieren. Der Burgenlandkreis hat es geschafft. Während andere Regionen noch klagen, jammern und halbherzige Konzepte basteln, hat man hier eine... zum Artikel


Kinderbetreuung wird „wertvoller“ - Stadt will Kita-Beiträge erhöhen

Ja, das erfreut das Herz einer jeden Familie mit kleinen Kindern: Die Kinderbetreuung in den Kitas der Stadt Hohenmölsen soll wertvoller werden – also im Preis steigen.... zum Artikel


Eric Stehr (Die Linke) und das Fähnchen im Wind beim Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Am 5. Mai 2026 war der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Dazu gab es auch in Weißenfels auf dem Markt eine – naja, nennen wir es mal – Veranstaltung.... zum Artikel


Friedensaktivisten trotzen Behörden - unangemeldete Demo und Protestmarsch in Zeitz am 4. Mai 2026

Trotz verschärfter Auflagen und ohne offizielle Anmeldung gingen in Zeitz erneut mutige Bürger auf die Straße – und setzten ein klares Zeichen gegen Einschränkungen und für Frieden!... zum Artikel


Kriegs-Schluss-Panik bei der CDU! Ostministerpräsidenten haben Angst, bei der Kriegstreiberei zu kurz zu kommen!

Endlich ist es raus: Während der Rest des Landes noch halbwegs versucht, nicht komplett in den nächsten großen europäischen Schlachtfeld-Wahn abzudriften, herrscht bei den Ministerpräsidenten im Osten pure Panik.... zum Artikel


13,3 Billionen Euro für die Energiewende: Denn sie wissen nicht, was es kostet!

In Berlin regiert die pure Hybris. Während die schwarz-rote Koalition – und ihre Vorgänger – das Land mit ideologischem Furor in die „klimaneutrale“ Zukunft peitschen, gibt es eine erschütternde Wahrheit, die... zum Artikel


Wir sind so viele! Wir könnten es ändern!

Am Montag, den 27. April 2026, versammelten sich in Bad Dürrenberg wieder Bürger, um ihrer wachsenden Unzufriedenheit mit der Politik Ausdruck zu verleihen.... zum Artikel


Minister Willingmann (SPD) hat den Stein der Weisen im Harz endlich gefunden, ganz ohne Ministerium

Man muss es wohl neidlos anerkennen: Prof. Dr. Armin Willingmann (SPD) hat geschafft, woran Generationen von Philosophen, Ökonomen und Politikern gescheitert sind.... zum Artikel


Staatliche Versprechen und bittere Realität: Wenn Corona-Impfgeschädigte allein gelassen werden

Während der Corona-Pandemie galt ein bemerkenswert einfacher Maßstab: Ein Test genügte, um einen Menschen als „infiziert“ einzuordnen. Auf dieser Grundlage wurden tiefgreifende Eingriffe in Grundrechte... zum Artikel


Der „gerechte Lastenausgleich“ - oder: Die Kunst, nichts zu tun und es trotzdem nach Politik klingen zu lassen

Wer die Pressemitteilung von Energieminister Willingmann (SPD) liest, könnte kurz glauben, hier werde tatsächlich an einer Antwort auf steigende Preise gearbeitet.... zum Artikel


Der heldenhafte Kampf der EU-Kommission für unsere Befreiung von Meinung und Information sowie für unsere Erziehung

Freiheit, das hört man aus Politikerkreisen immer wieder, ist sehr wichtig. Doch noch wichtiger ist Befreiung und Befreitheit. Dafür setzt sich die EU weiterhin unermüdlich ein.... zum Artikel


Abschalt-Zähler - Ein Meilenstein für die Energiewende: Bundesregierung führt erzeugungssynchronen Ökostrom-Zähler ein - Strom fließt genau dann, wenn Sonne und Wind ihn liefern!

Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz wird ein wegweisendes Gesetz beschließen: das „Gesetz zur intelligenten bedarfsgerechten Zuschaltung von Ökostrom“.... zum Artikel


Fantastisch! Deutschland hat die cleverste Regierung seit 1945

Ja, für manchen wird das ein Widerspruch darstellen, doch betrachtet man die Gesamtsituation, bleibt nur diese Erkenntnis übrig.... zum Artikel


Der Harz als CDU-Wunder? Sven Schulzes PR-Clip entlarvt die große Selbstbeweihräucherung der Macht

Es ist Wahlkampf in Reinform, verpackt als „direkter Austausch“. Sven Schulze, CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, postet am 17. April 2026 auf Facebook ein montiertes Video aus Harz-Besuchen: fröhliche... zum Artikel


Der große Eliten-Club: Wie die Sachsen-Anhalt-Regierung mit Steuergeld Einfluss kauft und Demokratie verspottet

Es ist fast schon zu schön, um wahr zu sein. Da postet die Landesregierung Sachsen-Anhalt auf Facebook einen schmalzigen Werbeclip: Fotos von strahlenden Politikergesichtern, die sich gegenseitig auf die Schulter... zum Artikel


JURISTISCHER SIEG GEGEN BIONTECH - Öffentliche Stellungnahme von Katharina Koenig

Thema: Erfolg der Kanzlei Rogert & Ulbrich – Warum schweigen Leitmedien und freie Medien zum wegweisenden Urteil von Aurich?... zum Artikel


Was darf Satire? Sven Schulze (CDU-Ministerpräsident) entdeckt im Wahlkampf plötzlich, dass der ETS die Industrie killt - und labert sich um die eigene Verantwortung herum

Sven Schulze (CDU) merkt erst im Wahlkampf, dass der ETS die Industrie ruiniert – und tut so, als wäre er nicht selbst Teil des Problems. ... zum Artikel


Fakenews-Schleuder Karl Lauterbach treibt weiterhin sein Unwesen - Indonesien habe angeblich den Verbrenner ersetzt

Es ist schon bemerkenswert: Die Pandemiepolitik ist aus den Schlagzeilen verschwunden, dennoch meldet sich Karl Lauterbach mit der üblichen apokalyptischen Gewissheit über die Zukunft der Welt regelmäßig zurück –... zum Artikel


Bundesregierung plant Wind zu importieren, weil der Wind nicht reicht

Während die letzten Kohlekraftwerke mit feierlichem Tamtam abgeschaltet werden und das letzte Atomkraftwerk nur noch in Geschichtsbüchern vorkommt, hat die Bundesregierung einen Plan präsentiert, der so brillant ist,... zum Artikel


Der Jammer-Landrat: Götz Ulrichs Klagegesang zur Kreisumlage 2026 - Reden, Reden, Reden, aber kein Druck nach oben

Am 30. März 2026 stand im Kreistag des Burgenlandkreises der Tagesordnungspunkt 17 auf dem Programm: die Abwägung zur Festsetzung der Kreisumlage 2026.... zum Artikel


Kein guter Tag in Magdeburg - nach Freispruch doch Verurteilung - Verfolgung von Meinungsäußerungen geht weiter

Die Staatsanwaltschaft ließ nicht locker. Nach Freispruch wegen angeblicher Verharmlosung des Holocaust nun doch Verurteilung nach Berufungsverhandlung.... zum Artikel


Warum war es dem Landrat Götz Ulrich (CDU) wichtig, dass sich alle Menschen im Burgenlandkreis impfen lassen sollen?

Kennst du das auch: Du bist gerade beim Tun und Machen, und plötzlich kommen dir Fragen, über die du dann nachdenkst? Fragen, warum Menschen die Dinge tun, die sie tun.... zum Artikel


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