500.000 Euro für neues Tourismus-Informationssystem? und weitere Themen - Gemeinderatsitzung Naumburg

so ist nach 18 Uhr ich begrüße unseren Oberbürgermeister zu der Gemeinderatssitzung die ich jetzt hiermit eröffne begrüße die Anwesenden Stadträtinnen Stadträte die Mitarbeiterinnen Mitarbeiter der Stadtverwaltung unsere nauburgerinnen und nauburger sowie der Ortsteile und natürlich die Einladung ist ordnungsgemäß Ihnen zugesandt worden die Tagesordnung liegt ihnen vor gibt es zur Tagesordnung Änderungswünsche Herr ghoff schönen guten Abend erstmal ich wünsche mir den Tagesordnungspunkt 15 auf der A-Liste und wenn ich noch einen zweiten Wunsch äußern dürfte dann den auch ganz gerne noch vor dem Tagesordnung Punkt 7 also als ersten zu besprechen das das habe ich jetzt akustisch vor dem Tagesordnung vor dem Tagesordnungspunkt 7 dem ersten zu besprechenenden also die 15 soll vor die sie kommen ist genau ja gibt es dazu weitere Änderungswünsche ja das ab gibt es sonst noch Änderungswünsche das sehe ich nicht wer dem zu also auf die die 15 wird natürlich auf die A-Liste gestellt allerdings ob ihr die Tagesordnung verändern darüber bitte ich abzustimmen wer dem zustimmt bitte ich um die stimmauszählungskarte ich w bitte dietim zungpung oben W 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 Stimmenthaltungen 1 2 3 4 5 se 1 2 3 4 5 6 gegenü damit ändern wir die Tagesordnung wie her g gewöhnen ich möchte darüber noch informieren dass wir heute Video einen Videomitschnitt haben der vide Mitschnitt ist erst mal zu genehmigen er darf natürlich nicht störend sich auf die Versammlung auswirken und ich bitte natürlich generell nur diese Sachen im öffentlichen Bereich zu bringen die in den öffentlichen Bereich gehören wir kommen zum Tagesordnungspunkt 3 der einwohnerfagestunde und die Dame mit dem Kind die hat eine Frage ich sage ganz kurz bevor Sie Ihre Frage stellen ganz kurz die Formel jeder Einwohner der Stadt naumenburg jeder Einwohnerin der Stadt Naumburg zu Wied der Ortsteil hat die Möglichkeit hier eine Frage an den Gemeinderat zu stellen die Frage wird sofort durch den Oberbürgermeister beantwortet ist das nicht der Fall ist es nicht möglich dann bekommen die od derjenige eine Nachricht innerhalb eines Monats es dürfen nur Fragen gestellt werden die die z Fallen stellen s einfach Ihre Frage wir hören ihr Kind ne wir haben Mikrofon nenn Namen für alle ander haben schon aufgeschrieben anen Wohnort oh mikr geht das Mikrofon nicht doch ja sehr geehrte Damen und Herren danke für die Möglichkeit hier sprechen zu dürfen ne mein Name ist anneelka ich bin Bürgerin von schüorte und habe vier weitere Schülerinnen mitgebracht die wo ich die Ehre habe die zu unterrichten und ich übergebe jetzt auch diesen Schülerinnen das Wort um die eigentliche Frage zu stellen denn diese Frage hat sich im Unterricht entwickelt wir haben uns mit Politik und Demokratie beschäftigt und die muss hier landen damit unser Unterricht sinnvoll ist so jetzt vergebe ich an Livia die als Zweitwohnsitz auch in schuffort woh genau mein Name ist weiser ich bin hier Stellvertretung für die Schülerschaft der Landesschule Pforte und einiger Anwohner die wir ebenfalls im Rahmen unses Projek befragt haben und zwar würden wir gerne ein Antrag auf einen zebraastreifen stellen und zwar von dem Internat dem klosterschulporte aus über die Bundesstraße wir haben den Antrag komplett vorbereitet haben die rechtlichen Grundlagen geprüft und zwar nur nicht ganz klar wohin wir uns jetzt mit diesem Antrag wenden sollen und die Frage würde jetzt an sie gehen wo genau wer genau unser Ansprechpartner da ist wo genau wir das hinschicken sollen ja zunächst mal vielen Dank für die Frage und auch euer Engagement dieses Thema Fußgängerüberwege zebraastreifen ist insofern an dieser Stelle nicht ganz so einfach weil so wie du es gesagt hast eine klassifizierte Bundesstraße ist das heißt die Stadt naumurch ist hier gar nicht Straßenbaulastträger sondern letztendlich die landesstraßenbaubehörde die ihre Zweigstelle in Halle hat und sonst im marbburg sitzt wenn du dich oder ihr euch auch hier noch mal rechtlich bisschen kundig gemacht habt dann gibt's ja bestimmte Voraussetzungen unter denen so ein Fußgängerüberweg angeordnet werden kann äh da sind zum einen Abstände zu Kreuzungen zu beachten aber letztendlich auch eine Anzahl von fußgängerquärungen notwendig ich habe jetzt die exakte Zahlen nicht im Kopf schwebt da immer so eine Zahl von von 200 Querungen im Kopf aber das ohne Gewehr also das heißt letztendlich müsste sowas abschließend dann von der landesstraßenbehörde beurteilt werden wir unterstützen da aber als Stadt gerne und würden wenn da ein konkreter Antrag da ist den also auch an die Landesstraßen proehörde weiterleiten damit man das nicht so kompliziert machen wichtig wäre wie gesagt eine Analyse letztendlich von den Querungen und also ich fahre jeden Tag zweimal an dieser Stelle vorbei ich sehe euch Schülerinnen und Schüler häufig in der Tat die Straße queren und kann das nachvollziehen dass so eine Forderung da ist aber wie gesagt da sind auf jeden Fall noch hten da das ist jetzt nicht so einfach letztendlich dort aufgrund eines Antrages hier so ein Fußgänger überlegt dann von jetzt auf gleich zu installieren der kostet auch was und aber ich wiederhole mich wir würden das jetzt so entgegennehmen und unsere Verkehrsbehörde ist der her Teilemann damit er den Namen schon mal gehört habten der ist d der Leiter dann ich würde unsere Verkehrsbehörde also jetzt damit auftragen vielleicht auch noch mal mit euch Schülerinnen und Schüler Rücksprache zu halten und dann letztendlich sich gemeinsam dann an landstraßenbauehörde zuwenden können wir so verbleiben ist es okay ja ich wollte sie nur darauf hinweisen dass wir das auch schon prüft hatten und auch schon gemerkt hatten dass sie da nicht zuständig sind und schon mit der strafenbaubehörde gesprochen hatten die hatten uns gesagt dass es Sonderregelungen gibt die in unserem Fall auf jeden Fall greifen würden weil wir Internat sind und weil wir beid seitig bebaut sind also die Straße beidseitig bebaut istus lich meinte der Herr mit dem ich da gesprochen hatte dass er nicht glaubt dass die Zahlen für uns ein Problem sind wir hatten die autoerungen auch schon überprüft die würden auf jeden Fall gehen und da wir mit den Fußgängern sonderregung haben stünde da eigentlich zumindest laut dem was wir bisher wissen n Wege wir wollten nur fragen ob wir von Ihnen konkrete Unterstützung haben und ob wir vielleicht Leute haben die in diesem Straßenbauamt dann vielleicht für uns mit eintreten könnten oder durch die verschiedenen Gremien durch die das dann geht ob dort Leute von ihnen vielleicht mit drin sitzen von denen wir uns dann die Unterstützung bewusst sein könnten also wir unterstützen auf jeden Fall mit unseren Fachleuten in wieeit dieser Antrag dann von Erfolg gegröt ist kann ich aber hier weder zusichern noch irgendwelche Aussagen treffen aber wir sollten das auf jeden Fall gemeinsam versuchen wie gesagt mir leuchtet es ein dass das Gefahr ist mit den vielen Fahrzeugen wir müssen auch schauen durch durch die Kurven die wir da haben wo überhaupt sowas letztendlich anzuordnen wäre also das hat mit Sicherheit auch ein paar Tücken aber wie gesagt wir haben sowohl in der Straßenverkehrsbehörde als auch im Baubereich in der Planung ja Fachleute die unterstützen können ja okay dann bedanke ich mich sehr herzlich bei Ihnen so vielen Dank gibt es weitere einfagen bitte Sie ach sochau ist am westlichsten Zipfel das Stadtgebiet des naenburg also als eingemeinde des Ortschaft habe die Frage an die Stadtverwaltung uns Bürgern ist zu gekommen dass in der gemarung Hausen frenenau Müller ein Windpark entstehen soll bzw Windräder gebaut werden sollen und zwar konkret aus Richtung frenkenau bis Richtung hassenhausen meine Frage an die Stadtverwaltung ist da schon was bekannt das müsste dann sicherlich vielleicht Nutzungsplan irgendwo festgeschrieben sein oder ob es da schon Informationen gibt bezüglich Investor oder sonstiges als die Gerüchte Küche kocht es ist tatsächlich an dem D was passieren soll das wäre schön wenn ich da anru kriegen könnte Stadtverwaltung ja also danke Mike leibiger wir haben noch ein Tagesordnungspunkt wo es um Konzept die Steuerung von Fotovoltaikanlagen geht jetzt ging es gerade um Windkraft wir werden auf jeden Fall schriftlich antworten Frau Freund als bauschefin hat mir jetzt gerade zugerufen also ihr ist nichts bekannt aber wir würden noch mal eine schriftliche Antwort letztendlich an an Dich rausschicken ja meine zweite Frage geht dahin Tempo 30er Zone haben was auch durch beschildlderung erfolgt ist durch den Leiter des Straßenverkehrsamtes teileman zugesichert dass nach dem Kirschfest 2024 eine aufgestellt wird das ist bis heute nicht erfolgt obwohl ich zweimal per E-Mail ih schriftlich aufgefordt habe mir mal Information zu geben das ist bis heute nicht passiert ich denke mal dies nichts mehr passieren wir schreiben dann das Jahr 2025 und so geht ein Jahr nach dem anderen ins Land das sind wahrscheinlich unsere Kinder groß und brauchen diesen Preis nicht ich ger meine Anwort halten von ein Teilemann oder von dem übergeordneten Dienst hern dass ich da mal eine Antwort geben kann und uns verlenkungsgruppe also wird man auch schriftlich antworten ich ich kenne den Sachverhalt nicht jetzt nur noch mal zum Verständnis also da geht's jetzt nicht um eine um eine pizzaanlage um eine Kontrolle sondern um um so eine Warnanlage die wir kennen wo dann smileywiigitzeig ist sie fahren zu schnell oder bedingt od mal ja okay in rüthmen aufgestellt wird und wieder abgeemut wir aber das ist schon ein Punkt wo ich sage wenn sowas ausleuchtet dann weiß jeder Verkehrsteilnehmer ah ist was würden wir schriftlich antworten ja danke so vielen Dank Herr leibiger Herr Zeugner ach so ich war noch ein Moment ja schön guten Abend mein Name ist m leau ich habe eine Frage Z stösen ganz kurz noch mal ganz kurz noch mal ihren Namen mein Name ist Michel hecklau danke ich bin Teilnehmer Sporteinrichtung in ehemaligen Sparkasse und seit zwei Wochen ungefähr sind die Parkplätze und anders gestaltet und ich habe die Frage ist das Prat oder warum hat die Stadt dort nicht öffentlich mit Parkuhr oder so weil zurzeit ist es so die die Parkplätze können also nicht immer genutzt werden weil die belegt sind ja danke für die Frage heau ich wollte am Sonntag als ich auf dem Weihnachtsmarkt den Tag Kösen GEG auch dort parken und habe dann gesehen dass da tatsächlich privat steht und letztendlich auch Bügel da sind äh wir wissen dass die Sparkasse das Gebäude an den privaten veräußert hat ähm ich glaube es gibt noch Diskussionen mit dem Eigentümer wie man künftig mit diesen Stellplätzen verfährt also wir würden auch hier schriftlich antworten aber zur Zeit ist das Parken nicht möglich danke Herr hecklau jetzt Herr Zeugner ja m Zeugner aus hplas meine Frage ist bezieht sich auf Protokolle vom testenrat ist ja so dass bei den Ausschüssen das veröffentlicht wird für die Bürger s dass die sozusagen bitte ins Mikrofon sprechen ja es bezieht sich auf die Veröffentlichung von Information bezüglich des Ältestenrat also bei Ausschuss und Gemeinderat ist es ja so dass die Bürger sich informieren können übers Riss selbst wenn sie an der Sitzung nicht teilnehmen können was so ell in der Stadt besprochen wird welche Themen aktuell sind aber der Ältestenrat ist da nicht Bestandteil jetzt geht's mir ausdrücklich nicht um das Gremium an sich sonder um die Frage ob es möglich wäre dass über das System die Sachen die zumindest nicht oder öffentlich sind also es gibt ja so auch Sachen die nicht öffentlich behandelt werden müssen wie vergabeen Personal etc aber die anderen könnte man ja da auch die Bürgerschaft entsprechend eren die Alternative bestimmte darin dass man dass jeder den es interessiert dann Antrag nach dem informationszugangsgesetz stellen müsste was ja aber dann sicherlich für Verwaltungsaufwand sorgen wde deswegen die Frage ob das möglich her ja Zeug da muss ich Sie enttäuschen weil der Ältestenrat ist ein informelles Gremium der entscheidet oder berät auch keine Vorlagen vor sondern ist eine Runde zu der ich einlade wo wir letztendlich Themen vorbesprechen und auch mal Meinungen einholen aber wie gesagt da keinerlei äh letztendlich entscheidungsompetenz hat also wie gesagt da wird weder vorberaten noch entschieden und von solchen informellen äh Veranstaltungen runden der Landrat macht ser ähnlich mit einem frühstücksstammtisch oder wie ihr es nennt äh wird's also keine Protokolle für die Öffentlichkeit geben danke Herr Zeugner gibt es weitere Anfragen wenn das nicht der Fall ist dann schließe ich diesen Tagesordnungspunkt und wir kommen zum Tagesordnungspunkt 4 bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung bevor wir ja allerdings zu diesem Tagesordnungspunkt kommen ähm wir sind 32 GemeinderätInnen Gemeinderäte plus Oberbürgermeister damit beschließ ähäh fähig beschutzfäig ähm so jetzt zum zum Protokoll vom 61 gibt es hierzu Anmerkung das kann ich nicht erkennen dann bitte ich um Bestätigung des Protokolls vielen Dank gibt es hier stimmenenthaltungen 3 4 5 damit ist dieses Protokoll entsprechend angenommen wir kommen zum Tagesordnungspunkt 5 den Bericht des Oberbürgermeisters und Herr Oberbürgermeister ja meine sehr geren Damen und Herren Stadträtinnen und Stadträte liebe Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung verehrte Gäste bürgerinn und Bürger der Stadt und auch liebe Pressevertreter ich möchte heute meinen möndlichen Bericht relativ kurz fassen äh das habe ich so mit dem gemeinderatsvorsitzenden vereinbart weil wir ja heute 17 Tagesordnungspunkte haben und ja auch eine Deadline letztendlich haben was die Zeit anbetrifft wir haben es letzte Woche im Hauptausschuss gesehen da sindmer schon bedenklich nah an 22 Uhr rangekommen also von daher von mir nur die wichtigsten Informationen sie bekommen natürlich dann auch im RIS oder mit dem Protokoll gerade und das große breite Thema Baumaßnahmen auf jeden Fall noch mal in schriftlicher Form aber ich möchte doch auf zwei drei Themen hier eingehen im tiefer Gartenbau auf unsere gemeinschaftsbaumaßnahme letztendlich mit dem AZV Straßen und Kanalbau in badkösen Richard kanzlerstraßen am galenberg und da kann ich berichten dass wir mit den Straßenbauarbeiten im Bereich galkenberg und Richard kanzlerstraße eigentlich durch sind dass wir abgeschlossen sind zurzeit stellen wir die Gehwege her und komplettieren auch oder erneuern komplett die straßenbeleuchtungsanlage im gesamten Baufeld ich glaube wenn wir dann im kommenden Jahr diese Baumaßnahme abschließen W wir also sowohl die kanzlerstra als auch den GID völlig neuen Erscheinungsbild haben das ist zum einen sehr erfreulich und letztendlich gut auf der anderen Seite möchte ich in dem Zusammenhang schon drauf hinweisen dass wir im Zusammenhang mit der Investitionsplanung die wir fürs kommende haushaltshah machen müssen ja weitere neu Straßenzüge in badköseln noch vor der Brust haben wo letztendlich auch diese Kanalsanierung droht und da kann ich jetzt schon sagen wir werden äh vergleichbar mit den jetzigen straaten sie nicht überall grundhaft ausbauen können das können wir uns definitiv finanziell nicht leisten wir unter halalten allein unterhalten uns bei der Kanalsanierung allein von Investition von rund 10 Millionen Euro dann haben wir in der Stadt nauenburg eine gemeinschaftsbaumaßnahme in der teinburg teinburgstraße Zuwegung zur teinburgbrücke wo wir zwischenzeitlich auch sehr weit gekommen sind wo wir nach Witterung eigentlich bis Woche zum 20. 12 die Pflasterarbeiten abschließen wollen gerade W brinsteine gesetzt und auch dort die Gehwege gemacht ich denke auch eine ganz wichtige Baumaßnahme also die dann relativ kurz vor Abschluss steht dann möchte ich Sie über eine ganz wichtige Maßnahmen Aufreger den man eigentlich den ganzes Jahr so als Thema hatten informieren es geht um die lmschutzwand posttangente und die Straße posttangente wo wir ja zugegebenermaßen äh seit längerer Zeit eine fertige Straße da liegen haben aber sie nicht öffnen können weil diese lahmschutzwand fehlt und da geht ein Dank an den Finanz und Vergabeausschuss der hat gestern Abend die Vergabe der Bauleistung beschlossen wir wollen die Firma nächste Woche am 18.12 beauftragen der Baubeginn ist für Februar vorgesehen diese lmschutzelemente sind relativ schneller richtig und ich denke dass man dann vier Wochen später dann endgültig äh und lang ersehend unsere Straße an der ostang dann öffnen können also auch für mich jetzt noch mal ganz wichtige Maßnahme wo wir letztendlich grünes Licht in dieser Woche in Finanz und Vergabeausschuss gegeben haben aus dem Hochbaubereich möchte ich mitteilen dass das Theater im ehemaligen Schlachthof unten in der rosbstraße 12 äh jetzt an Nikolaus an den nutzungsbauherrn also an das Theater übergeben worden ist es dann ist in den nächsten Wochen und Monaten die Umzüge vom jetzigen Standort am Salztor stattfinden runter in den neuen theaterstandord wie wir wissen ist für den 25 April die Premiere von Hamlet am neuen Standard geplant und also auch da bin ich sehr froh und dankbar dass wir hier voll im Zeitplan liegen und bis auf arbeiten die zusammen mit den Grünanlagen stehen also sehr sehr weit gekommen sind in diesem Jahr und wir werden mit Sicherheit dann auch nächstes Jahr mal die Möglichkeit haben Ausschusssitzungen oder vielleicht sogar auch Ratssitzungen unten in diesem neuen Saal dann stattfinden zu lassen ja alle anderen Baumaßnahmen wie gesagt können Sie dann letztendlich aus dem Protokoll entnehmen wichtig für mich heute ist noch mal dass ich auf unsere Bundestagswahlen und auf unsere vorgezogenen Bundestagswahlen hinweisen möchten die aller Voraussicht nach am 23 Februar 25 stattfinden werden letztendlich sind da noch einige Schritte zu gehen wie wir wissen aber wir sind hier voll in der Planung als Verwaltung meine Damen und Herren wir brauchen 250 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in Naumburg das ist stad Anzahl und ich kann nur dafür werben dass auch Stadträtinnen und Stadträte aber auch Bürger BürgerInnen die heute da sind sich vielleicht als Wahlhelfer mit beteiligen wir werden also letztendlich 25 Wahllokale in naumenburg und ortsteilnahmen und sechs briefwahllokale haben und dann natürlich auch wieder briefbah Lokal frühzeitig dann öffnen hier in naumenburg aber wir brauchen unterstütz von unser Bevölkerung letztendlich allein mit den Mitarbeitern und Mitarbeitern der Stadtverwaltung die zum großen Teil sowieso im Einsatz sind W also diese Wahl nicht stellen können und ich würde mich vor allem auch freuen WN in den Ortsteilen Ortsbürgermeister die ortschaftsrä diese Wahlen stückweit in die Hand nehmen ihre Wahllokale auf den Dorf selbst organisieren also hier wie gesagt die dringende bitte unterstützen Sie uns ich denke allen sind in der Demokratie das höchste Gut und wir sollten also auch wirklich schauen dass wir dann unsere Wahllokale auch gut besetzen ja ich möchte kurz vor Weihnachten dann auch noch mal auf Veranstaltungen die in den nächsten Tagen stattfinden hinzuweisen und sie einzuladen ich glaube wir haben sehr positives Zwischenfazit ziehen können mit unseren Händlern auf dem narurger Weihnachtsmarkt und auch mit naburg und Eis ich möchte sie drauf hinweisen dass wir ja jetzt dieses Wochenende die gewölbetürm kapellenweihnacht in naorg feiern da wird wieder also vieles in der Innenstadt geöffnet sein wir haben auch noch mal ein zweiten verkaufsoffenen Sonntag jetzt am 15 dezember auf den ich hinweisen möchte wo uns eins sich auch freuen würden wenn sie unsere Innenstadt und die Läden besuchen würden und dann möchte ich auch drauf hinweisen da schau ich in Richtung unserer fortenser dass er auch in schon VTE am Wochenende an beiden Tagen Weihnachtsmarkt ist ein sehr kleiner aber feiner Weihnachtsmarkt geöffnet hat und es finden ja auch Konzerte letztendlich dann in der Kirche statt also ich glaube auch das ist herausragend was dann schon VTE geboten wird und da auch herzliche Einladung und am vierten Adventswochenende natürlich Advent in den Weinbergen in den Weinbergen von Rossbach und umurg wie wir wissen die geöffneten Winzerhöfe also auch da herzliche Einladung an sie alle und ich möchte Ihnen jetzt abschließend in meinem mündlichen Bericht für die wirklich gute Zusammenarbeit im Rat danken wir haben seit Sommer auch ein neues Gremium mit neuen Rätinnen und Räten die glaube ich sich zwischenzeitlich auch ganz gut eingefuchst und eingefunden haben wünsch mir fürs nächste Jahr eine genauso gute Zusammenarbeit ich habe Ihnen heute ja allmal auch unseren Weihnachtsbrief auf den Tisch gelegt auch der hat lange Tradition der ist dieser Tage endgültig verpackt worden und geht an 760 ehemalige naenburger naburger die ja auf allen Kontinenten der Welt verstreut sind wie wir festgestellt haben und ihnen haben wir also auch noch mal letztendlich diese Briefe heute auf Tisch gelegt damit man auch noch mal rekapitulieren kann um welche Themen uns dieses Jahr gekümmert haben und ich denke unterm Strich haben wir viele Projekte vorangebracht tolle Veranstaltung gehabt und ich zäh ich ziehe eigentlich sehr positives Zwischenfazit für unser Jahr und für unsere Zusammenarbeit und wünschen man das ähnlich im im kommenden Jahr die Aufgaben werden nicht weniger wie wir alle wissen werden wir im kommenden Jahr in der vorläufigen Haushaltsführung sein das hat auch noch mal Besonderheiten mit sich und wir haben ja auch unsere haushaltsklausursitzung schon gemacht wir werden dann also im März kommenden Jahres keinen Haushalt sondern nur einen Investitionsplan beschließen den wir dann also auch noch umfassend diskutieren werden und wir werden dann im Laufe des Jahres auch unser Haushaltskonsolidierungskonzept fortschreiben müssen wir haben jetzt eine Vielzahl von Beschlüsse heute und im Januar und im Februar im Sitzungskalender drin wo wir natürlich dafür sorgen wollen dass wir hier was Haushaltskonsolidierung betrifft auch wichtige Schritte nach vor machen trotzdem gibt's auch für Sie alle ein kleines Weihnachtspräsent äh von der Stadtverwaltung und ich würde mich freuen wenn wir uns nachher im Anschluss an unsere Sitzung auch noch mal beim kleinen Umtrunk im Raum nebenan austauschen können und vielleicht auch noch mal das Jahr Revue passieren lassen also noch mal vielen vielen Dank und also auch unseren jungenfänzern herzlichen Dank dass ihr heute den Mut hattet hier Fragen zu stellen das freut mich sehr und ich glaube auch so lebt Demokratie dass ich äh unsere junge Bevölkerung hier mit einbringt ich kann euch auch nur ermutigen es gibt ein Stadtparlament ein Jugendparlament in naurenurg ich weiß nicht ob ihr davon schon gehört habt vielleicht wäre es auch interessant mal in so einem Gremium mitzuarbeiten also auch da sind die Türen offen auch da gibt's Kontaktpersonen in der Verwaltung die man fragen kann wie kann ich denn mir so eine äh Mitarbeit im Jugendparlament vorstellen aber ich würde mich freuen wenn wir da tatsächlich äh in nächster Zeit noch viele junge Menschen dazu finden würden wir haben die 1000 Jahrfeier in vier Jahren vor der Tür wo auch ihr sie maßgeblich mitbeteiligt werden sollte also ich kann nur ihnen euch Mut zuusprechen sich hier auch aktiv einzubringen und an jetzt weiterhin ein besindliches Weihnachtsfest besindliche Tage jetzt auch in der Vorweihnachtszeit und ja vielen Dank falls rückfahren gibt bin ich also gerne bereit jetzt hier noch zu antworten ansonsten denke ich wollen wir schauen lassen wir mit unserer Tagesordnung dann auch heute weiterken vielen dank vielen Dank Herr Oberbürgermeister gibt es Fragen dazu Herr Dr bröckerbürgermeister vielen Dank für den Bericht ich möchte und für den Weihnachtsbrief möchte nur dran erinnern den Weihnachtsbrief als PDF auf die Homepage der Stadt zu stellen da steht noch der von 2023 ich habe gerade nachgeguckt der schön in der 2024 ja jetzt auch dazu Ken gibt es weitere Anfragen oder Bemerkungen zum Bericht des Oberbürgermeisters das kann ich nicht erkennen dann schließen wir diesen Tagesordnungspunkt wir kommen zum Tagesordnungspunkt 6 den ortsteilangelegenheit gibt es hierzu Anfragen Stellungnahmen das kann ich nicht erkennen oder doch Herr Kessler ja das hat jetzt nichts direkt mit derangelegenheit zu tun aber dennoch würde ich jetzt gerne was sagen und zwar geht's n um die Advent und den höfens mir jetzt mehrmals zugetragen worden dass die toilettensituation wohl ein wenig dürftig ist und vielleicht möge man die als veranstalterg als Veranstalter beim nächsten Jahr bisschen oder beim nächsten mal ein bisschen verbesser danke wenn ich sie jetzt richtig verstanden habe Herr Kessler geht's um die Toilettenanlagen jetzt weihnachtliches in den Höfen ja genau also es gibt einfach zu wenig okay also ich werde das Thema noch mal mit in die Verwaltung ein spiegeln wir nehmen ja sowieso eine Auswertung letztendlich dieser Großveranstaltungen vor fakt ist auf der einen Seite dass Tausende von Menschen an beiden Tagen in der Stadt waren das erzeugt natürlich Engpässe trotzdem müssen wir öffentlich Toiletten anbieten und die sollen dann auch sauber sein und sollen nutzbar sein ähm ich werde es also wie gesagt noch mal abfragen und notfalls müssen wir dann fürs kommende Jahr auch noch mal zusätzliche Container denke ich aufstellen also wir werden das Aufarbeiten in der Verwaltung ich nehme das so entgegen danke also nur als Beispiel W wir gesagt marinplatz Gast muss dann zum Markt auch no auf Toilette zu gehen insofern er weiß das eine existiert also ich jetzt hier de in der Kasse und anderes Beispiel die Gass die Toilette am Do Parkplatz unten war dann um 18 Uhr geschlossen obwohl dann die Veranstaltung weitergeht gut sonst gibt es keine Anfragen wie ich das her zu den ortilangelegenheiten dann schließen wir diesen Tagesordnungspunkt 6 wir kommen zum Tagesordnungspunkt U7 dem Zusatz der entgeldordnung Theater Erhöhung der entgelde im Bereich des Erwachsenen Theaters zum 1. 42025 die vorlagenummer ist die 120 aus 44 her Herr gofin Herr GoF gemet genau dann würde ich ja gut also sehr geehrter Herr Bürgermeister sehr geehrte stadträtinen sehr geehrte anwesende wir bekommen ein neues the eine Blackbox mit beweglichen Zuschauer in den Tribünen im Theater geht was es ist variabel und kann sich jeder inszenierungsidee anpassen im Gegensatz zu diesen kreativen Möglichkeiten steht der Werdegang zu den Theater Entgelten alles wird einfach teurer außer der Idee dass die die jetzt ins Theater gehen auch mehr bezahlen und die die jetzt nicht ins Theater gehen auch mit günstigeren Preisen nicht gehen würden gibt es keine andere Theater ist und das ist mein sie müssen ihn nicht teilen idealistischer Standpunkt ein Bildungsort es erzählt mit den Mitteln der Kunst vom besseren Leben und nimmt damit Teil am öffentlichen Diskurs die Erzählung aus dem Theater muss von allen gehört werden können es braucht eine echt niedrigschwellige Möglichkeit Teilhaber an Theater zu ermöglichen diese Möglichkeit sieht die heute abzustimmende Vorlage nicht vor trotz einiger Vorschläge im Kulturausschuss und nachfolgenden Mails genauso gibt es auch keine Angaben zu geplanten abopreisen in Bezug auf den abendspielplan das macht mich traurig danke danke Herr gardthoff möchte unser Intendant dazu was sagen oder er nicht s ich od ja am besten vom Mikro dann ich weiß nicht ist es an ist an an so ist natürlich jetzt ja herzlich willkommen sehte Gemeinderäte serte Gäste ist natürlich nicht so ein ganz idealer eininstieg nach dem Vorwort äh in der Tat werden die Preise erhöht das die letzte Erhöhung liegt meines Wissens 5 Jahre zurück Punkt 2we ist wir haben ein neues Haus sie alle wissen dieses neue Haus bietet deutlich mehr als das alte zum ein muss man sich wirklich bewusst machen in unserem jetzigen Haus wenn jemand auf der Bühne ist kann er in der fünften Reihe wenn auf der Bühne liegt nicht gesehen werden es gibt sehr schlechte Sichtlinien die sind deutlich besser weil die Bühne so ansteckt dass man als Zuschauer egal wo man sitzt alles sieht Punkt z das ganze Gebäude ist deutlich großzügiger sie können parallel zu einer Vorstellung eine Kunstausstellung besuchen sie können im theatergarten spazieren gehen sie haben deutlich mehr Möglichkeiten als bei uns Punkt 3 das Haus ist komplett barrierefrei das ist momentan nicht der Fall und Punkt 4 wir haben eine deutlich bessere Parkplatzsituation und Punkt 5 für Leute von außerhalb ist die Erreichbarkeit aus meiner Sicht deutlich besser denn es ist direkt am Bahnhof das ficht noch vorweg und dann ist es ja nicht so dass wir jetzt äh gewaltig jetzt erhöht haben gerade jetzt äh für entschuldigen Sie bitte gleich für wo habe ich das hier Schüler auszubilden studentenmer von acht auf € wir reden von 1 € in diesem Bereich ja das ist ja wirklich nach 5 Jahren für mein Gefühl moderat ja man muss auch noch sagen was sich ab früher ändern wird ist dass man online Tickets kaufen kann auch das kostet die stad Geld zum einen müssen die die Module erworben werden dann ist es so bei der Abwicklung gibt's natürlich durch die Checkkarte oder wie man das immer macht ja extraakosten pro Karte von ungefähr 1 € die müssen wir ja irgendwie abbilden da können wir nicht sagen Augen zu wir machen einfach so weiter und jeder weiß wie die wie die Haushalte auch hier in Naumburg aussehen also haben wir da moderat um 1 € erhöht bei Erwachsenen von 20 wir wollten auf 24 sind aber auf 2 gegangen aufgrund dieser Anschaffung was die Geräte betrifft für Online Verkauf wir sind bei den ermäßigten von 12 auf 14 halte ich nach 5 Jahren auch nicht für gewaltig die wirklich ich sag mal auch im Ausschuss diskutierte Veränderung betrifft die Rentner aber da haben wir wenn man ehrlich ist es gibt ja Rentner die gut verdienen ja und welche die weniger verdienen die würden dann unter die Rubrik am mäßigste Fallen und da wurde im Ausschuss darüber diskutiert ob wir die bei 20 oder auch auf 25 setzen da hat sich der durchgesetzt die die Zahl 25 also die werden gleich behandelt wie Erwachsene und das ist der Stand der Dinge im Ausschuss ansonsten kann ich ihn gerne weitere Fragen beantworten und vielleicht noch eins es ist ja nun wirklich unsere Aufgabe wir wollen ja auch mehr Leute dort erreichen wir haben mehr Plätze wir haben ja auch Modellrechnung gemacht die sie ja sicherlich gesehen haben wir hatten also in der Spielzeit 23 24 eine Auslastung von 76% ist nicht berauschend aber nach Corona leider vielen her ähnlich und sogar schlechter wenn das so bliebe ja diese 76% in unserem neuen Haus haben wir immer noch 16 000 € mehr Einnahmen aber wir haben diese Spielzeit eine ausassung von 97% ja und wenn wir das Übertragen haben wir deutlich mehr Einnahmen wir müssen mehr Einnahmen generieren wir kriegen auch mehr Geld von der Stadt vom Land und da kann man ja einfach sagen ich lass jetzt die die Preise einspieren tut mir leid okay vielen Dank Herr Neugebauer her Oberbürgermeister also ich kann unserem Intendanten nur beipflichten her also erstens stelle ich mal fest dass wir ein umfassenden und breiten äh Meinungsbildungsprozess angeschoben haben zum dies zu diesem Thema auch Mitglieder ihrer Fraktion zugegen waren in den Vorberatungen wir sind nicht nur in einen sondern wir sind in zwei Ausschüsse gegangen bzw mal in informelle Veranstaltung gegangen wo wir letztendlich gut getan was die Vorstellung der Stadtverwaltung sind und also erstens möchte ich festhalten ich bin froh und dankbar dass wir überhaupt ein Theater in naburg haben und auch ein neues Theater gebaut haben da gibt's meines Wissens nach keine andere Stadt zumindestens SachsenAnhalt diesen Weg jetzt gegangen ist und die Grupp dieser endgeldordnungen die wir hier haben und die wir immer wieder anfassen müssen ist die dass nach 5 Jahren sich an den Grundvoraussetzungen und an den ein und Ausgaben so viel verändert hat dass dann in der Tat natürlich irgendwo auch deutliche Erhöhungen rauskommen aber wir können leider nicht jedes Jahr die Geldordnung anfassen und jedes Jahr dann prozentual F oder vier oder 3% dralegen das geht nicht und deswegen sind wir dann immer wieder in dieser Situation dass man nach 4 Jahren uns natürlich drüber unterhalten ist es angemessen oder ist es nicht angemessen ich stimme vollkommen zu Theater hat auch ein Bildungsauftrag das ist für mich ganz ganz wichtig letztendlich aber zählt zu den klassischen freiwillen Aufgaben und ich muss Ihnen nicht erzählen dass wir bei unseren freiwien Aufgaben eben nicht bei 6% in der Stadt Naumburg liegen sondern bei weit über dem doppelten Satz bei 13 14% und eine Kommunalaufsicht wird uns also hier immer wieder auf die fingerklopfen und sagen liebe Stadt überlegt euch wie hier entweder Ausgaben senken könnt oder Einnahmen erhöt und wir können ja gerne mal in die Pläne reinschauen wie groß das jährliche Defizit dieses Theaters ist und auch das möchte ich hier mal sagen wir fördern ja schon jede Eintrittskarte im Theater hochgradig also wenn wir und den die Rechnung haben uns ja mal erlaut wenn wir rechnen würden um eine schwarze Null zu schreiben dann Herr Neugebauer wde eine Eintrittskarte über 80 € pro Person über 80 € momentan kostenlössen das wollen wir ja überhaupt nicht und letzten Punkt und dann höre ich auf ich möchte mich jetzt nicht mit dem NT Halle vergleichen aber ich glaube wir können uns durchaus mit Stendal und Eisleben vergleichen dort sind zumindest verfolgshaber noch noch ähnliche oder höhere Preise in naburg da also von daher sind wir jetzt auch was die eintrittsprreise anbetrifft überhaupt nicht ein Ausreiser nach oben sondern ich würde mal sagen wir liegen im im guten Mittelfeld oder im Durchschnitt und also von daher sehe ich das ist auch nicht so dass wir hier Eintrittspreise von jenseits von Gut und Böse hier erheben wollen aber letztendlich kostet Kultur alle was und von daher F ich einfach nachher oder jetzt um Zustimmung äh dieses Antrags ich wiederhole mich ich glaube wir haben eine umfassende Meinungsbildung in den letzten Wochen in den Ausschüssen gehabt vielen Dank Herr Oberbürgermeister gibt es sonst zu diesem Thema noch stimmmeldung das oder ganz kurz ja ganz kurz das noch malgänzen zur gebüatung geht nicht darum dass jemand der sich das leisten kann ordentlich Geld von eine gute Theaterkarte bezahlt das ist völlig klar aber es geht drum kreativer zu differenzieren zwischen den Preisen für diejenigen die sozial wirklich prekär Leben und für die auch 9 € nicht ganz Preis Wirt ist und den für die 25 € völlig normal ist für der Eintrittskarte da ich glaube das das Anliegen und wenn einige aus unser Fraktion ist zustimmen dann nur darf deshalb wir brauchen schlichte neue Gebührensatzung ohne Zweifel aber die Anregung ist beim nächsten Mal etwas früz frühzeitig am Ausschuss etwas kreativer über die einpreise nachzudenken das würde ich gerne hier noch loswerden danke vielen Dank Herr dazu also für Menschen die jetzt also wirklich finanziell richtig prekär sind wir verlosen normalerweise vor der vor der Premiere für die gpkarten für umsonst ja da kann man sich durchaus beteiligen das machen auch viele Menschen ja dann kommt man da uner eine einmalige Sache ja machen permanent aber es ist nicht so dass wir gar nichts haben für Menschen die nun ganz arm sind ja das stimmt nicht ganz danke Herr Wenzel erstmal ja dazu möchte ich auch noch mal anmerken es wurde zweimal im Ausschuss für Kultur und tourismuswbe beraten und dort hat auch jede Fraktion zugestimmt also es wurde eindeutig zugestimmt ich verstehe jetzt die ganze Diskussion hier nicht danke Herr wen Frau ja zugleich wurde aber auch besprochen ausführlich ob man vielleicht gänzens noch Angebote schafft wie Last Mine Ticket oder einmal im Monat reduzierter für alle ja dass auch die scharmengrenze dann nicht noch no Rolle spielt und ich wollte gerade zum Intendanten noch sagen er meinte t also auf jeden Fall meinte er die Generalprobe die Generalprobe weil jetzt so viele Bürger da sind die ist tatsächlich kostenlos öffentlich zugänglich das finde ich auch schon gutes Angebot das sollte nur noch mehr beworben werden für das größere Theater danke Frau her es sonst noch Anmerkung Stellungnahmen das kann ich nicht erkennen dann kommen wir zum Beschlussvorschlag der Gemeinderat beschließt die anliegende Änderung der endgeldordnung für Eintrittspreise der dem zustückt bitte ich um die stimmauszählungskarte vielen Dank gibt es hier Stimme gut dann bin ich noch mal die stimmauszählungskarte für ja oder TH ja für ja noch mal wir wollen eüen stimm Enthaltungen dre Gegenstimmen vier wer war stimthaltung wer war die stimthaltung ne das war 1 2 3 A VI damit ist gegenestimmt keiner damit ist die Beschlussvorlage mit 33 Stimmen angenommen und vier Enthaltungen vielen Dank wir kommen zum nächsten Fr Tagesordnungspunkt Widmung besonderer Trauort gibt es hierzu äußerungswünsche oder stellungnahmenke das ergbt sich dann kommen wir zum Beschlussvorschlag der Gemeinderat beschließen die historische Straßenbahn Triebwagen der nauenburger Straßenbahn GmbH mit dem Fahrzeug numummer 17 29 38 51 als weitere Trauorte für die Durchführung von Eheschließungen durch das Standesamt der Stadt naunenburgsale zu bestimmen werd der Beschluss werd den Beschlussvorschlag so zustimmen B ich um die stimmauszählungskarte danke haben wir hier Stimmenthaltungen eine Gegenstimmen eine damit ist dieser Beschlussvorschlag mit einer Gegenstimme und einer stimmenaltung wir kommen zum nächsten Tagesordnungspunkt Einführung eines neuen touristischen leit und Informationssystems der für die Stadt Naumburg und ich übergebe erstmal an Herrn Oberbürgermeister es gibt eine hier einen Änderungsvorschlag äh von von Herr Dr BG ja ja ja meine sehr geehrten Damen und Herren wir stellen Ihnen jetzt ein neues touristisches Leid Informationssystem für die Stadt Naumburg vor und ich denke wenn wir jetzt gleich her isig vom Atelier isig Folgen werden und uns auch noch mal das aktuelle lesystem anschauen werden wir sehen dass es durchaus in die Jahre gekommen ist wir haben ein städtisches leitunginformationssystem dran möchte m erinnern das Anfang der 90er Jahre letztendlich aufgebaut wurde und dann immer wieder ergänzt wurde und ich denke zwischenzeitlich haben sich doch viele Rahmenbedingungen verändert wir haben viel viel mehr Gäste in unserer Stadt die letztendlich geleitet und gelenkt werden müssen wir haben nicht nur ein Welterbe Monument in naumur mit dem Don sondern letzt auch einen staatlich anerkannten Erholungsort wir haben einen saleradweg der von den Nutzerzahlen nach wie vor bend und viel viel mehr Gäste nach wie vor in die Stadt bringt und insofern denke ich es absolut legitim über ein neues oder anderes Leitsystem mit anderen Qualitäten hier in den nächsten Jahren voranzubringen wir haben in dieser Vorlage auch irgendwo eine Selbstbindung drin weil wir von Kosten von ca ein halben Million 5000 € ausgeehben und sagen wir wollen dieses Leitsystem in Richtung 1000 Jahrfeier nur dann voranbringen wenn es uns gelingt äh 90% GW Förderung äh zu bekommen das heißt also mit 90% Fördermitteln äh dieses Leitsystem umzusetzen aber ich denke wichtig wäre äh dass her is ich uns jetzt ein Stück weit mal mit auf die Reise nimmt 10 Minuten maximal 15 Minuten und wir dann in die Diskussion noch mal eintreten ich würde jetztig bzw dem sachgebietsleiteritch zunächst noch mal das Wort geben ja auch meinerseits herzliches Willkommen sehr geerte stadträ und Stadträte ich habe noch kurze vorbereitet die wir in den Ausschüssen am 27.11 und 4. 12 schon mal ganz intensiv besprochen haben ich darf ganz herzlich begrüßen vom Atelier isig das uns auf diesem Weg ganz intensiv begleitet hat genau und auch in Richtung der Stadtplanung noch mal ganz herzliches Dankeschön auch da sehr gute Zusammenarbeit genau Herr Müller hat es Eingang schon erwähnt dass jetzige touristische System ist einfach in die Jahre gekommen wir haben hier eben das Problem dass wir ein Beschilderungssystem haben was oftmals mehrere Beschilderung ähm zusammenführt wir haben hier das äh Problem dass ähm dass wir oftmals unterschiedliche Schriftstile haben wir haben untersschiedliche Schriftgrößen eine unterschiedliche Farbgebung auf dieser Beschilderung und äh wir haben überhaupt keine Hinweise was die Entfernungsangabe betrifft wir haben keine Hinweise auf alternative rutenführung durch die Stadt das sind alles Punkte die in unserer heutigen Zeit einfach unumgänglich sind und auch gefordert werden von den Besucherinnen und Besuchern unserer Stadt auch dahingehend haben wir nicht nur im Bereich der turistinformation sondern auch aus dem Bereich des naburg dogens von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dort die Rückmeldung dass die Touristinnen und Touristen dort sehr Schwierigkeiten haben sich durch die Stadt leiten zu lassen und auch wenn man an ja verschiedene Expertengruppen denken die uns bei anderen Bauprojekten in Naumburg begleiten auch dort haben wir die Rückmeldung dass das touristische reitsystem einfach holungsbedürflich ist das ganz zieht sich auch fort über die Stadteingänge in nauenburg und Umgebung auch diese sind in einem ja überholungswürdigen Zustand das ist kein einladendes System was wir hier haben und auch hier ist es wichtig dass wir da einfach Veränderung herbeiführen das Atelier ist sich hat sich ja in diesem Rahmen mit einer maßnahmenplung mit einer Machbarkeitsstudie auseinandergesetzt und hatte hier eben diverse Punkte auch mit umfasst das war einerseits diese Bestandsanalyse die sich jetzt hier schon gesehen haben aber eben auch die Erarbeitung eines neuen corporaten Designs und auch die ja Begutachtung diverser wegeeverbindungen und auch die arbeitung neuer Produkte sein ist ein Stichwort das sehen wir hier hier haben wir das aktuelle verwendete Logo im touristischen Bereich man sieht einfach dass das in der Vielzahl der anderen neuen überarbeiteten Logos einfach untergeht wir haben nicht ein wirkliches Alleinstellungsmerkmal keinen klaren Wiedererkennungswert und es ist einfach in die Jahre gekommen es ist doch ein recht altmodisches Design und wenn man sieht die ganzen neuen Logos die stechen ja einfach viel stärker heraus ja Herr isig hat sich mit dieser ganzen Thematik auseinandergesetzt hat geschaut was ist für Naumburg ganz typisch auch für die Umgebung wir haben eben diese romanischen Bögen nicht nur am Markt gegeben sondern auch am Dom da hat er gesagt also damit müssen wir uns auf jeden Fall auseinandersetzen und das müssen wir in dieses neue Kor sein mit integrieren er hat sich mit einer Farbgestaltung auseinandergesetzt das kommt jetzt hier nicht so ganz klar rüber auf dieser Leinwand aber das ist hier ein also dieses domdach Rot das geht in ein schönes orange auch über ein Rotor wir haben ein dmdach türkis mit herausgesucht und dieses Rot aus dem norburger Wappen das ist noch mal bisschen separat gestaltet jedenfalls mit diesen beiden Farb Geschichten was das turmdachot und das dmdach Türkis betrifft hat sich sich ganz intensiv auseinandergesetzt und hat gesagt damit müssen wir was zusammenbauen genau dann hat er sich mit der Herleitung beschäftigt was eben nauenburg salale dieser Begriff naenburgsale also unsere Bezeichnung wie in wie weit das in ein Logo überführbar ist das hat er dann quasi mit diesem m in Naumburg hat er dann diese romanischen Bögen aufgenommen hat das in ein entsprechend neues modernes Logo überführt und am Ende ist quasi dieses doch recht prägnante moderne Design herausgekommen was auch sehr sehr zeitlos ist ähm wenn man das ganze jetzt mal betrachtet wir möchten auch unsere Brochüren die wir im touristischen Bereich haben grundlegend überarbeiten dann sieht man hier schon mit der Integration des neuen ähm Logos dass auch hier ja vielerlei möglich ist man hat einen klaren Wiedererkennungswert auch diese unterschiedlichen brochchüren und Prospekte und das Ganze ist eben auch durch die Bogenführung in auf diesen Prospekten noch mal untermauert also da ist eine ganze ganzes Spektrum an Gestaltung möglich hier mal ein Überblick so sehen unsere aktuellen Prospekte aus also wir haben hier verschiedene Anbieter aus der Region unter anderem hier das ut treffen das ist ein Prospekt was wir Selb aktuell herausgeben man merkt einfach das geht in dieser ja derzeitigen Broschüren Vielzahl einfach unter wir haben nicht so ein wirklichen klaren Wiedererkennungswert und daran möchten wir unbedingt arbeiten also das muss auf jeden Fall herausstechen hier haben sie Maline Übersicht über das Corporate Design wie das aktuell dann aussieht also dieses neue Corporate Design in Verbindung mit dem derzeitigen Corporate Design da sieht man einfach dass hier ja hoher Wiedererkennungswert einfach herausticht Alleinstellungsmerkmal wir haben einen klaren Markencharakter durch dieses klare schlichte Design und es fügt sich wunderbar für unsere Begriffe auch in die anderen derzeit verandenen Designs ein ja Herr is ich hat sich auch mit verschiedenen Produkten beschäftigt und hat eben gesagt also neben dem aktuellen schilderbaum den wir ja ausschließlich derzeit zur Leitung unserer touristinen und Touristen in nabg haben gibt's auch weitere Elemente die eingeführt werden sollten und hier geht's im Datum den Touristen nicht wie es aktuell ist nur von A nach B zu leiten sondern den Touristen auch zwischendurch abzuholen und verschiedene ja also Themenführung durchzuführen und an der Stelle würde ich mal an Herrn isig übergeben der dazu noch mehrere Ausführung tätigt darf S auch erstmal alle recht herzlich begrüßen wie gesagt momentan finden wir in naunburg ein Leitsystem aber kein Informationssystem was für uns wichtig war dass wir das ganze System dahingehend er weitern dass wir auch die Möglichkeit schaffen Informationen zu vermitteln und nicht nur hinzuweisen auf Gebäude Wege und so weiter ähm wir haben ein dreistufiges System der Herr plitch hat schon gesagt wir haben eine große informationsstehele ähm die hat Platz für Stadtplan für Informationen allgemeiner Art und dann haben wir die kleineren stehen äh die örtlicher positioniert sind die auf einzelne Gebäudeteile Plätze und so weiter Hinweisen wir haben uns überlegt ein kubisches System also sprich wir haben vier Seiten zur Verfügung um das ganze etwas aufzulockern diese Information die wir auf einem vielseitigen stehensystem unterbringen können erschlägt einen nicht so wie wenn ich nur einfach eine flache Tafel habe ähm wir haben hier den Vorteil auch man sieht hier in diesen einzelnen Rasterpunkten wir haben ein ein System ein modulares System was quasi einzelne Bausteine übereinandersetzt sowohl bei dem kleinen also bei der kleinen stehle als auch bei der großen haben wir immer die gleichen Module von der Größe her was die Herstellungskosten natürlich enorm reduziert weil wir immer nur von einer von einem Produkt quasi reden m was auch der Vorteil ist an der an der kubischen stehle wir kriegen Thema Barrierefreiheit auch gut mit unter man sieht es hier unten in dem Bereich da können wir m dementsprechend Rechnung tragen und auch mit qrcodes mit fühlbaren qrcodes arbeiten und können so diese Informationen dementsprechend ähm auch barrierefrei leisten ähm ja was was auch noch ein Vorteil ist wir können hier wir haben auch den schindterbaum noch aber wir können hier bei den sen auch durch die vier Seiten dieses Thema Richtungsweisung lösen und haben so eine großen Vorteil was auch noch ein Vorteil durch diese Modularität ist Thema Vandalismus Thema m Graffity das heißt wir haben nicht eine durchgehende eine durchgehende Tafel die dann komplett erneuert werden muss sondern es lässt sich dann relativ kostengünstig einfach nur das Einzel ersetzen bzw sogar nur der Druck erneuert werden wenn es keine baulichen Schäden gibt ja und wie gesagt diesen diese Zweifarbigkeit die wir da sehen dieses Orang rot und dieses Grün ist auch für den Besucher ein ganz wichtiges Element das orange ist das Leitsystem für die Fußgänger und das Grün ist so dieses dieser dieser aktive Farbton der sowohl für Fahrradfahrer als auch für die Wanderer dann dementsprechend interessant ist man sieht auch ganz gut vielleicht kan man da schon diese die nächste fonie machen wo man diese ja man sieht auch ganz gut dass ich diese zwei Farben dann auch von der Ferne her ganz einfach wahrnehmen lassen man sieht hier auch schon die alten tafen die doch sehr untergehen und die neuen haben obwohl sie etwas kleiner sind aber doch wesentlich prägnanter und präsenter sind und sich in der Stad Bild ähm nicht nur integrieren sondern auch noch wirklich laut sind und den Besucher auch dementsprechend äh das auch wahrnehmen lassen ich als Besucher weiß dann genau das grüne ist für mich als Wandrer interessant als aktiv ähm Fahrradfahrer interessant und das orangenrote der orangenrote Bereich ist für das Leitsystem in der Stadt für die Fußgänger genau äh her ich hat sich quasi auch mit der mit verschiedenen Wegeverbindungen auseinandergesetzt wir haben jetzt hier mal eine Wegeverbindung vom Bahnhof zum Marktplatz ich kann versuchen das Ganze noch mal ein bisschen heranzuomen dann sehen Sie es vielleicht besser genau und hier sieht man eben doch ganz gut also wir haben gerade vom Bahnhof zum Marktplatz das ist ja unser ganz pränanter hier in Naumburg auch die Möglichkeit eben auch an Stellen den Kreisverkehr an der Rossbacher Straße eben auch auf alternativruten hinzuweisen das ist im aktuellen System einfach nicht gegeben aber das ist der Anspruch der mit dem neuen System natürlich verbunden ist dass wir auch auf alternativruten auf Barriere Arme wegeeverbindungen hinweisen bzw auch hinweisen wenn jetzt irgendwelche Hindernisse vorhanden sein sollten das kann hier mit dem System wunderbar integriert werden und neben diesem Schild bauen und den Stelen gibt es auch Elemente wie digitale Komponenten das ist ja ein ganz wichtiger Part im turouristischen Leitsystem auch unter dem Aspekt dass wir ja für das Gesetz zur digitalen Teilhabe auch verpflichtet sind dass wir hier digitale Elemente mit integrieren das wäre jetzt bei dieser Wegeverbindung am Bahnhof eine digitale Stele zu integrieren im Bereich des Domes ein bis zwei digitale Stelen zu installieren und auch im Bereich V der Touristinformation eine weitere stle zu installieren sass wir auch hier die Möglichkeit haben eben auch verschiedene Informationen auf diese ja Elemente zu zu bringen quasi genau genau eine abschließende Geschichte noch und zwar ist es eben auch ganz wichtig bei dem touristischen Leitsystem geht's nicht nur um nauenburg die Stadt nauenburg sondern es geht auch dar drum die zteile natürlich mit anzuschließen wir haben jetzt hier mal exemplarisch auch Bad Kösen herausgegriffen denn her sich hat sich auch in badkösen Wegeverbindung angeschaut vom Bahnhof quasi zum Radweg wir sind dann hier auch ja über den Kurpark eben auch gegangen und für badkösen haben wir uns überlegt das ist wie gesagt nur im Rahmen jetzt der Maßnahmenplanung erstm die Idee das ja orangprchen durch das blaue für badkösen zu ersetzen den touristischen Park mit dem türkis würden wir wir hier an der Stelle beibehalten und in badkösen gibt's ja derzeit auch ein leidsystem was quasi auch ja in den letzten Jahren mit errichtet wurde wir versuchen quasi durch dieses leidsystem das andere mit zu integrieren also das beide miteinander harmonisieren und genau das andere dadurch nicht verdrät wird genau soweit zu den Ausführungen vielen Dank Herr Pitch und Herr IG Herr Dr Böcker ja vielen Dank ich versuche mal heute in die sonst ja undankbare Rolle der schwäbischen Hausfrau zu schlüpfen die ja bekanntlich immer versucht sparsam zu wirtschaften halbe Million Euro sind in meinen Augen eine Menge Geld auch wenn sich um Fördermittel handelt auch das sind ja Steuergelder auch das S Mittel der öffentlichen Hand für die wir alle aufkommen müssen und deswegen würde ich gern beantragen dass die Vorlage noch mal in den Ausschuss für Tourismus Kultur und sonstiges zurückverwiesen wird um der Verwaltung Gelegenheit zu geben zwei Fragen zu beantworten die mir wichtig wären die eine Frage wäre die wie sieht denn den Kostenvergleich raus zwischen der Einführung dieses neuen Systems da haben wir diese Hausnummer gehört 500000€ und zum Vergleich dazu eine tüchtigung des bestehenden Systems ich halte das nicht für so ungeeignet dass man das vollkommen verwerfen muss wir haben damit 30 Jahre gelebt und meine Vermutung ist dass das günstiger wäre die die die Fehler auszumerzen die Missstände zu beseitigen und das System so aufzuwerten dass es weiter genutzt werden kann und die zweite Frage die ich gern beantwortet hätte wäre wenn wenn wenn die Förderung kommt und das System eingeführt wird mit welchen Folgekosten muss die Stadtverwaltung rechnen ja sie sagten schon da können einzelne Module ausgetauscht werden wenn sie beschmiert sind was ist wenn die ganze stehle verbogen wird weil jemand dagegen getreten hat dann denke ich mir ist der Austausch der kompletten stehle wahrscheinlich nicht ganz billig frag mich wie lange die Farben en wann die ausgeblichen sind unter dem Einfluss von Witterung und Sonnenlicht also kurz und knapp mit welchen folgeekosten muss die Stadt rechnen nachdem die Förderung verbraucht ist diese beiden Fragen hätte ich gerne beantwortet das mir das Konzept nicht gefällt tut in dem Zusammenhang nichts zur Sache ich will aber betonen dass ein Antrag von mir persönlich ist kein Antrag der Fraktion sonst wäre es ja automatisch in den Ausschuss zu verweisen über meinen Antrag müsste bitte abgestimmt werden weil es ein persönlicher Antrag ist und kein fraktionsantrag Danke vielen Dank Herr Dr Böcker Herr bmeister hat sich dann gemeld Herr andres von ja ne umtritt und dann Herr gthof aber ja wir fangen erstmal an Herr bmeister ja meine Frage geht dahin äh in dem bestehenden System sind Gaststätten gegelbahnen was Schwimmbad Zeltplatz in der gleichen Hotels mit integriert wie ist es bei dem System fallen die da hinten runter oder können sich da beteidigen oder wie ist das gedacht und wie ist es mit mit ortschaffen die jetzt etwas weiter wech Sel ich sag mal punschrau oder Flemming oder so ist das auch so ein System gedacht dass das schöner dahinkommen oder ist das nur für die Stadt angedacht dann ist es eigentlich für mich jetzt s ich mal sinnenn nur Stadt ist die handungschöter dann außen vor sind so danke ich denke wir beantworten erstmal die beiden Fragen also zunächst zum zu der tüchtigung der alt des alten Leitsystems ähm die sind teilweise in einem so desolaten Zustand dass man wirklich komplett eigentlich über diese über diese Erneuerung nachdenken müsste was diese hinweisbeschilderung angeht wir haben bisher in nauenburg ja nur diesen schilderbaum eine informationssystematik so so in dem Sinn wie die neuen sellen haben wir ja gar nicht also das heißt wir haben hier ja ein Plus dass wir dass wir eine Möglichkeit haben neue Informationen zu generieren der schilderbaum von dem rede ich jetzt einfach nur der wird sich ähnlich in den Kosten definieren wie der alte schilderbaum auch war weil das vom Prinzip von der Art und Weise wie der aufgebaut ist nicht sehr von dem anderem schilderbaum von der von der von der Materialität unterscheidet nur von der Optik der schilderbaum besteht aus einem aus dem alumasten der der beschichtet ist und dementsprechend die hinweisbeschindelung dann aufgesteckt ist da haben wir eine relativ entspannte Kostensituation also sprich wenn da mal was kaputt geht oder bzw ihre zweite Frage was die uvbändigkeit und so weiter angeht da haben wir auch eine Garantie von mindestens mindestens S bis bis 10 Jahren ja und wie gesagt und wenn irgendwas kaputt ist die Folgekosten halten sich da im Grenzen im Rahmen ich denke wir reden hier wenn wir beim schitterbum ein Schild austauschen wenn der Druck erneuert werden muss von was weiß ich 80 90 € für für den Druck der ausgetauscht werden muss wenn das Schild nicht kaputt ist wenn der Schild kaputt ist sind wir bei was weiß ich 150 € pro Schild mit einem mit einem Druck drauf also das hält sich in Grenzen im Vergleich zu den alten Tafeln dürfte das gar nicht so viel mehr sein aber wir haben wirklich den Vorteil dass wir einfach ein neues System haben und die alten tafen wir haben ja die Bestandsanalyse gemacht in einem so schlechten Zustand sind dass das auch für den Touristen in in für den Besuch von Naumburg kein tolles Bild gibt danke Herr Essig ich ich würde noch kurz ergänzen genau und zwar zu dieser Frage bezüglich der Gesamtsumme von der halben Million die dort angesetzt ist es ist so bei der bei den 500.000 € da ist wirklich alles mit in Begriffen also da ist die gesamte Wegeverbindung was wir jetzt hier gerade exemplarisch aufgezeigt haben vom Bahnhof zum Marktplatz ist dabei es ist die Wegeverbindung in badkösen mit integriert es ist die Wegeverbindung vom Blütengrund zum Marktplatz mit integriert da sind sämtliche Leitsysteme mit dabei also schilderbau über die Stelen über die Integration auf den Stelen was qrcodes begrifft mit der Bespielung was Audiodateien betrifft Videodateien und so weiter und so fort es ist auch der Rückbau der jetzigen Beschilderung mit dabei integriert also bei diesen 500.000 € das ist wirklich sage ich mal das Komplettpaket das ist aber in der Art und Weise gar nicht jetzt so schnell leistbar also wir würden hier erer favorisiert dass wir uns einzelne wekeleverbindung herausbcken dass wir diese umsetzen also nach und nach das neue System etablieren das heißt also wir wir könnten dann quasi auch von der bestehenden Wegeverbindung vom Bahnhof zum Marktplatz dann auch ausgehend weitere beschilderungsthema über die Jahre hinweg dann quasi ausbauen danke Herr Pritz Herr Andes genau und Herr bmeister wegen ihrer Frage was die Hotels und gaststellen betrifft also wir haben hotellitsystem das ist aber unabhängig von dem fußgängerleitsystem also hier ist ist wirklich dass wir eben auf quasi auf Sehenswürdigkeiten hinweisen bzw auch mit dem aktiven Part auf die Verbindung zu den Radwegen zu den Wanderwegen hinweisen aber dann dort die Beschilderung quasi des Landes nicht tangiert wird also es wird wirklich nur auf diese Wegeverbindung verwiesen und auch Gaststätten das ist alles in dem System auch jetzt gar nicht so mit vorhanden das sind separate Systeme also würde das Schild sage ich mal im heilischen Hang wer Felsenkeller und Dings mit auf steht so bleiben wie es ist mehr oder weniger weil da in der voren Folie mit als darellwe WN das wegkommt Frau Freund also ich Moment ist das ganze Thema was der brmeister anspricht noch nicht in diesem System mit enthalten das ist korrekt ne weil das ganze Thema Werbung das Werbung an der Stätte der Leistung oder nicht an der Stätte der Leistung und darum geht's nämlich und die Frage tatsächlich wie weiß ich in unserer Stadt auf die ein Gaststätten hin und auf die Hotels das wird zum ein das System abgedeckt werden können zum anderen ist das noch mal ein Sonderthema und das würde ja mit diesem Vorgang jetzt auch wirklich zu weit führen ich weiß dass das diskutiert wird wir hatten vorhin das Bild auch gesehen im Bad Kösen z. B am Eingang hoch zum Kurgarten wo ganz viele werbe Steller da sind aber ich glaube das ist noch mal ein Sonderpunkt und das sollten wir im neuen Jahr noch mal gesondert besprechen ja sollte auch dann mit dem Zusammenhang mitkommen weil sen wir wieder drei verschiedene Systeme also dass das modular ausbaubar ist und dass das fortgeführt werden kann das ist mit Sicherheit richtig aber wir haben auch heute gehört es geht vor allen auch erstmal um die Tausendjahrfeier und es geht um die Wegeführung vom Bahnhof zu unseren touristischen Highlights in nauburg und badkösen übrigens auch auch das ist ja noch mal ein ganz wichtiger Punkt da finde ich heute gekommen ist und der wmeister geht tatsächlich nicht wenn wird das noch mal in Aufsatz sein müssen den man zum späteren Zeitpunkt auf jeden Fall besprechen muss Herr andres her bmeister hat noch eine zweite Frage mit den Ortschaften den ortilen mit den ander Teilen wie ich sag mal rbach oder Flemming oder so ob da ob das da auch hinkommt oder ob das dann die AL Schü bleiben also dies dieses System ist so angelegt dass es erweiterbar ist und dann dementsprechend auch auf die Ortsteile weiter weitergeführt werden kann wir haben Bad Kösen jetzt schon mit drin und das kann dann dementsprechend erweitert werden her and ja vielen Dank also auch in unserer Fraktion ist die Vorlage ausgesprochen kontrovers und sehr kritisch diskutiert wden und zwar aus zwei Gründen uns überzeugt das nicht also er V Design und Struktur wir haben auch jemand dabei der sich damit bisschen auskennt das sah das sehr kritisch aber das SE hingestellt wir fragen uns V allen Dingen haben wir nicht Dringenderes zu tun wir haben Haushaltskonsolidierung wir haben jede Menge Probleme wir haben ein nicht ganz so tolles und sicher renierungsbedürftiges aber im Wesentlichen funktionsfähiges beschüerungssystem in der Stadt so schlecht finde ich das nicht mich fragen im mal Touristen aber die stehen unter einem Schild und wollen nicht lesen sondern Fragen dann sag schauen Sie bitte nach oben da steht's dass man da was verbessern kann und muss dass man das sicherlich auch mal irgendwann neu gestalten muss ergänzen muss keine Frage aber ich frage noch mal haben wir nicht Dringenderes zu tun nicht nur finanziell das macht do Arbeit und unsere Verwaltung ist mit vielen Aufgaben beschäftigt wichtige Aufgaben bleiben liegen weil nicht genug personelle Ressourcen da sind insofern würde ich den andere von der DR Böcker dringen unterstützen das noch mal zurückzu verweisen wir sollten uns im Ausschuss darüber noch mal Gedanken machen das halte ich für nicht ausgereift und ich würde dem auch nicht so zustimmen und auch meine unsere Fraktion sieht das recht kritisch danke also ganz wichtiger Hinweis offensichtlich noch ein bisschen untergegangen ist dieses touristische Leitsystem ist in unserem Wirtschafts und Tourismuskonzept der Stadt nauenburg das hat der Gemeinderat beschlossen als ganz wichtiges Konzept wirklich beinhaltet und es war der Auftrag an die Verwaltung dass so ein Konzept tatsächlich erstellt werden soll um die Wege und die sag mal die Leitung und die Führung unserer Touristen wirklich auf neue Füße zu stellen und das war wirklich ein ganz wesentlicher Bestandteil so gesehen hat das natürlich auch eine Aufgabe war das eine Aufgabe an die Verwaltung weiß gar nicht wann es beschlossen ist 2019 ne 22 also sogar relativ aktuell nur noch mal als Hinweise andre Frau guten Abend also ich persönlich find es gut wenn man das lesystem modernisieren möchte ich nbur lebt vom Tourismus sehe die Kosten aber auch natürlich sehr kritisch und kann mich da auch malch meinen Vorrednern anschließen ich habe eigentlich eine Frage zu dem neuen Logo ich schließe mich da ehrlich gesagt nicht an dass das auffälliger ist aber meine Frage ist im alten wird halbad Bad Kösen ja auch ist ja auch mit integriert und im neuen nicht finde ich vielleicht bisschen unglücklich weil B köen komplett untergeht wei er nicht Bad Kösen ist ja eingemeindet in in Naumburg der Auftrag war ganz klar ein übergeordnetes Logo für die Stadt Naumburg zu entwickeln inüsen selbst die hinweisbeschilderung wird wie wir vorh gesehen haben auch mit dem Blau dementsprechend bestüt werden da wird nicht das orange und die markanten Stellen oder das markante stellensystem wird da dementsprechend auch eingeführt und der Name B köen wird immer sehr präsent sein aber das Logo Naumburg als Eingemeindung sollte dementsprechend so präsent auch bleiben danke GoF dann herr Vogel und dann Herr Weise ich möchtez noch zu bedenken geben wenn es dann ein neues Logo gibt haben wir aus einem touristischen Leitsystem neues Corporate Design irgendwie rausputzeln lassen und müssen dann alle Briefköpfe und alles wo die Stadt irgendwie Auftritt mit diesem neuen Logo auch versehen da kommt do ein riesen Rattenschwanz hinterher der nicht zu vergessen ist und ich möchte mich auch Herr Dr Böcker noch anschließen und sagen dass nicht alles was hingt natürlich ein Vergleich ist aber wenn wir beim Theater gerade gesagt haben dass wir auf die 16430 € mehr Einnahmen nicht verzichten en können und mit den 97% Auslastung dieses Jahr herzlichen Glückwunsch quasi auf 21 000 irgendwie hochkmen das dann zu vergleichen mit den 50. 000 was wir so ausgeben für das touristische Leitsystem was es auch meiner Meinung nach nicht unbedingt braucht weil wir haben ja ein funktionierendes erstmal da würde ich mich da auch anschließen und erst noch das soangee drauf verzichten bis man es uns wirklich gut leisten können danke Herr gorf herr Vogel ja auch ich möchte sagen als Naumburger finde ich das Logo sehr fragwürdig ich sehme mich überhaupt nicht in dem orange dabei her zu rot tendieren oder irgendwie aber mit die dieser dies naunburg dieser Schriftzug sowie auch diese Farbe ist würde ich sagen sehr kontrovers und nicht unbedingt gut gewählt danke danke Herr Vogel Herr Weise ich meine die Anzahl der vor Anmerkungen zeigt ich hier dass hier noch Diskussionsbedarf besteht deshalb der Antag dass V dr dcker schon einiges für sich hat mit den konnte ich mich auch nicht anfreuen aber das ist aber eingeschre von dem Konzept wo sicherlich die Mehrzahl der Meinung ist das müssen wir mal anmachen als weltkulturerbestatt und nicht diese sukzessive besilderung die wir hier in den letzten dre Jahen uns dazuelegt haben dass die gut ist vorr alles gesagt das glaube ich nicht also das ist schon etwas fragwürdig und die vielisten hier die hier rum und die naunden die sprechen eigentlich da eine andere Sprache aber mir haben selber gesagt wir ist in unserem Tourismuskonzept drinne V 2019 haben jetzt 24 wir müssen es anpacken es ist die UN finanzierungsvorbereitungierungsphase jetzt egal wie man heute beschließen Flich wann das umgesetzt wird wir sollten auch den Angriff nehmen und ich würde auch hier für meine mehrheitliche rtion sprechen dass wir noch mal zurückverweisen vielleicht do in Teile Abschnitten hier beschliießen was ist bringend notwendig was kann gemacht werden was ist auch bezahlt haben was nicht und dann muss ich auch ganz ehrlich sagen das alte l was man h über 25 Jahre haben mit den DM und den plususs man hat sich eigentlich dran gewöhnt auch naunbrur wadkösen gleich Heilbad und so es ist alles drin wenn ich natürlich die anderen lüter hier sehe muss ich schon zustimmen den Verfasser mir dass das ein bisschen plakativer ist und un Umständen der heutigen Zeit und so eher entspricht ja das ist gar nicht gar nicht jetzt in abre zu stellen aber ich sollten es vielleicht noch mal versuchen ob mal hier ein Mittelweg finden unseres altes Logo dieses plakative Logo oder das Mus ganz klar machen wo cheint dieses orangenel genale in wo verwenden wir noch un Z anderen äh mehren Logos die wir schon lange haben und stolzind danke Herr Weise Herr thü ja offensichtlich gibt's hier noch viel Redebedarf zu dem Thema was mir nur auffällt dass viele der Fragen die heute hier gestellt wurden in den behandelenden Ausschüssen beantwortet worden sind insofern frage ich mich natürlich warum machen wir überhaupt noch ausschussitzu nichtsdestotrotz wenn so viele Fragen gestellt werden sollten wir dem Antrag von Dr pücker zustimmen nur bitte ich dann drum dass die Fraktion die auch so zum Theater schon sich hier heute gemeldet hat dann auch die entsprechenden Fragen stellt in den Ausschüssen und die entsprechenden Anträge stellt in den Ausschüssen ansonsten kommen wir da nämlich nicht we vielen Dank her Herr Schif ja ich möchte nur auf die Worte von ein meiner vorräer eingehen dass die Stadt ja was anderes zu tun hat und äh die Arbeit wo anders investieren kann hier ist schon Arbeit investiert worden und das ist auch schon vor Jahren beschlossen worden dass die Arbeit investiert wird und ich finde das an sich relativ ungebühren zu sagen das ist eine Arbeit die hier nicht lohnt war also ich will wirklich der Stadtverwaltung sagen dass ein viel Mühe in dieses Konzept gesteckt wurde sie werden es nie allen recht machen wir hätten sonst alle dieselbe Frau als Mann weil wir alle nur ein ne in derah gucken würden ich bin persönlich hier der Meinung dass eigentlich gar nicht zurückweisen zu müssen wenn die Mehrheit das macht dann ist das für mich auch in Ordnung aber letztendlich ist es so dass das Konzept fertig ist dass wir wenn wir die Fördermittel kriegen das umsetzen können und dass das ein erweiterbares Konzept ist und deshalb meine Meinung dazu danke schön danke Schleife die hlerliste her fritche ich mach kurz a kürsen statement es kommt ja mal so schnell rüber das be küen so viel Geld kostet in dem Fall muss es nicht weil wir haben das schon seit 30 Jahren wir haben seit 30 Jahren dieses aluminiumstähensystem die aluminiumstellen sind wunderbar erhalten die sind da die müssen teilweise überarbeitet werden das heißt der Text da drauf das ist mit Aufklebern mit Platten machbar also müssen keine neuen Stelen stellen das dreht sich ja vielleicht ein a döringen ich schon seit Z Jahren dran mit der Stadtverwaltung dass man die dahinbekommen und wie gesagt das brauchen wir Kösen eigentlich weniger das kann wenig kosten was ich natürlich ein bisschen traurig finde dass wir haben durch diese Eingemeindung das postalische Problem dass wir mit diesem 06628 Naumburg ja quasi aus den Navi geflogen sind bei den geneigten kogast also wenn da einingibt und will nach badgösen kommen gibt n 628 badgösen ein dann geht bei manchen Navigationssystemen das nicht da muss er da eingeben und dann so jetzt fliegen wir noch aus dem Logo raus weiß ich nicht ob das so toll ist ja ne ich alles gut wollte ich nur erwen danke danke Herr fritche jetzt sind wir mit der rerlist am Ende wir stimmen jetzt über den ach gut bin so weit weg zur Finanzierung Anmerkung bzw eine Frage und zwar steht h 3000 € Fördermittel geplant 90% also gibt's die Möglichkeit der Förderung und dann war die von der Rede das quasi über jahreschreiben sukzessiv quasi ausgebaut wird dann möge ich einfach nur das geprüft wird ob es dann von mir in 4 5 Jahren die Verderung wenn es sukzessiv verfolgen soll auch noch existieren weil das wir natürlich se teuer also Herr Kessler folgendes wir haben noch keinen Antrag auf GW Förderung gestellt sondern für uns ist es heute ein grundlagenbeschluss wenn wir den haben machen wir uns in die Spur Fördermittel einzuwerben wir sind aber nicht blauäugig an die Sache rangegangen wir haben erst diese Woche mit hern schuckelt undter Sewig letztendlich ein Gespräch gehabt wo wir über die GRW Förderung gesprochen haben wie wir wissen gibt's hier noch den kompletten blandkreis 30 Millionen als Zuschlag zum Strukturwandel in der GW Förderung wo er uns ermutigt hat und auch gesagt hat wir unterstützen euch bei diesem Antrag bei diesem Antrag auch mit einer maximalen Förderung von 90%. die haben wir aber noch nicht wir haben einal gesagt so magisches Datum für uns ist die 2028 bis zu diesem Zeitpunkt glaube ich hätten wir alle gerne dieses neue leidsystem ein den ortseingeben für Autofahrer an der Sale für Radfahrer in der sonstigen statt für unsere Fußgänger alle Gäste die hier unterwegs sind aber auch unsere einheimischen und es werden natürlich mehrere jahrescheiden dann sein wir können uns das auch in der momentanen Haushaltssituation gar nicht leisten hier in einem Jahr letztendlich so ein Projekt umzusetzen durchzusetzen ist auch zeitlich nicht machbar also ich sehe hier mehrere jahresscheiten wenn wir mal davon ausgehen dass das ja 25 für die Fördermittel Beantragung herhalten mus zu großen Teilen dann hätten wir äh letztendlich 26 27 äh voraussichtlich und vielleicht auch noch Teile 28 im Frühjahr vielleicht für die für die Umsetzung äh müssen wir schauen aber wir sind hier durchaus realistisch rangegangen wenn wir hier überhaupt keine Chance auf diese Förderung gehabt hätten hätte ich ihn so diesen Vorschlag heute nicht unterbreitet danke Herr Oberbürgermeister Frau danke danke fürs Wort ähm also auch ich bin der Meinung dass wir vor dem großen Jubiläum vor dem unsere Stadt steht wir hier dringend was machen müssen an dem touristischen Leitsystemen einige Stadträte waren auch ja in diesem Konzept eingebunden in dem wirtscha in dem neuen Tourismuskonzept und ich kann das nur bestätigen dass das eine for eine breite Forderung war also ich finde das Konzept gut es ist modern und ich denke nach 30 Jahren sollte man sich da auch ein bisschen der Zeit anpassen danke danke Frau weiland wir kommen jetzt zum Änderungsantrag vom Herrn Dr Böcker der beantragt hat diesen Beschlussvorschlag in die Ausschüsse zurücküberweis zu überweisen wer dem so zustimmen bitte ich um die stimmausziehungskarte Stimmenthaltungen vier Gegenstimmen damit ist mit 17 Z 15 die Vorlage an die entsprechenden Ausschüsse zurück zu überweisen vielen Dank wir kommen zum nächsten Tagesordnungspunkt mit dem verorweis dass wir wenn wir die Tagesordnung heute nicht abschließen am Morgen Tag es geht um die Gründung des Eigenbetriebs und wer ja meine sehrehten Damen und Herren ich habe ihen diese Vorlage hier heute grüung eines eries präsentiert als für mich darum geht dass sie an die mich einen Prüfauftrag erteilen eine Umwandlung der kommunalen Dienstleistungen also das baauues im weitesten Sinne von einem Regiebetrieb in einen städtischen Eigenbetrieb vorsehen sollen das ist auch hier so eine Art grundlagenbeschluss ein prüfbeschluss um letztendlich die nächsten weiteren Schritte hier im gangzusetzen und wir haben dr Schubert von GRT heute hier der auch letzte Woche schon dem Hauptausschuss zugeschaltet war und berichtet hat und wir haben gesagt wir wollen heute nicht noch mal diese komplette Präsentation ihnen zeigen sondern viel mehr mit ihnen in die Diskussion eintreten und vielleicht wäre es noch mal gut dass dr Schubert damit wir alle auf dem gleichen Stand sind und nicht nur die der Ausschüsse uns noch mal kurz mitnimmt auf die Reise wo ist der Unterschied zwischen rechbetrieb und Eigenbetrieb was bedeutet es vor allem auch für die städtischen mit Mitarbeiter gut 50 Mitarbeiter in unserem Bauhof was bedeutet das für den Rat wenn ich letztendlich Entscheidungen dann in einem Betriebsausschuss treffe und nicht mehr hier Gemeinderat und was V eine Person brauchen wir denn letztendlich um so ein Eigenbetrieb dann geleitet sinnvoll geleitet zu bekommen also dass war zunächst mal so mit ihnen dr Schubert anfangen und dann denke ich hab wir endlich wie vergangene Woche im Hauptausschuss und Bauausschuss äh Wirtschaftsausschuss in der Reg Diskussion eintreten könen dann würde ich an dr Schubert übergeben ja vielen Dank Herr Oberbürgermeister meine sehr vererrten Damen und Herren liebe stadträterinnen und Stadträte ich würde genau einmal den staffelsta aufgreifen und mir gemeinsam mit Herrn Erhard mal die einzelnen Fragen Stück für Stück vornehmen zunächst einmal sieht es so aus dass ähm der Eigenbetrieb und der Regiebetrieb zwei Worte sind die so ein bisschen ja einander gegenüber gestellt werden in der Vorlage haben sie ja auch jeweils ein paar Dinge dazu schon mal argumentativ zur Verfügung gestellt bekommen hier geht es jetzt darum noch mal konkret draufzugucken und zwar sieht es so aus dass ein Betrieb das sagt ja im Grunde genommen schon so ein bisschen der Name in einer Verwaltung bestimmte sonder gesonderte Anforderung hat und das ist die Grundlage gewesen überhaupt in die Diskussion einzusteigen und sich diese Gedanken die jetzt in die Beschlussvorlage ein ähm einzugehalten haben überhaupt zu machen das heißt im Jahr 2019 gab es eine Organisationsuntersuchung im Bauhof im konkret im Sachgebiet kommunale Dienste so heißt das ja der derzeit in der Stadtverwaltung ähm beherwerk ist also ganz konkret wir haben eine ähm einbetrieb einen Betrieb mit betriebsähnlichen Anforderungen Prozessen und Aufgaben der quasi in der Kernverwaltung drin ist und da der eine gewisse Größe hat und das war im Wesentlichen auch so das was 2019 der Kern dieser Organisationsuntersuchung hat war da der eine gewisse Größe hat und besondere Anforderung nach sich zieht ähm ist es geboten darüber nachzudenken ob der eine gewisse wirtschaftliche Beinfreiheit nicht vielleicht besser vertragen kann und das war so das was mich auch dazu bewogen hat den Vorschlag zu machen also zunächsten einmal habe ich darüber nachgedacht und habe auch Argumente einander gegen abgewogen ob die Konstellation die ähm jetzt vorherrscht nämlich dass der quasi komplett wie ein meinetwen Bürgeramt oder wie auch der der Bereich Ordnung jetzt in der Kernverwaltung drin ist ob das ein gutes Modell ist oder ob es nicht vielleicht ein besseres Modell ist wenn man den wie ein Betrieb führt und organisiert und in dem Zusammenhang sieht es so aus dass man wenn man einen kleinen Bauhof hat durchaus drüber nachdenken kann ob man den auch in der Kernverwaltung hat aber bei der Größenordnung die wir hier haben mit über 50 mitarbeitn sogar über 60 dass man da auf jeden Fall viele viele Dinge hat die besser organisiert werden können wenn man den wie ein Betrieb führt und genau das hat mich dahingebracht diesen Eigenbetrieb einmal in die Diskussion einzubringen in einem Eigenbetrieb sieht es so aus dass man sich keine Gedanken darüber machen muss dass dieser Betrieb in irgendeiner Art und Weise sich ver selbstständig und nicht mehr zur Stadt norboxale gehört aber dass der quasi das Beste aus beiden Welten nachs sich zieht das bedeutet ganz konkret er bleibt Stil der Teil der Stadtverwaltung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ändert sich da nichts genauso wie Sie für die Bürgerinnen und Bürger in der Dienstleistung nichts ändern für Sie als Stadträtin und Stadträte haben sie eine isoliertere Einflussnahme und Steuerung dass einer separaten Ausschuss geben würde der sich ausschließlich mit dem Bauhof mit den dort interterlegten Aufgaben auseinandersetzt das wäre der Betriebsausschuss für den Betrieb für die operative Aufgabenwahrnehmung sieht es so aus dass wir flexiblere Entscheidung ein isoliertes größeres Budget ähm also ein isoliertes eigenständiges Budget so es richtig formuliert haben und im Grunde genommen betriebswirtschaftliche Beinfreiheit für diesen Betrieb sicherstellen wden und das ist das was wir jetzt aktuell in in der Kernverwaltung in dem großen Gesamthaushalt nicht hab wir haben also mal kurz zusammengefasst einen eigenständigeren Betrieb der nicht nur Betrieb heißt sondern der tatsächlich auch mit betriebsähnlichen Strukturen in diesen Eigenbetrieb überführt werden würde es gibt Eigenbetriebs Ordnung da steht drin welche Rahmenbedingungen dort einzurichten sind dieser Betrieb der Betrieb heißt bleibt aber trotzdem rechtlich Teil der Stadtverwaltung inen diesem Betrieb haben wir die gesamten Aufgaben drin wir haben ein eigenständiges Budget wo deutlich wird mit welchem Geld gearbeitet wird wo ressourcenflüsse transparent werden und wir haben einen eigenständigen Leiter der ein bisschen eine stärkere Stellung hat und der tatsächlich auch diesen diesen Teil der Wirtschaftlichkeit auch zu verantworten und zusammengefasst kann man sagen währenddessen die gleichen Aufgaben innerhalb der Stadtverwaltung ähm möglicherweise äh ähnlich wahrgenommen werden können haben wir den Unterschied dass zum ersten Mal das Thema Knappheit Ressourcen und Wirtschaftlichkeit Einzug findindet in die Aufgabenwahrnehmung und das ist etwas anderes wenn ich mir überlege wie typischerweise in der Verwaltung ein Amt ähm geführt und wie einzelne Prozesse dort beherbergt sind da gilt der Grundsatz der Legalität der Grundsatz der gesetzmäsigkeit das heißt wir haben Verwaltungsprozesse klassische Verwaltungsprozesse und hier hätten wir die Möglichkeit im operativen wirklich betriebliche Prozesse und Wirtschaftlichkeit mehr in den Fokus zuüen und daran würde dann eben auch ein Betriebsleiter gemessen werden und sie als politische Funktionsträger können auch viel gezielter darauf Einfluss nehmen als sie es jetzt können WN es ja im im Fachausschuss ein Aufgabe von vielen vielen anderen jetzt äh Vorbereitung entschieden wden so das war so ein bisschen der eine Punkt den ich mir jetzt mal vorgenommen habe und in den Zusammenhang würde ich einfach mal den ballpielen zurü ja vielen Dank dann von mir noch einige Worte es ist natürlich klar dass dieser Prozess eine gewisse Zeit braucht wenn wir jetzt einen Eigenbetrieb installieren würden würde das etwa Z Jahre in Anspruch nehmen weil wir ja die ganzen rechnungskreisläufe trennen müssten eine eigene Software hier installieren mssten und natürlich der neue Bauhofleiter den ganzen Bauhof äh in den betriebswirtschaftliche Richtung ich sag mal vorbereiten müsste das alles braucht Zeit sod dass niemand Angst haben muss dass wir hier die äh die Gründung überstürzen insgesamt kann man aber schon sagen wenn man den Regiebetrieb oder den Eigenbetrieb miteinander vergleicht hat der Eigenbetrieb deutliche Vorteile das liegt zum einen daran dass die Regie Betrieb äh natürlich dem gesamtdeckungsbetrieb des Haushalts folgen muss das heißt alle nicht verbrauchten Mittel verfallen am Jahresende und werden dem Haushalt wieder zugeführt im Eigenbetrieb ist es so dass das Vermögen des Eigenbetriebes als Sondervermögen im städtischen Haushalt geführt wird alle nichtverbrauchten Mittel bleiben im Eigenbetrieb erhalten sass der von sich aus schon eine hohe Motivation haben dürfte äh gewisse Kostendeckung herbeizuführen darüber us der Regiebetrieb hat eine interne Verrechnung die zwar gewisse Kosten abdeckt aber das System ist nicht so trenscharf dass man alle Kosten zu 100% abdecken kann wir sind also standreutend nicht richtig in der Lage zu sagen wie teuer unsere Dienstleistungen eigentlich sind das ist jetzt kein kein Vorwurf an den Bauhof das liegt einfach im System regieetrieb begründet wir müssen aber sehen ob gerade V steigenden Personalkosten müssen wir später mal od auch in Zukunft die Entscheidung treffen machen wir das noch mit eigenen Leuten oder ist es vielleicht günstiger die Leistung nach außen zu vergeben dies insgesamt setzt auch voraus dass wir eine betriebswirtschaftliche Führung hier haben das ist auch auch nicht schlimmes weil eigentlich jeder Handwerksbetrieb hat eine betriebswirtschaftliche buführung sass man hier nicht sagen kann das ist jetzt ein großer hemschuh insgesamt ist es aber auch so und da muss ehrlich sein die interne Verrechnung bindet auch große Personalkapazitäten sodass ich eben durch die umfuierung in den Eigenbetrieb hier keine großen Nachteile sehe im Gegenteil die Vorteile Überwegen hier deutlich der Eigenbetrieb wird viel selbständiger die Stellung des eigenbetriebsleiters wird auf jeden Fall gestärkt das Budget bleibt im Bauhof erhalten und er kann einfach viel freier agieren vom Thema her wir so von der Organisation wir würden den Bauhof mit dem zuschussvertrag ausstatten der über mehrere Jahre läuft damit ist das Budget auch für die Stadtverwaltung viel besser planbar und der Eigenbetrieb müsste mit dem Budget natürlich zurecht kommen ich bin eigentlich ganz zuversichtlich dass das gelingt schließlich ist die Umorganisation hier in der großen kommunalen Familie wir werden also deswegen schon unsere Strukturen ändern können und insgesamt denke ich dass wir mit dem Eigenbetrieb auf guten Weg sind weil wir dann auch eine viel bessere Gesamtschau haben wie wir wirtschaftlich stehen und das ist eben gerade im Zuge der Haushaltskonsolidierung äußerst wichtig vielen dank vielen Dank an Herr Dr schubort und ein Herrn Erhard Herr thü ich gehe mal davon aus dass wir die Diskussion einsteigen ja äh ja ich wir hatten das Thema ja schon im Haus im Hauptausschuss und bei intensiver nachbeschäftigung mit dem Thema sind mir so ein paar Dinge aufgefallen wo es mir schwer fällt wirklich Vorteile des Eigenbetriebes gegenüber der jetzigen Situation zu erkennen und unbenommen ist der steuerlicher Aspekt mit Umsatzsteuer Körperschaftssteuer da müssen wir nicht drüber reden aber alles andere oder vieles sind für mich Themen die hätten wir in den vergangenen Jahren sicherlich problemlos erledigen können und die könnte man jetzt auch problemlos erledigen sei es den Ausschuss zur Kontrolle des Bauhofs sei es die büdgettierung das ist ein Thema was eigentlich seit lang und für für für alle Abteilungen steht und was für mich ganz ganz wichtiges Problem ist bei der Geschichte ist die Stellung des Leiters des Eigenbetriebes bzw des Bauhofes auch die hätte in der Vergangenheit schon andere sein können und ich wage zu zweifeln dass bei einem zukünftigen Leiter des Eigenbetriebes der letztlich auch nur Angestellter der Stadt ist sich da so massive Veränderung ergeben werden wir hatten ja im Hauptausschuss auch die Meinung des Personals aus dem aus dem Bauhof vorgetragen bekommen und da waren die Kritikpunkte dass eben viele Dinge direkt an dem bauhhof durch auch durch Gemeinderäte und durch auf dem kurzen Weg ich sag's mal so vorsichtig ich glaube nicht dass sich das zukünftig ändert dadurch dass wir ein Eigenbetrieb haben n könnte man sagen ja wir können es ja versuchen wir können es auf de Weg bringen aber da bin ich bei dem Thema das kostet uns jetzt viel Geld in der Vorbereitung und ich sehe also für mich den Nutzen des Eigenbetriebes im Moment nicht vielen Dank Herr tün Herr bmeister Herr Weise und dann Herrn eine Frage zu den Kosten wenn der Eigenbetrieb dann Rechnung stellen darf und irgendwelche Vereine egal be welchem Verein im Kreisgebiet was macht dann würden ja die Preise für die Vereine dann auch steigen die müssen ja dann den vollen Preis zahen sehe ich das richtig ist die Frage verstanden worden Herr Doktor ja das kommt auf die Ausgestaltung drauf an also wir werden natürlich im im zuschussvertrag genau definieren was der Bauhof zu tun hat und es kommt dann darauf an wenn das in dem Leistungsumfang mit enthalten ist dann braucht natürlich niemand was zu bezahlen ist es nicht im Katalog mit enthalten ist das eine Leistung die natürlich gesondert zu vergüten ist wir müssen das aber genau prüfen wie gesagt wir wir verabschieden heute ein Prüfauftrag es ist noch nicht ein steingemeidel dass der Eigenbetrieb kommt wenn wir zwischendrin feststellen es lohnt sich insgesamt nicht W wir natürlich das Projekt abbrechen aber das bedarf eben noch eine genauen Prüfung danke Herr Weise noch nachch ja ein sagen wir mal dieses zuschusswerk da ein riesen pampflet werden denn da muss ja im Prinzip jeder vereingehört werden der mal irgendwas mit dem Bau zu tun haben könnte ja der Zuschussbedarf richtet sich erstmal zunächst an den Kosten die wir ja in der Vergangenheit hatten das wird die Größe sein die wir hier ins Spiel bringen man muss natürlich genau sehen wer was dann davon hatte aber generell ist es so dass wir den baurof natürlich erstmal benötigen für städtische Angelegenheit das ist ganz klar alles was man nebenbei noch machen kann muss man sehen ob das Budget das äh einhält aber insgesamt geht's vorrangig um städdische Angelegenheiten danke Herr Weise ja also finanzielle Probleme kann ja jeder auf die ersten Teile sehen 40. 000 ist eine relativ üerschau Summe zweitens wer konkret bei den Ausführung zugehört dr sch wir müssen eigentlich die Vorteile gegenüber den zwei jetzigen Bereichen der BA V gegenständlich eigentlich ins Auge stechen ich habe mir n ein briff mitgeschrieben und der ist ganz wichtigag betriebswirtschaftliche Beinfreiheit das korrespondiert mit investitionsfreiheiten Rückstellungen und alles und wer im Kreistag z. B war der weiß wie wichtig diese Form des eigenbetribs ist die extra der Gesetzgeber geschaffen hat um den Kommunen die Möglichkeit zu geben ein eigenbrie zu schaffen mit weit möglicher Selbstständigkeit und trotzdem integrativer Bestandteil der Stad ist extra gemacht worden im Kreis haben wir die Straßen Meister STZ als Eigenbetrieb und wir haben das ist ganz wichtig eigentlich für jeden Kommunalvertreter hier wir haben den Betriebsausschuss als kontrollung des Rates für diesen Eigenbetrieb für den Betriebsleiter und das ist eine ideale Konstellation was ja auch schon angesprochen worden ist ihr könnt selber bestimmen welche Aufgaben welche Maßnahmen welche regulierungsmethode die wir hier anwenden um auf diesen eigen einzuwiürken und wenn man jetzt sieht wir haben letzten W drüber beraten haben den eigen ganz andere Themen aus der Bauverwaltung gehabt wenn man sieht die breitgefächer der Bereich der Bauverwaltung bei der angesieren ist und die konkreten Aufgaben des Bauhofs in unseren Straßen im Friedhof in unseren unseren Immobilien wen man da die Aufgaben sieht dann merkt man schon dass es eigentlich in Stund ziemlich umgrenzter sehr wichtig er freich ist den man hier über diesen eigenb besonders fördern kann und den ich auch als Gemeinderat gern in dieser Form füren WTE die Bedenken der begschaft wden h eindeutig ausgeräumt sie bleben stellig angestellt hier passiert gar nichts es ist kein betriebsübergegang wie im Gesellschaftsrecht und so und auch die Vorteile gegenüber der GBH die man hier als Alternative hätte sind sehr deutlich gemacht worden von dem vortragen hier also man kann die Chance nutzen es wird zi Jahre dauern aber wir werden auch die WTE von Herr mE nicht vergessen wen sich jetzt Schwierigkeiten zeigen in der Phase müssen wir nicht das Ding zu Ende gehen sondern können das no abbrechen und es ist kein großes wirtschaftliches Risiko wie bei einer anderen Maßnahme danke Herr Weise Herr Schumann dann Herr Schleife dann Herr andres ein Eigenbetrieb funktioniert in meinem Verständnis wie ein Betrieb das heißt das zukünftige zukünftige Budget unseres Eigenbetriebes muss über sag jetzt mal wunderte von Positionen erstmal im Einzelnen kalkuliert werden damit ein Budget überhaupt ermittelt werden kann das ist richtig okay jetzt haben wir zu diesen hunderten von Positionen aber auch hunderte von Besonderheiten sag jetzt mal im schlimmsten Fall die rasenmal in buschrau und die rasenmal in der rossbacherstraße die wird un angesetzt ich denke das ist alleine in der Vorbereitung heiden Aufwand wie lange schätzen Sie jetzt ein dass wir bis wir eine klare Budgetierung haben die Vorbereitung alle getroffen haben jah halbes Jahr also also ich würde einfach mal als Zahl in den Raum werfen wenn wir ein Gesamt Zeithorizont von 2 Jahren haben bis die der Eigenbetrieb handlungsfähig ist dann ist auf diesem Weg die Kalibrierung des Budgets eine begleitaufgabe also wenn man sich nur diese Aufgabe alleine picken würde würde ich vielleicht auch sagen eher ein halbes oder ein dreiviertel Jahr aber da bestimmte vorbereitende Sachen damit einfließen und wir das sozusagen als Begleit Thema in der gesamten Vorbereitungszeit sehen würde ich sagen sogar zwei Jahre das heißt aber nicht dass man da jeden Tag dran sitzt sondern dass man bestimmte Sachen vorherklären muss damit am Ende unter anderem auch das Budget und der Vertrag in den das ja mündet dann steht ich habe noch eine Nachfrage verständnisnachfrage ja das heißt die Leidenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Bauhofs müssen jetzt eigentlich parallel zu ihrer eigentlichen Arbeit an die Budgetierung rangehen richtig das ist nichts was der einz kulation das ist nichts was der Einzelne Arbeiter oder die einzelne Arbeiterin jetzt parallel machen muss sondern etwas was im Grunde genommen aus vorhandenen Aufträgen und jetzt heißt das interne Leistungsverrechnung also es gibt schon ähm buchhalterische Prozesse kalkulationsprozesse die schon auch schon Daten aus der Vergangenheit zur Verfügung stellen und die nehmen wir und würden in dem gesamten Prozess aus diesen Daten das zukunftsbudget dann ermitteln also nicht der einzelne der eine Doppelbelastung hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kriegen davon nichts mit oder die müssen es nicht selber machen so der nächste ist der schife viele Worte hat mein vorrer unter anderen derweise schon gesagt dem ich zustimmen muss aber vielleicht noch mal zur Festlegung es ist ja im Prinzip wirklich ein Prüfauftrag wenn ich das richtig verstanden habe dass das erste und wir sollten uns natürlich ehähnlich wie bei den stehen von dem neuen nicht verschließen sondern wir sollten sehr genau prüfen wo können wir V was Sinnvolles tun da bin ich bei dem Wort sinnvoll wir sollten als auch wirklich gucken dass da was sinnvolles rauskommt und nicht nur eine Änderung und da bin ich bei dem Punkt wo ich persönlich Frage in wie weit wird denn dann der Rat der ja dann über ich sag mal ein Ausschuss auch Einfluss haben soll schon in die Vorbereitung mit einbezogen also ich hätte z.B ganz gern das bei der aufgabenaufstellung der Rat schon Mitspracherecht hatten sagen kann nee nee das nicht oder das ja sondern dass nicht einfach hier Papier ich sag mal uns vorgelegt wird also das ist das was der bhof gemacht hat und wir sagen der hat ja auch noch die eine oder andere Hütte mitgemacht und das möchten wir weiter haben also das ist für mich erstmal ein Punkt wo ich sage ich find es wirklich sehr wichtig dass wir und auch die Mitarbeiter dort komplett mitgenommen werden und wir dann nach einer wirklich ordentlichen Prüfzeit ordentlichen kalkulatorischen Grundlage wirklich sagen und beschließen können das ist was für uns oder eigentlich ist das alles viel aufwanden das ist nichts dafür jetzt 40. 000 € eine Zeitschiene von Z bis 3 Jahren in die Hand zu nehmen sehe ich nicht als zu teuer danke schön danke ja sie sprechen Recht die Umsetzungsphase an das ist tatsächlich so dass wir eine Arbeitsgruppe bilden wird werden die auch mit Räten besetzt werden besetzt sein werden der Personalrat wird sicherlich auch ein Sitz im Gremium haben ich denke mal wir wird von der Arbeitsgruppe von vielleicht acht Personen ausgehen müssen die ständig dazu beraten wir werden es auch einmal im Quartal so hatten wir das ja in der Betriebsversammlung schon angekündigt mit mit dem Mitarbeitern sprechen und den Stand unserer Vorberatung berichten und es schadet ja nichts wenn wir regelmäßig im Rat über unsere Themen berichten wie weit wir sind das ist auch unsere etet so wollen wir eigentlich weiter vorgehen aber ich darf noch mal betonen der Eigenbetrieb ist ja erst gegründet wenn die eigenbetriebssatzung von ih verabschiedet wird das ist letztendlich der letzte Punkt der dann in zwei Jahren anstehen würde wenn sich aber während der Prüfungsphase herausstellen sollte dass es nicht geht oder dass gewisse Dinge hinterlich sind dann brechen wir das Projekt doch ab danke Herr er ja Herr andres ja vielen Dank also ich würde mich gerne den der Kritik von Herr T und von Herr anschließen die Beschlussvorlage die hat mir auch sehr viel Kopfzerbrechen gemacht und ich tu mich nach wie vor sehr schwer die Vorteile zu erkennen die hier beschwiegen sind muss ich wirklich sagen wir haben es auch sehr kontrovers in der Fraktion diskutiert ich habe also Mühe gehabt bis ich verstanden habe worin eigentlich der Handlungsbedarf besteh ich glaube es habe ich jetzt verstanden es gibt Reformbedarf das ist mir schon klar ich bin aber nicht überzeugt ob S auch einen anderen Weg gibt als das so zu machen ich würde jetzt zustimmen weil es eben ein Prüfauftrag ist okay aber bitte also wenn ich beim nächsten mal zustimmen soll dann möchte ich bitte besser überzeugt werden V Alling mit mehr Transparenz also das ist nicht ganz klar ich habe dann Information gekriegt da es mir dann klar aber da muss ich doch um mehr Präzision bitten um prägnantere Ansagen warum es denn so und nicht anders sein soll also das würde ich gerne kritisch mal anmerken insbesondere ergänzen dem was S Türen und der Schleife gesagt haben vielen Dank danke Herr andres damit Frau je möchte nurf hinweisen dass her befangen ist was möchte Hinweisen ich möchte hinweisen dass her befangen ist ist nicht befangen nein hat doch jetzt kein Vorteil Nachteil es geht um Prüfauftrag ja Herr Schütze Befangenheit würde bedeuten es gibt besonderes Sonderinteresse und sonder Interesse ist dann gegeben wenn ich bes Nachteile habe er ist aber nur Beschäftigter der Gesellschaft das reicht für so ein Sonderinteresse nicht aus also müssen dann schon irgendwie Gesellschafter Gesellschafterkreis sein also hier können nach meiner Auffassung alle mitstimmen gut vielen Dank damit sind wir jetzted am Ende und wir kommen zum Beschlussvorschlag der Gemeinderat beschließt erst die Stadtverwaltung naurg prüft die Reorganisation der kommunalen Dienste Sachgebiet 69 und die Überführung in eine städtische Eigengesellschaft in der Rechtsform eines Eigenbetriebes zweitens der Hauptverwaltungsbeamte wird beauftrag alle erforderlichen Maßnahmen durchzuführen um die Errichtung einer Eigengesellschaft vorzubereiten insbesondere eine Satzung und eine entsprechende und entsprechende Zuschuss träge auszuarbeiten und dem Gemeinderat zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen drittens die entsprechenden Mittel zur Umgestaltung sind im Haushalt 2025 einzuplanen werem so zustimm ich die stimmauszählungskarte danke gibt es Stimmenthaltungen vier Gegenstimmen ein dann dieser Beschlussvorschlag komm zum nächsten es geht hier um die Festsetzung über die Höhe des erfrischungsgeldes für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für Bundestagswahl 2025 gibt es hier zuu Redebedarf ich denke über die Inhalte muss man nicht sprechen aber ich habe eine Ergänzung ich habe ihnen im mündlichen Bericht mitgeteilt dass wir nachträglich jetzt vom Kreis noch mal sechs Briefwahl Vorstände bekommen haben weil e nicht die Kreisverwaltung sondern wir auszählen müssen das heißt die Kosten die ich Ihnen hier reingeschrieben haben von 3000 € zusätzlich stimm nicht die neue Summe 3750 also Sie das bitte auf Ihrem Blatt ab ich habe das letzte Woche schon auch im Hauptausschuss so mitgeteilt also Kosten für uns zusätzliche Kosten werden 3750 €. danke gibt es hier zuu Redebedarf das kann ich nicht erkennen dann kommen wir zum Beschlussvorschlag der Gemeinderat der Stadt nburg sale beschließt die erfschungsgelder zur Bundestagswahl 2025 wie folgt zu erhöhen erst für die wahlvorsteherinnen und Wahlvorsteher auf eine Höhe von 50 € zweitens für die übrigen Mitglieder des Wahlvorstandes auf eine Höhe von 40 € Wert dem so zustimm B ich um die stimmauszählungskarte danke gibt es hier Stimmenthaltungen das kann ich nicht erkennen Gegenstimmen eine zwei verzeiung zwei dann ist dieser Beschlussvorschlag angenommen zwei Gegenstimmen wir kommen zum nächsten Tagesordnungspunkt den Jahresabschluss 2020 ist hierzu ein Redebedarf erforderlich das kann ich nicht erkennen dann kommen wir zum Beschlussvorschlag der Gemeinderat fast folgenden Beschluss erstens der Oberbürgermeister stellt gemäß Paragraph 120 Absatz 1 kommunalverfassungsgesetz landschsen Anhalt auf der BAS des Prüfberichtes der Stabstelle Rechnungsprüfung vom 12.11.2024 die Vollständigkeit und die Richtigkeit des Jahresabschlusses 2020 fest zweitens der Gemeinderat beschließt gemäß Paragraph 120 Absatz 1 kommunalverfassungsgesetz landsachsen Anhalt den geprüften Jahresabschluss 2020 mit einer Bilanzsumme von 189 957355, 36 C der jahresagsüberschuss in Höhe von 1385521 20 Cent wird gemäß Paragraph 23 kommunalhaushaltsverordnung des Land Sachsen Anhalt da ergebnislage Rücklage zugeführt Moment so drittens der Gemeinderat erteilt dem Oberbürgermeister gemäß Paragraph 120 Absatz 1 kommunalverfassungsgesetz landschsen anhalten für die für den Jahresabschluss vom 31.122020 dieleistung wer dem so zustimmt B ich stimusungs gerar danke gib stimtungen dre gegenstimm damit ist der Beschlussvorschlag mit dreitung angenommen kommen zum nächsten Tagesordnungspunkt der hebz Satzung ja auch hier würde ich kurz einleiten dann unsere Kämmerin Frau Töpfer um die Ausführung bitten meine Damen und Herren vor dem Hintergrund der gutsteuerreform sind dazu gezwungen letztendlich unsere ebesätze neu festzulegen und zwar deshalb weil zum einen das Ziel der aufkommensneutralität hier steht das heißt also wir dürfen was Grundsteuer A und Grundsteuer B anbetrifft letztendlich nur das eingen was letztendlich in den vergangen Jahren uns als Stadt hoben worden ist also das große Ziel der Grundsteuerreform wie wir alle wissen es sind über das finanzam Naumburg neue grundsteuermessbescheide und die Eigentümer zugegangen mit neuen Steuermesszahlen und letztendlich haben wir das in unser System eingespeist und berechnet um diese aufkommensneutralität letztendlich zu gewährleisten wir müssten die ebesätze der Steuer B aussehen und wir haben vor wenigen Tagen erst oder wenigen Wochen Ende Oktober vom Land auch noch mal Richtlinie und Hinweis bekommen dass es erstmalig möglich ist differenzierte also unterschiedliche Hebesätze innerhalb der Grundsteuer B vorzusehen wir sind diesen Weg jetzt auch gegangen in unserem Vorschlag den wir gleich noch mal läutern werden wo wir also differenzierte Hebesätze B1 und B2 je nach grundstücksart definieren ich weiß dass da schon Fragen aus den Fraktionen gekommen sind also fr t wird hier auch noch mal kurz erläutern was ist unter dieser Systematik B1 und B2 zu verstehen und ich denke die wichtigste Tabelle die wir Ihnen hier beigefüht haben ist tatsächlich die alte und die neue Berechnung mit den neue Hebesätzen wo sie ja sehen dass die Einnahmen letztendlich innerhalb der Grundsteuer B Alt und Neu diese ges umme von 3,57 Millionen ausmachen sowohl also nach altem Hebesatz von 450% als auch nach den von uns neuk kalkulierten Hebesätzen von 480% für B1 und 893% für B2 aber ich würde drum bitten dass fr Töpf uns zunächst noch mal ein Stück weit mit auf die Reise nimmt und diese Vorlage erleuchtert und W anschließend in die Diskussion eintreten genau also VI Dank für das Wort viele wichtige Aussagen haben wir ja gerade schon gehört Herr Müller hat das eigentlich schon ganz toll eingeleitet mir geht's noch mal dadum ihen wirklich die wichtigsten Eckpunkte mitzuteilen ganz wesentlich ist tatsächlich dass wir als naunburg die Zielstellung hatten am Ende einnahmeitig Ihnen heute hebesetze vorzutragen die wirklich am Ende die gleiche Einnahmesituation erzielen für den Haus halt ja es ging nicht um eine Mehrung von Einnahmen sondern wir wollten das gleiche am Ende raus haben wie wir das bisher hatten weiterhin ist ganz zentral wichtig zu wissen dass der aktuelle hauptveranlagungszeitraum endet diesen Monat der 31.12. 24 ist im Prinzip die die Deadline die wir hier haben und wir müssen mit Ihnen gemeinsam eine Regelung finden ab dem 15 würden wir beispielsweise vorschlagen weil wir uns noch ein Stück weit unsicher sind weil wir wissen es gibt hohe hohe Quote an irgendwo Datenfehlern und würden den bisherigen gebelsatz beibehalten dann würden wir knapp 700. 000 weniger Einnahmen haben das ist doch eine zu relevante Größe als dass ich ihnen das gerne raten möchte uns und unserer Stadt deswegen ist vor allen Dingen die Anlage 2 für sie maßgeblich die eigentlich kurz und knapp zeigt dass wir in diesen beiden Unterkategorien B1 und B2 die bereits genannten beiden hebbesätze mit 480 von 100 für B1 und mit 893 von 100 für die Gruppe B2 vorschlagen B1 bedeutet dabei das beinhaltet die Einzelkategorien Mietwohngrundstück ein Familienhaus zwei Familienhaus wohne t die unbebauten Grundstücke und die sonstigen bebauten Grundstücke diese sechs Kategorien wden im Rahmen der Grundsteuerreform zugeordnet und nach dem sogenannten Ertragswertverfahren ermittelt die zweite Kategorie B2 umfasst Teileigentum die geschäftsgrundstücke und die gemischt genutzten Grundstücke die sind nach dem sogenannten sachwertvfahren dort ermittelt worden ihn liegen oder fast allen zumindest auch schon die schreiben sicher vor vom Finanzamt mit den neuen sozusagen messbeträgen und die sind auch die Basis für die Anlage 2 äh der Vorlage und sie sehen da vielleicht um auch noch mal die Kernaussage aufzugreifen ähm dass insgesamt die Summe der messbeträge niedriger ist als vor der Grundsteuerreform das ist eine ganz wesentliche Aussage und wenn man dort in diesen beiden Unterkategorien B1 und B2 genauer reinguckt sieht man dass die Gruppe B2 also knapp die Hälfte nur noch des Volumens an sozusagen messbeträgen um umfasst und ja dass wir hier letztendlich wirklich rechnerisch diese beiden wirgesetze vorschlagen um das gleiche einnahmevolumen zu erzielen genau am Ende hat die Stadt wenn das so ausgeht zu zunächst eine Festlegung getroffen die keine Veränderung der Einnahmen in unserem Haushalt bedeutet wissentlich und das ist auch absolut richtig der Hinweis dass es sicher trotzdem noch in den nächsten Monaten ich denke eher Jahren ganz ganz hohe Quoten geben wird wo es noch mal Korrekturen gibt wo das Finanzamt noch mal nacharbeitet wo auch die einzelnen Feststellungen noch mal rückwrken zu korrigieren sind es gibt ganz viele Klageverfahren das alles wissen wir und dennoch müssen wir mit Ihnen gemeinsam heute eine neue Festlegung Treffen für das Jahr 25 und folgende und sicher müssen wir auch zu einer klugen Zeit Ihnen vielleicht noch mal andere hebelsätze vorschlagen wenn wir besseren Datenstand haben wenn wir wissen auch dass alles soweit im Großen und Ganzen passt oder eben nicht passt mit der Zielstellung die gleichen einnah dort zu erzielen genau guck mal rund her hatten sie noch weitere ich denke da haben wir erst mal so die Gren Aussagen und können ja auch Ihre Fragen gerne gemeinsam diskutieren vielen Dank Frau Töpfer gibt es Anfragen Herr gartoff Frau Töpfer es tut mir ganz doll leid ich habe gestern im Ausschuss den Auftrag gekriegt ihn heute E-Mail zu schreiben es war mir heute tatsächlich nicht möglich und trotzdem möchte ich einfach mit einer Frage um die Ecke kommen und zwar haben wir die Situation dass wir hier alle die wir hier sitzen unser Bestes geben dass naunburg schöner wird und gleichzeitig gibt's Dinge an den können wir nicht viel ändern z. B Lehrstand jetzt ist es aber wahrscheinlich so dass diejenigen den Lehrstand gehört profitieren von den Dingen die unsere Stadt schöner machen und deswegen wollte ich fragen ob es möglich ist mit diesen Variablen hebelsätzen nicht über die hebelsätzen Lehrstand stärker zu besteuern und das als Einnahme in unsere Stadt zu nehmen ja also ähm da müsste man jetzt wirklich differenziert noch mal reingucken und die Frage Prinzip aufarbeiten jetzt kurzfristig wird es nicht möglich sein also als kurzfristigen Vorschlag für sie müssen wir uns das sicher noch mal detailliert angucken könnte Teil no zukünftigen Erhebung sicher werden dann müssen wir uns die Frage auch noch mal wirklich detailliert auseinanderernehmen ich kann das jetzt nicht in Gänse direkt beantwort danke gibt es weitere Frau Bach ich habe noch mal folgende Frage wie viel Prozent der messbeträge liegen ihn denn vor also wie also wie sicher ist die die Grundlage auf der wir heute entscheiden also haben sie 80% oder oder die Hälfte oder genau also wir hatten eine Mitteilung dass wir im ganzen Bereich Burgenlandkreis so knapp 85% verarbeitungsst Stand haben in nauenburg direkt sind wir jetzt knapp bei 90% wir haben im Bereich der Grundsteuer A was jetzt hier nicht wirklich im Fokus ist also auch nicht mit neuen hebelsätzen vorgesehen ist eher noch viel was fehlt aber das ist auch ein Stück weit nachrangiger dort würden wir ja auch keine neuen hebelsätze ihen quasi präsentieren sie sehen das auch in der Satzung ja aber was wir vor allen Dingen dort eben auch merken ist im Bereich der Grundsteuer A das durch den Wechsel dass der sozusagen Steuerschuldner nicht mehr der pechter sondern jetzt quasi Eigentümer ist und dass dort auch oft die eigentümerermittlung oder auch im Falle von quasi eigentümergruppierungen äußerst schwierig und langwierig ist und dort auch das Finanzamt deswegen auch deutliche zeitverzüge hat und das einfach von der Priorisierung ein bisschen hinten angestellt hat ja aber so knapp 90% kann man sagen über die Reform haben wir verarbeitet das haben wir natürlich trotzdem noch ein Gewissen GAP aber auch das müssen wir dann abwarten wenn da noch in Größenordnung sich das Bild verändert dann müssen wir das einfach mit Ihnen gemeinsam disk er danke Frau Töpfer gibt es weitere vielen Dank für die ervor Vorlage und gut ausgearbeitet ich habe trotzdem noch eine verständnisf die mir niemand erklären konnte was ist genau Teileigentum gut also Teileigentum bedeutet quasi nicht für quasi Wohnzwecke genutzte Bereiche also beispiele dafür sind die klassischen Ladengeschäfte die Werkstätten Friseur und also quasi Gebäudeteile wo eine gewerbliche Nutzung drin stattfindet ist klassischerweise dem Teileigentum Bereich mit zugeordnet also nicht quasi ausschließlich die geschäftsgrundstücke sondern die wo teilweise die gewerbliche Nutzung mit im Gebäude stattfindet gibt es weitere Fragen nicht nicht erkennen dann kommen wir Beschlussvorschlag der Gemeinderat beschließt die Satzung der Stadt nburgsale für die Umlage Beiträge der unter der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer der Stadt nburgsale ab dem Jahr 2025 wer dem so zustimmt bitte ich die stimmauszählungskarte und es ist eine Satzung wir müssen auszählen vielen Dank wer enthält sich der Stimme Gegenstimmen ein damit ist die Vorlage mit Stimmung Haltung in einer Gegenstimme angenommen und jetzt komm diesen umlagebeiträgen gibt es zu dieser Satzung der Stadt naburg sale für die umlagebeiträgebedarf ja jedes Jahr gleiche kann ich nicht erkennen zum Beschluss Vorschlag der Gemeinderat beschließt die Satzung der Stadt naburgsale für die Umlagebeiträge der Unterhaltungsverbände mittlere saahweise Elster und unterere unsut für das Beitragsjahr 2025 W dem so zustimmt B ich um dieuszählungskarte auch hier müssen wir wieder auszehen vielen Dank Stimmenthaltungen eine gegenstimm keine damit ist der Beschlussvorschlag mit 35 Annahmen und einer Enthaltung angenommen wir kommen zur Verabschiedung einer informationsrichtlinie Sicherheitsrichtlinie zur Erfüllung der Anforderung der EU Richtlinie m 2 und ja da wür ich noch mal ganz kurz ausführen die Sicherheitsrichtlinie beruht auf der geänderten Richtlinie der EU zur N 2 2 resultiert oder statuiert im Prinzip den Schutz vor seiangriffen durch die neue Änderung der nist 2 Richtlinie ist es jetzt so dass auch Kommunen und Verwaltung unter die nist 2 Richtlinie fallen sie haben also besondere Schutzvoraussetzungen zu schaffen um sich gegen so Cyberangriffe zu schützen Kernpunkt der Sicherheitsrichtlinie ist ein Managementsystem für Informationssicherheit das heißt also nicht anders dass ein Kreis zusammentreten wird der in regelmäßigigen Abständen die Dienstanweisungen Linien im Haus überprüft ob das alles noch zeitgemäß ist und ganz besondere Notfallpläne entwirft wenn es mal zu sein Angriff kommt bisher sind wir hier mit der Stadtverwaltung weitesgehend davon verschonen geblieben Gott sei Dank wir hatten bisher ein oder zwei vorfäl wo wir wirklich mal unsere seibenversicherung gebraucht haben das Grund der seiversicherung ist eigentlich nicht hier schadensatz zu leisten sondern es wird aktiv Hilfestellung geboten wenn es zu sein Angriffen kommt und das mussen wir wie gesagt schon zweimal an in Anspruch nehmen haben aber auch da sehr gute Erfahrung gemacht insgesamt müssen wir uns jetzt immer wieder auf den Prüfstand stellen um unsere Sicherheitssysteme zu überprüfen das kann natürlich bedingen dass wir hin und wieder noch neue Technik anschaffen müssen deswegen ist ja im Beschlussvorlage in der Beschlussvorlage sind 50.000 € eventuell für Sonderbedarf vorgesehen insgesamt muss man sagen sind wir aber schon ganz gut aufgestellt wir haben die Kosten die wir bis jetzt absehen konnten im Haushalt mit drin ich bitte Sie auch die Richtlinie mit abzuschließen weil wir dazu auch gesetzlich verpflichtet sind vielen Dank danke Herr gibt zuu anfragen kann ich nicht erkennen der Beschlussvorschlag lautet erst der Gemeinderat verabschiedet die Leitlinie zur Informationssicherheit der Stadtverwaltung nauenburg sah zweitens die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen Schritte zur Umsetzung der Richtlinie einzuleiten drittens die dafür notwendigen Finanzmittel werden zur Verfügung gestellt und sind im Haushalt einzustellen wer dem zustimmt bit ich um die stimmauszählungskarte danke gibt es hier Stimmenthaltung kann ich nicht erkennen Gegenstimmen ebenfalls nicht damit dieser Beschlussvorschlag einstimig genommen wir kommen zum gesamträumlichen Konzept zur Steuerung von Fotovoltaik Freiflächen für das Gebiet der Stadt nornburgsale wir sind im we Bereich der Beschlussvorschlag lautet erstens das vorliegende gesamträumliche Konzept zur Steuerung von Fotovoltaik freifleächanlagen für das Gebiet der Stadt nburg ser PV Konzept in Klammer Vau November 2024 in kamlmer Anlage 1 wird gebilligt und im Sinne des paragraph 1 Absatz 6 Nummer 11 baugesetzbruch als städtisches Entwicklungskonzept beschlossen zweitens das PV Konzept bildet die Handlungsgrundlage für die Verwaltung zur Beurteilung von Anträgen zün zugunsten der Aufstellung von baulitplänen für die Errichtung von Fotovoltaik Freiflächenanlagen wer dem zustimmt bitte ich um die stimmauszählungskarte danke schön gibt es stimmenenthaltungen eine Gegenstimmen drei drei damit ist auch dieser Beschlussvorschlag mit einer Enthaltung und drei Gegenstimmen angenommen und wir kommen zum letzten Tagesordnungspunkt der im öffentlichen Bereich zu sonstiges und ich bitte die Rednerliste ich kann kein advennen Frau harder ich kann sie nicht nee ne das machen wir nicht öffentlichil also da wir im öffentlichen Teil keine Anfragen haben schließ ich den öffentlichen Teil unserer heutigen Sitzung und verabschiede mich von all denjenigen die uns jetzt verlassen und die ich nicht mehr sehe den Wünschen ich natürlich ein schönes Weihnachtsfest