| Ein Feuerwerk an Realitätsverweigerung - oder: Wie toll doch Herr Schulze (CDU, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt) die Probleme endlich erkannt hatAm 4. März 2026 hat Sven Schulze im Landtag von Sachsen-Anhalt seine erste Regierungserklärung als Ministerpräsident gehalten – und dabei großspurig verkündet: „Zu einer ehrlichen Politik gehört eine ehrliche... zum Artikel |
| Sachsen-Anhalt 2021 vs. 2026 - Zwischen Selbstverherrlichung und RealitätsschockAm 16. September 2021 stand der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt im Zeichen des Aufbruchs: Der CDU-Fraktionsvorsitzende Siegfried Borgwardt präsentierte eine selbstbewusste Bilanz und eine optimistische... zum Artikel |
| Von euphorischen Versprechen zur desillusionierenden Realität 2026 - Analyse der Rede Guido Kosmehls (FDP) vom 16. September 2021 im Landtag Sachsen-AnhaltGuido Kosmehls Rede im Landtag Sachsen-Anhalt am 16. September 2021 markiert einen Moment politischer Euphorie für die FDP, die nach zehn Jahren Abstinenz triumphierend in den Landtag zurückkehrte.... zum Artikel |
| Der heilige Heißluft-Verkäufer Sven Schulze (CDU, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt) sprach im BundesratWas für ein Glück für Sachsen-Anhalt. Endlich steht er da. Endlich spricht er. Endlich erklärt er uns die Welt neu: Sven Schulze, frisch im Amt, im ehrwürdigen Bundesrat, mit dem Mut eines Mannes, der das System... zum Artikel |
| CDU-Desinformationskampagne! Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) und Ex-Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) verbreiten UnwahrheitenWenige Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt verschärft sich der politische Ton deutlich. Auch in der Bildungspolitik setzt die CDU inzwischen auf drastische Warnungen vor einer möglichen AfD-Regierung.... zum Artikel |
| Sachsen-Anhalt ist kein demokratischer Rechtsstaat - Die Altparteien-Einheitsfront schafft sich gerade ihre eigene VerfassungWährend der Landtag von Sachsen-Anhalt am 20. April 2026 in der zweiten Beratung zur „Parlamentsreform 2026“ brav die Köpfe nickte, hat sich endgültig gezeigt, was viele Bürger längst ahnen: Dieses Bundesland... zum Artikel |
| Der große Eliten-Club: Wie die Sachsen-Anhalt-Regierung mit Steuergeld Einfluss kauft und Demokratie verspottetEs ist fast schon zu schön, um wahr zu sein. Da postet die Landesregierung Sachsen-Anhalt auf Facebook einen schmalzigen Werbeclip: Fotos von strahlenden Politikergesichtern, die sich gegenseitig auf die Schulter... zum Artikel |
| Mega-Erfolg: Dank Krisen und Kriege schafft Sachsen-Anhalt die Klima-ZieleEs gibt wieder fantastische Neuigkeiten für die Bürger in Sachsen-Anhalt, in Deutschland, in der ganzen Welt: Sachsen-Anhalt schafft die selbst gesetzten Klima-Ziele. Ein Traum!... zum Artikel |
| Kulturschaffende warnen vor nationalistisch ausgerichteter Kulturpolitik in Sachsen-Anhalt durch die AfD - Überlegungen zur Pressemitteilung der Kulturinstitutionen vom 16. April 2026Die gemeinsame Pressemitteilung der Kulturstiftungen und -institutionen Sachsen-Anhalts warnt vor einer „nationalistisch ausgerichteten Kulturpolitik“ der AfD und sieht darin den Versuch, Kunst und Erinnerung an... zum Artikel |
| Impulsveranstaltung zur Kultur in Sachsen-Anhalt: Austausch in Weißenfels am Todestag von NovalisAm 25.03.2026, dem Todestag des Frühromantikers Novalis lud die CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt auf Initiative der direkt gewählten Landtagsabgeordneten Elke Simon-Kuch unter Ausschluss der Medien Vertreterinnen... zum Artikel |
| Grüne Desinformation und Falschdarstellungen - Sebastian Striegels Rede im Landtag Sachsen-Anhalt - Fakten, Auslassungen und rhetorische NebelkerzenAm 4. März 2026 stand im Landtag von Sachsen-Anhalt der Entwurf eines Ausführungsgesetzes zur Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze auf der Agenda.... zum Artikel |
| Die prophetische Warnung: Rede von Oliver Kirchner (AfD) von 2021 und die enthüllten Schatten der Corona-Politik in Sachsen-AnhaltIm September 2021, inmitten einer hitzigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt, erhob Oliver Kirchner von der AfD seine Stimme gegen die anhaltenden Corona-Maßnahmen, die er als überzogen und schädlich brandmarkte.... zum Artikel |
| Die Illusion der Pandemie-Fürsorge: Eine kritische Zerlegung der Rede von Dr. Katja Pähle und die enthüllenden Schatten der RKI-Files2021 pries SPD-Politikerin Katja Pähle im Landtag Sachsen-Anhalt ein milliardenschweres Corona-Sondervermögen als „Weichenstellung für die Zukunft“ – angeblich zum Schutz von Krankenhäusern, Familien und... zum Artikel |
| Landräte in Sachsen-Anhalt werden immer rechtsextremer - Arbeitszwang statt Lösungen - Wie die Politik nach unten tritt, um eigenes Versagen zu vertuschenJe näher die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt Anfang September 2026 vor der Tür stehen, umso mehr positionieren sich die Regierungsparteien zunehmend rechts, um offensichtlich jenseits der stets und ständig... zum Artikel |
| Schutz und Sicherheit in Sachsen-Anhalt: Resilienz-Stab oder politische Nebelkerze?Kaum etwas offenbart die politische Routine von CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt so eindrucksvoll wie die neueste „Innovation“ der Landesregierung: einen Resilienz-Stab.... zum Artikel |
| Zwischen Wohlfühlrhetorik und realen Problemen - Haseloff (CDU) 2021 und die bittere Gegenwart in Sachsen-AnhaltAm 16. September 2021 nutzte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff die Gelegenheit einer Aktuellen Debatte im Landtag, um seine neue Koalition rhetorisch zu legitimieren.... zum Artikel |
| Entwarnung! Substanzloses „Weiter so“: Sven Schulze (CDU) neuer Ministerpräsident von Sachsen-AnhaltWer befürchtete, dass sich mit dem neuen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), irgendetwas ändern könnte, kann sich beruhigt zurücklehnen.... zum Artikel |
| Gezicke im Landtag wegen JVA-Neubau bei Weißenfels - Sachsen-Anhalt braucht jetzt Führer!Es ist ein Trauerspiel, wie sich diese „unsere Demokraten“ bei einem der wichtigsten Großprojekte in Sachsen-Anhalt im Landesparlament zerlegen.... zum Artikel |
| Milliarden Kosten - Klimaschutzgesetz Sachsen-Anhalt soll am Freitag beschlossen werdenMit dem neuen Klimaschutzgesetz Sachsen-Anhalt (Drucksache 8/6150), eingebracht von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, will das Land einen verbindlichen Rahmen schaffen, um bis 2045... zum Artikel |
| Wenn Schulen versagen, kassieren Nachhilfe-Firmen: Wie Bildung in Sachsen-Anhalt privat ausgelagert wirdDas Schulgesetz Sachsen-Anhalt schreibt klare Förderpflichten für Schulen vor – doch statt qualifizierter Lehrer holen sich Ministerien private Nachhilfeanbieter ins Boot. Ein Symptom für das Versagen des... zum Artikel |
| Bestätigter Ausschluss von AfD-Kandidaten und die Folgen für die Demokratie - Wahlrechtsänderung in Sachsen-AnhaltEine Fragestunde im Landtag Sachsen-Anhalt sorgte für Aufsehen, als AfD-Abgeordneter Daniel Roi Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) zu den geplanten Änderungen im Kommunalverfassungsgesetz befragte.... zum Artikel |
| Barrierefreiheit gestrichen: Sachsen-Anhalt spart am falschen Ende! - Land kürzt Zuschüsse für Menschen mit EinschränkungenDie Landesregierung Sachsen-Anhalts plant ab 2026 eine drastische Kürzung der Städtebauförderung – um bis zu 50 %.... zum Artikel |
| Proteste zeigen Wirkung - Sachsen-Anhalt stoppt Rückforderung von Corona-SoforthilfenAuch hier wurde berichtet, dass das Land Sachsen-Anhalt über die Investitionsbank begonnen hatte, die Corona-Soforthilfen aus dem Jahr 2020 zurückzufordern.... zum Artikel |
| Warum keine vorgezogenen Neuwahlen in Sachsen-Anhalt?In Sachsen-Anhalt ist eine politische Debatte entfacht, die über die Landesgrenzen hinaus Aufmerksamkeit erregt. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erklärte jüngst im Landtag, dass er im Falle eines Wahlsiegs... zum Artikel |
| Riesenerfolg: 30 Prozent der Intensivbetten in Sachsen-Anhalt abgebautWie ein Paukenschlag hallte es durch den Landtag von Sachsen-Anhalt, als Ulrich Siegmund (AfD) erklärte, dass ca. ein Drittel der Intensivbetten in Sachsen-Anhalt abgebaut wurden.... zum Artikel |
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