| Kulturschaffende warnen vor nationalistisch ausgerichteter Kulturpolitik in Sachsen-Anhalt durch die AfD - Überlegungen zur Pressemitteilung der Kulturinstitutionen vom 16. April 2026Die gemeinsame Pressemitteilung der Kulturstiftungen und -institutionen Sachsen-Anhalts warnt vor einer „nationalistisch ausgerichteten Kulturpolitik“ der AfD und sieht darin den Versuch, Kunst und Erinnerung an... zum Artikel |
| Schutz und Sicherheit in Sachsen-Anhalt: Resilienz-Stab oder politische Nebelkerze?Kaum etwas offenbart die politische Routine von CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt so eindrucksvoll wie die neueste „Innovation“ der Landesregierung: einen Resilienz-Stab.... zum Artikel |
| Barrierefreiheit gestrichen: Sachsen-Anhalt spart am falschen Ende! - Land kürzt Zuschüsse für Menschen mit EinschränkungenDie Landesregierung Sachsen-Anhalts plant ab 2026 eine drastische Kürzung der Städtebauförderung – um bis zu 50 %.... zum Artikel |
| Mega-Erfolg: Steuereinnahmen sinken um 240 Millionen in Sachsen-AnhaltBravo, Landesregierung von Sachsen-Anhalt! Ein Meisterwerk der Verantwortungsübertragung! ... zum Artikel |
| Sachsen-Anhalt ist kein demokratischer Rechtsstaat - Die Altparteien-Einheitsfront schafft sich gerade ihre eigene VerfassungWährend der Landtag von Sachsen-Anhalt am 20. April 2026 in der zweiten Beratung zur „Parlamentsreform 2026“ brav die Köpfe nickte, hat sich endgültig gezeigt, was viele Bürger längst ahnen: Dieses Bundesland... zum Artikel |
| Der große Eliten-Club: Wie die Sachsen-Anhalt-Regierung mit Steuergeld Einfluss kauft und Demokratie verspottetEs ist fast schon zu schön, um wahr zu sein. Da postet die Landesregierung Sachsen-Anhalt auf Facebook einen schmalzigen Werbeclip: Fotos von strahlenden Politikergesichtern, die sich gegenseitig auf die Schulter... zum Artikel |
| Ein Feuerwerk an Realitätsverweigerung - oder: Wie toll doch Herr Schulze (CDU, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt) die Probleme endlich erkannt hatAm 4. März 2026 hat Sven Schulze im Landtag von Sachsen-Anhalt seine erste Regierungserklärung als Ministerpräsident gehalten – und dabei großspurig verkündet: „Zu einer ehrlichen Politik gehört eine ehrliche... zum Artikel |
| Der heilige Heißluft-Verkäufer Sven Schulze (CDU, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt) sprach im BundesratWas für ein Glück für Sachsen-Anhalt. Endlich steht er da. Endlich spricht er. Endlich erklärt er uns die Welt neu: Sven Schulze, frisch im Amt, im ehrwürdigen Bundesrat, mit dem Mut eines Mannes, der das System... zum Artikel |
| Entwarnung! Substanzloses „Weiter so“: Sven Schulze (CDU) neuer Ministerpräsident von Sachsen-AnhaltWer befürchtete, dass sich mit dem neuen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), irgendetwas ändern könnte, kann sich beruhigt zurücklehnen.... zum Artikel |
| Wenn Schulen versagen, kassieren Nachhilfe-Firmen: Wie Bildung in Sachsen-Anhalt privat ausgelagert wirdDas Schulgesetz Sachsen-Anhalt schreibt klare Förderpflichten für Schulen vor – doch statt qualifizierter Lehrer holen sich Ministerien private Nachhilfeanbieter ins Boot. Ein Symptom für das Versagen des... zum Artikel |
| AfD: Abschaffung der CO2-Bepreisung statt weiterer ErhöhungenIm Landtag Sachsen-Anhalt stand am 29.01.2026 ursprünglich der Punkt „Abschaffung der CO2-Bepreisung statt weiterer Erhöhungen“ auf der Tagesordnung, wurde dann aber wieder abgesetzt.... zum Artikel |
| Die „Kuschelkoalition“ auf dem Prüfstand: Eine Analyse der Rede von Eva von Angern vom 16. September 2021 und ihre Relevanz fünf Jahre späterAm 16. September 2021 hielt Eva von Angern (Die Linke) im Landtag von Sachsen-Anhalt eine kritische Rede gegen den Koalitionsvertrag der neu gebildeten „Deutschland-Koalition“ aus CDU, SPD und FDP. Sie bezeichnete... zum Artikel |
| Eltern im Unterricht, Schulbesuch ist Beistandspflicht - Szenario Hasselbach: die große Tagung der Schulleiter in Sachsen-AnhaltSchulen mögen glauben, Eltern im Unterricht nach Belieben aussperren zu können – doch Art. 6 GG und § 1618 BGB machen klar: Eltern sind nicht Gäste, sondern gesetzlich verpflichtete Beistände. Pädagogische... zum Artikel |
| Landesregierung bedroht Vereinsarbeit und VerkehrssicherheitDie aktuelle Situation in Sachsen-Anhalt wirft drängende Fragen zur Prioritätensetzung der Landesregierung auf. Die geplanten massiven Kürzungen bei der Verkehrssicherheitsarbeit, die in der Mitteldeutschen Zeitung... zum Artikel |
| Bürgerstimme BLK - das offizielle Profil des Landrats und der Landesregierung Sachsen-AnhaltDie 'Bürgerstimme BLK', offiziell wohl dem Landrat und der Landesregierung zugeordnet, versucht mit fragwürdigen Beiträgen und mangelhafter Qualität, die Auseinandersetzungen mit Kritikern und politischen Gegnern zu... zum Artikel |
| Recht extremer CDU-Ministerpräsident Sven Schulze stellt sich gegen die Bundesregierung bei Deindustrialisierung und KlimapanikIn einem Videostatement hat sich der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), gegen die Vorgaben der Bundesregierung gestellt. Was erlauben Schulze?... zum Artikel |
| CDU-Desinformationskampagne! Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) und Ex-Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) verbreiten UnwahrheitenWenige Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt verschärft sich der politische Ton deutlich. Auch in der Bildungspolitik setzt die CDU inzwischen auf drastische Warnungen vor einer möglichen AfD-Regierung.... zum Artikel |
| Steuergelder für Desinformationen im Strukturwandel-Paradies: Wie Sachsen-Anhalt mit Migranten-Saldo die Schrumpfung schönrechnet!„Mehr Menschen ziehen zu als weg – dank Strukturwandel!“ jubelt das offizielle Profil. Klingt nach Aufschwung? In Wahrheit ein zynisches Ablenkungsmanöver.... zum Artikel |
| Warum lieben die Menschen die geliebten Führer aus der Regierung nicht mehr? Wohin sollen „unsere Demokraten“ auswandern?Reiner Haseloff hatte einst mit stolzgeschwellter Brust erklärt, er werde Sachsen-Anhalt verlassen, sollte die AfD jemals in Regierungsverantwortung kommen.... zum Artikel |
| Der Harz als CDU-Wunder? Sven Schulzes PR-Clip entlarvt die große Selbstbeweihräucherung der MachtEs ist Wahlkampf in Reinform, verpackt als „direkter Austausch“. Sven Schulze, CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, postet am 17. April 2026 auf Facebook ein montiertes Video aus Harz-Besuchen: fröhliche... zum Artikel |
| Die Sprit-Preis-Lügner - Sven Schulze (CDU), der zahnlose MinisterpräsidentSven Schulze (CDU) trommelt seit März für niedrigere Spritpreise, posiert als durchsetzungsstarker Macher mit besten Kontakten – und die Ost-Ministerpräsidenten klagen unisono über die „Zusatzbelastung“ der... zum Artikel |
| Ministerpräsident Sven Schulze und die große Inszenierung: Wie die CDU mit Steuergeld und Verfassungstricks Wahlkampf machtSven Schulze, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und CDU-Mann, hat sich mit einem einzigen Instagram-Video komplett ins Abseits manövriert.... zum Artikel |
| Der Osten stirbt leise: Armut, Verfall - Die Rede von Eva von Angern 2021: Eine Kritik an der Krisenpolitik und ihr Echo in der GegenwartAm 16. September 2021 hielt Eva von Angern, damalige Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag von Sachsen-Anhalt, eine Rede, die sich wie ein roter Faden durch die politischen Debatten der Corona-Nachwirkungen zog. In... zum Artikel |
| Rückblick: Haseloffs (CDU) Heuchelei der Einheit: Eine Regierung „für alle“ - außer in der Corona-ZeitReiner Haseloff, der langjährige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, hat in seiner Rede vom 16. September 2021 nach seiner Wiederwahl (im zweiten Wahlgang nach dreimonatigen Koalitionsverhandlungen) eine rührende... zum Artikel |
| Plötzlich ist er rechtsextrem! Sven Schulze: Der CDU-Mann, der AfD-Töne anschlägt! Wer Bürgergeld kassiert, muss arbeiten!In einem kürzlichen Interview bei der "Bild am Sonntag" präsentiert sich Sven Schulze, der frisch vereidigte Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt (CDU), als selbstbewusster Problemlöser für sein Bundesland. Doch... zum Artikel |
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