| Das System krallt sich den nächsten Dissidenten - Friedenspianist Arne Schmitt im Gerichtssaal verhaftetDer Berliner Pianist und Aktivist Arne Schmitt ist am 3. September 2025 während seines zwölften Verhandlungstages im Berufungsverfahren plötzlich im Gerichtssaal verhaftet worden.... zum Artikel |
| Juliane Waehler (AfD) hetzt gegen die demokratischen Kreistagsmitglieder des BurgenlandkreisesWas mussten meine entzündeten Augen in diesem Internet auf Facebook lesen. Einfach nur schlimm, was Juliane Waehler gepostet hatte.... zum Artikel |
| 6.000 Euro Strafe oder 75 Tage Gefängnis wegen der Forderung nach der Wahrheit - Volksverhetzung?Die Gefahren lauern nicht nur im Internet. Sie lauern auch vor den Endgeräten. Postet man etwas im Netz, kann das Geld- oder Haftstrafen nach sich ziehen, selbst wenn man nur die Wahrheit wissen will.... zum Artikel |
| Meinungsbefreitheit - Wie kann dieses Ziel schnellstmöglich erreicht werdenEs gibt Zeiten, in denen man sich wirklich fragen muss: Wozu brauchen wir überhaupt noch Meinungen? Sind sie nicht sowieso nur störend, verlangsamen den Fortschritt und verwirren den einfachen Bürger? Die geliebte... zum Artikel |
| Nazi-Versteher und Nazi-Symbol-LeugnerWer wissen will, wie Propaganda funktioniert, kann sich entweder entsprechende Lektüre zulegen oder er schaut sich an, was der eine oder andere Zeitgenosse in Sozialen Netzwerken postet.... zum Artikel |
| Die große Angst vor dem Aus des Verbrenner-Aus - oder nur die große Angst?Kennt ihr auch diese Leute, die immer irgendeine Angst brauchen und euch erzählen, wie schlimm es wird, wenn nicht alles verboten wird – was dazu führt, dass alles schlimm wird? Dazu gehören die Klimawandel-Paniker.... zum Artikel |
| Staatsanwaltschaft Halle bittet dringend um Mithilfe! Wer kennt »Lingling Miga Giga«?Konkret geht es um ein Ermittlungsverfahren zum Nachteil des Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben (SPD). Der Tatvorwurf lautet Beleidigung durch »Lingling Miga Giga«.... zum Artikel |
| Volksverhetzung? - Staatsanwaltschaft lässt nicht locker - In Magdeburg geht es wieder bei Null losOLG Naumburg kassierte Magdeburger Urteil wieder ein - weil dieses Urteil an schweren handwerklichen Fehlern leide.... zum Artikel |
| Ein mutiges Urteil: Corona, Ungeimpfte und der gelbe Stern - Wie ein Gericht den historischen Vergleich verteidigteEin zweites Beispiel aus der Rechtsprechung zur Strafbarkeit von NS-Vergleichen bei der Corona-Maßnahmen-Kritik, das insgesamt positiv zu bewerten ist, ist ein Beschluss des Amtsgerichts (AG) Brandenburg vom 30.10.2024... zum Artikel |
| BERICHTIGUNG - Eure Fragen an Ulrich Siegmund (AfD) findet Michael Scholz antidemokratisch?So könnte man das durchaus interpretieren, was als Reaktion auf Facebook von Michael Scholz und anderen auf den Aufruf, Fragen an Ulrich Siegmund einzusenden, kam.... zum Artikel |
| Meilenstein-Urteil: Gericht schützt freie Debatte über Corona-Maßnahmen - Corona-Kritik ist nicht Holocaust-Verharmlosung!Nachdem ich mit meinem letzten Post zu einem Urteil des LG Wuppertal offenbar einigen Lesern die Stimmung verdorben habe, berichte ich über einen Fall, in dem sowohl das LG Bremen als auch das OLG Bremen Augenmaß... zum Artikel |
| HORROR-URTEIL gegen Corona-Maßnahmen-KritikerMit Urteil vom 20.3.2024 – 28 NBs 75/23 (50 Js 161/22) verurteilte das Landgericht Wuppertal einen Corona-Maßnahmen-Kritiker wegen Volksverhetzung in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts (§ 130 Abs. 3... zum Artikel |
| Facebook ist gegen ToleranzStellen Sie sich vor: Ein Beitrag über Toleranz, über queeres Leben in Naumburg, über die feinsinnige Abwägung von Diskriminierung versus Meinungsfreiheit – und Facebook entscheidet, dass das irgendwie zu... zum Artikel |
| Wenig Liebe für den CSD im Burgenlandkreis: Ein kritischer Blick auf die Facebook-DebatteIn der Facebook-Gruppe „die Naumburger“ entbrannte in den letzten Tagen eine hitzige Diskussion rund um den Christopher Street Day (CSD) im Burgenlandkreis.... zum Artikel |
| TEILE und HERRSCHE! Manfred ist voll dabei! Manfred hat es nicht kapiert!Ich nehme vieles, was da draußen in dieser unserer Welt abgeht, nur noch mit Humor, Polemik bis Zynismus. Würde man vieles zu ernst nehmen, würde man wahrscheinlich durchdrehen. Aber es gibt auch Zeitgenossen, die... zum Artikel |
| Auf Probleme aufmerksam machen - Die BürgerstimmeNein, das ist jetzt keine Selbstbeweihräucherung - oder doch?... zum Artikel |
| Zensur findet weiterhin statt - Demokratie ist eine gefährliche Organisation oder GruppeWenn das Bundesverwaltungsgericht ein Verbot aufhebt, dann ist das in einem funktionierenden Rechtsstaat ein normaler Vorgang. Wenn dieses Verbot jedoch das Compact-Magazin betrifft – ein Medium, das man nicht mögen... zum Artikel |
| Hilfe - Dringend offenes Migrofon gesucht!Es ist mal wieder soweit: Die antifaschistischen "Freunde" der Montagsdemonstrationen in Bad Dürrenberg wollen offenbar am kommenden Montag ihre tiefschürfenden Gedanken mit der Welt teilen. Und dafür brauchen sie... zum Artikel |
| Max war observieren - Max verweigert weiterhin den DialogErinnert ihr euch an Max Schneller? Den mutigen Zehntklässler, der diesen "Schwurblern" in Bad Dürrenberg so richtig die Meinung – also seine Meinung – gegeigt hatte.... zum Artikel |
| Beginne den Tag mit einem Lächeln, dann hast du es hinter dir!Diese Worte stammen von Nico Semsrott, der in unserer Republik kein Wunschkennzeichen mit seinen Initialen bekommt. Er bezeichnet sich selbst als Demotivationstrainer. Diese Worte kamen mir heute wieder in den Sinn –... zum Artikel |
| Die Unerträglichkeit des FriedensIhr kennt das – ihr liegt genießt die Frühlingssonne oder macht es euch auf der Couch gemütlich. Ruhe, Entspannung. Irgendwo spielen Kinder, glücklich und vergnügt. Das Zwitschern der Vögel ist immer deutlicher... zum Artikel |
| Die 12 apokalyptischen Moleküle - Wenn man ohne Angst nicht mehr leben kannDie Welt geht unter - immer noch. Jeden Tag ein Stückchen mehr. Und ein Ende des Weltuntergangs ist nicht abzusehen.... zum Artikel |
| Wer andere als Volksschädling bezeichnet, ist ein ...?Der Ton wird rauer bei jenen, die sich gern mit Regenbogenfarben schmücken und meinen, tolerant zu sein.... zum Artikel |
| Einladung zum Offenen DialogAm 5. Oktober 2024 findet in Berlin-Marzahn eine Veranstaltung unter dem Motto „Einladung zum offenen Dialog“ statt. Die Organisatoren rufen dazu auf, sich aktiv mit Vorschlägen... zum Artikel |
| Sie geifern nach Diktatur und Einschränkung der PressefreiheitNach der Veröffentlichung eines Artikels über ein Schriftstück, das angeblich von einer "demokratischen Initiative" stammt und die Todesstrafe für jene fordert, die nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen... zum Artikel |
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