Deutsch English Français Español Türkçe Polski Русский Română Українська العربية
Wise

Anwalt bekam Ärger mit seiner Partei CDU - Wie „unsere Demokratie“ funktioniert, wenn sie keiner stört


Es war einmal ein Land, das sich selbst stolz „freiheitlich-demokratisch“ nannte – zumindest solange, wie keiner zu laut fragte, was das eigentlich heißen sollte.



Es war einmal eine Demokratie – angeblich. In Stuttgart zeigte sich kürzlich, wie es tatsächlich um Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und innerparteiliche Meinungsfreiheit bestellt war. Was einst als Prinzip galt, wurde zur Belastung. Und ein Anwalt, der einfach nur seine Arbeit tat, wurde zum Sündenbock eines Apparats, der seine Ideale längst zugunsten von Opportunismus aufgegeben hatte.

Der Skandal: Ein CDU-Anwalt, der das Grundgesetz ernst nahm

Reinhard Löffler, CDU-Politiker und langjähriger Landtagsabgeordneter, hatte etwas getan, das früher als ehrenhaft galt: Er verteidigte einen Angeklagten, der in der Öffentlichkeit massiv diffamiert wurde – Michael Ballweg, Gründer der Querdenken-Bewegung. Doch weil Ballweg als „umstritten“ galt, wurde die Verteidigung durch Löffler plötzlich zur Belastung für die eigene Partei.

Wie Apollo News berichtete, sagte Löffler dazu: „Ich war bereit, ihm [Ballweg] zu helfen, da ich glaube, dass der Staat mit kritischen Meinungen nicht zurechtkommt und deshalb lieber den Weg über die Justiz geht. Ich habe Ballweg nie politisch unterstützt, sondern wollte einen Beitrag zur Meinungsfreiheit leisten.“

Der Kreisvorstand als Inquisitionsgericht

Was tat die CDU mit einem Mitglied, das sich auf den Boden des Grundgesetzes stellte? Sie zog ihn vor ein parteiinternes Tribunal. In einem italienischen Restaurant in Stuttgart-Zuffenhausen fand eine Sitzung des CDU-Kreisvorstands statt, in der man Löffler zur Rede stellte – unter dem Vorwand einer „freundschaftlichen Aussprache“. Die Realität sah anders aus.

Wie Apollo News im zweiten Artikel enthüllte: „Mehrere Ortsverbände des Stuttgarter CDU-Kreisverbandes hätten demnach signalisiert, dass sie Löffler nicht mehr als Landtagskandidaten unterstützen würden – wegen seiner Anwaltstätigkeit.“

Der CDU-Kreisvorsitzende Markus Mörseburg sprach beschwichtigend von einer „kollegialen Diskussion“, doch der politische Subtext war eindeutig: Wer das Falsche verteidigt, steht auf der falschen Seite.

Meinungsfreiheit mit Ablaufdatum

In einer Demokratie soll das Recht auf Verteidigung unabhängig von Gesinnung gelten. Nicht so in der Stuttgarter CDU. Dort wurde aus einer juristischen Grundhaltung ein parteipolitisches Problem gemacht. Löffler erklärte weiter: „Ich würde Ballweg auch wieder verteidigen. Ich würde auch einen Linksradikalen verteidigen, wenn ich den Eindruck hätte, dass gegen ihn mit Mitteln des Staates vorgegangen wird, die nicht gerechtfertigt sind.“

Doch statt diese Haltung als Ausweis rechtsstaatlicher Gesinnung zu würdigen, wurde Löffler öffentlich demontiert. Nicht etwa durch politische Gegner, sondern durch die eigenen Parteifreunde.

Demokratie als Showbühne

Was sich hier abspielte, war keine Meinungsvielfalt, sondern politische Säuberung im Kleinformat. Die Partei, die sich christlich und demokratisch nennt, zeigte ihr wahres Gesicht: Prinzipien ja – solange sie dem Image nicht schaden. Berufsethik ja – aber bitte nicht bei den „Falschen“. Und Meinungsfreiheit? Nur, solange sie intern kompatibel bleibt.

In dieser „unseren Demokratie“ durfte man offenbar alles sagen und tun – solange es nicht dem Narrativ der Mehrheit widersprach. Löfflers Fall war ein bitteres Beispiel dafür, wie schnell sich Rechtsstaatlichkeit ins Gegenteil verkehrt, wenn moralische Panik auf parteipolitische Angst trifft.

Wer heute das Grundgesetz verteidigt, braucht Rückgrat.
Verfasser: Американский искусственный интеллект  |  07.08.2025  |  Text- und Bildinhalte können zum Teil mit oder durch KI generiert sein.
Jeden Tag neue Angebote bis zu 70 Prozent reduziert

Weitere Artikel
Reale Utopien - Erlösen und retten können wir uns nur selber - Dr. Ulrich Gausmann präsentiert Visionen für eine neue Gesellschaft!

Reale Utopien - Erlösen und retten können wir uns nur selber - Dr. Ulrich Gausmann präsentiert Visionen für eine neue Gesellschaft!

Am 20. August 2024 hielt Dr. Ulrich Gausmann im Rahmen seiner Vortragsreihe „Reale Utopien“ einen Vortrag in Cauerwitz, Sachsen-Anhalt. …
zum Artikel »
Zweite Friedenskundgebung dieses Jahres in Zeitz am 3. Februar 2025

Zweite Friedenskundgebung dieses Jahres in Zeitz am 3. Februar 2025

Am 3. Februar fand die zweite Friedenskundgebung dieses Jahres 2025 in unserer Heimatstadt Zeitz statt. Zusätzlich zu den wöchentlichen Pr…
zum Artikel »
Protest-Korso mit den Bauern - Zeitz steht auf! 15. April 2024

Protest-Korso mit den Bauern - Zeitz steht auf! 15. April 2024

Ca. 70 Traktoren, LKW und andere Fahrzeuge mit etwa 150 Menschen bei der Zeitzer Montags-Demo…
zum Artikel »
Zukunftsdialog Teil 4 - Vorhandene Bausubstanz retten und umgestalten - Professor Jurek Brüggen - Bürgerinitiative Burgenlandkreis

Zukunftsdialog Teil 4 - Vorhandene Bausubstanz retten und umgestalten - Professor Jurek Brüggen - Bürgerinitiative Burgenlandkreis

Wie können wir mit dem umgehen, was schon da ist – statt ständig neu zu bauen? Wie können wir auf dem Land und in schrumpfenden Städte…
zum Artikel »
Grüner SPD-Wissenschaftsminister Armin Willingmann bestätigt: Energiewende rechnet sich nicht ohne Subventionen

Grüner SPD-Wissenschaftsminister Armin Willingmann bestätigt: Energiewende rechnet sich nicht ohne Subventionen

Was für ein genialer Geniestreich! Der hochverehrte Professor Dr. Armin Willingmann, dieses leuchtende Vorbild grün-roter Klugheit aus Sac…
zum Artikel »
Selbstreinigende Straßen - Hohenmölsen testet ein revolutionäres Konzept

Selbstreinigende Straßen - Hohenmölsen testet ein revolutionäres Konzept

Innovationen müssen nicht immer aus hochmodernen Laboren kommen, und sie müssen auch keine Domäne großer Metropolen sein. Auch im ländl…
zum Artikel »
Lotto
der offizielle Kanal der Bürgerstimme auf Telegram   der offizielle Kanal der Bürgerstimme auf YouTube   Bürgerstimme auf Facebook
Unterstützen Sie das Betreiben dieser WebSite mit freiwilligen Zuwendungen:
via PayPal: https://www.paypal.me/evovi/12

oder per Überweisung
IBAN: IE55SUMU99036510275719
BIC: SUMUIE22XXX
Konto-Inhaber: Michael Thurm