|
|
||
|
||
|
||
|
||
| Inicio Acerca de VC Contacto | ||
|
Wurde das IKIG in Teuchern beerdigt? - Teucherner Stadtrat stimmte gegen das Interkommunale IndustriegebietEs ging hoch her in Teuchern. Die Abstimmung des Teucherner Stadtrates zum IKIG (Interkommunales Industriegebiet) stand auf der Tagesordnung. Der Widerstand gegen dieses Vorhaben war weiterhin groß. Zur Demonstration vor der Stadtratssitzung fanden sich zahlreiche Menschen ein. Das Ziel war es sicherlich, den Stadtratsmitgliedern noch einmal zu verdeutlichen, dass die Bevölkerung in Teuchern kein Interkommunales Industriegebiet will, was unter anderem die Versiegelung von wertvollem Ackerboden bedeuten würde. Kritisiert wurde, dass nur wenige Stadtratsmitglieder an Informationsveranstaltungen der Bürgerinitiative teilnahmen. Es wurde vermutet, dass die meisten Stadtratsmitglieder nur relativ einseitig informiert waren. Nichts ging mehr im RatssaalNach der Demonstration vor dem Rathaus begaben sich die Demonstrationsteilnehmer ebenfalls in das Rathaus, in den Ratssaal, der für die Anzahl an Menschen viel zu klein war. So suchten sich die Bürger eigenständig Stehplätze rings um die Stadtratsmitglieder.Erneut wurden die Standpunkte ausgetauscht, und erneut wurde eine Unterschriftensammlung gegen das IKIG vorgelegt, verbunden mit der Frage an Bürgermeister Marcel Schneider, ob er sich wirklich gegen die Bürger stellen wolle. Argumentativ standen sich zwei Lager gegenüber: Die Befürworter des IKIG, darunter auch der Bürgermeister, denen es um die Zukunft der Stadt, der kommenden Generationen, der Kinder und die Schaffung von Arbeitsplätzen ging, um einem erneuten Wegzug wie nach der Wende entgegenzuwirken. Auf der anderen Seite standen die Gegner des IKIG, denen es ebenfalls um die Zukunft der Stadt, die bestehenden Arbeitsplätze in der Landwirtschaft, den Erhalt der Natur, die kommenden Generationen und die Verhinderung der Versiegelung wertvollen Ackerbodens ging, der nie wieder in gleicher Qualität nutzbar gemacht werden könnte. Marcel Schneider argumentierte, dass es nie wieder die Chance auf eine so hohe Fördermittelsumme geben würde. Das Pferd von hinten aufgezäumt?Ein Knackpunkt, der noch einmal zur Sprache kam, war der Erwerb der Flächen durch den zu gründenden Zweckverband. Laut Satzung und mündlichen Zusagen soll es keine Enteignung (Zwangsverkauf der Flächen zu einem festgelegten Preis) geben. Kritisiert wurde, dass dies nicht konkret in der Satzung formuliert wurde. Zwar wurde die Formulierung "Enteignung" gestrichen und dahingehend geändert, dass der Zweckverband Maßnahmen zum Kauf der Flächen ergreifen soll, doch lässt sich daraus nicht eindeutig entnehmen, dass Enteignungen ausgeschlossen sind.Für die Landeigentümer würde dies bedeuten, dass sie de facto Mondpreise für die Grundstücke verlangen könnten. Ob der Zweckverband diese tatsächlich zahlen würde, steht in den Sternen. Seitens der Osterland Landwirtschafts GmbH wurde mitgeteilt, dass im Zuge des Vorantreibens des IKIGs durch die Politik mit den Grundstücksbesitzern bisher gar nicht gesprochen wurde. Es wurde nicht erfragt, ob die Grundstücksbesitzer ihre Flächen überhaupt verkaufen wollten. Nach aktuellem Stand wollen wohl die meisten ihre Flächen nicht verkaufen. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass nach wie vor Pachtverträge mit der Osterland Landwirtschafts GmbH bestehen, die diese erfüllen will. Teilweise laufen diese Verträge noch bis 2040. Man kann daraus schlussfolgern, dass die politischen Akteure, die das IKIG in die Realität umsetzen wollen, versuchen, das Pferd von hinten aufzuzäumen. Es sei denn, die Maßnahmen zum Erwerb der Flächen sollen doch auch Enteignungen umfassen. Teuchern wird nicht am IKIG beteiligt seinDie namentliche Abstimmung ergab mit mehreren Enthaltungen, dass Teuchern dem zu gründenden Zweckverband nicht beitreten wird. Laut Satzung kann Teuchern zukünftig dem Zweckverband dennoch beitreten.Die Frage ist nun, ob die Städte Weißenfels, Lützen und Hohenmölsen zusammen mit dem Burgenlandkreis das IKIG mit einer kleineren Fläche trotzdem angehen wollen. Die Arbeit des Zweckverbandes wird in jedem Fall Geld kosten, da Mitarbeiter eingestellt werden, die sich um die weiteren Planungen und Vorgänge kümmern müssen, selbst wenn das IKIG beispielsweise aufgrund der Unmöglichkeit des Landerwerbs nicht realisiert werden kann. Endlich mal wieder ein echter demokratischer Prozess im LandkreisObwohl sich Bürgermeister Marcel Schneider und einige Stadträte erneut klar für das IKIG positionierten, kann Teuchern wohl als Hort der Demokratie betrachtet werden. Macel Schneider erklärte bereits im Vorfeld, dass er das Votum akzeptieren wird.Ich kann mir nicht vorstellen, dass in Weißenfels zugelassen worden wäre, dass die Bürger den Stadtratssaal in gleicher Weise wie in Teuchern füllen. Bei der Demo vor der Sitzung wurde aufgezeigt, dass der Oberbürgermeister der Stadt Weißenfels, Marin Papke, die Bürger nicht in der Lage sieht, per Volksentscheid über das IKIG abstimmen zu können, weil dies viel zu komplex sei. Alle Details und Argumentation können / sollten Interessiert in den beiden Videos anhören Author: Michael Thurm | 07.03.2025 |
|
| Otros artículos: |
 | ¡Pagelino no ha entendido absolutamente nada! – ¡Descubre el Ballweg que llevas dentro! Sobre la absolución de Michael BallwegDebo sonreír inevitablemente ante algunos congéneres. Algunos de ellos desafortunadamente solo piensan hasta el borde del plato. Otros, de hecho, no piensan. Y uno de ellos tampo... vers l'article |
 | Jeder schiebt dem anderen das Versagen zu!Gunter Walter, Bündnis 90 / Die Grünen, Stadtrat in Weißenfels im Interview über die Arbeit im Stadtrat, Kommunalpolitik und andere seiner Auffassungen... vers l'article |
 | Historisches Haus ist noch lange kein altes EisenWenn man durch den Burgenlandkreis reist und hier und da die Augen offen hält, begegnet einem nicht selten ein Schild mit der Aufschrift „Heimatstube“ oder „Dorfmuseum“. A... vers l'article |
|
Apoye el funcionamiento de este sitio con contribuciones voluntarias: vía PayPal: https://www.paypal.me/evovi/12 o por transferencia bancaria IBAN: IE55SUMU99036510275719 BIC: SUMUIE22XXX Titular de la cuenta: Michael Thurm Shorts / Reels / Clips cortos Aviso legal / Descargo de responsabilidad |