Der Staat schenkt euch nichts - Corona-Hilfen werden zurückgefordert

Corona wollen die meisten endgültig abhaken. Verständlich – solche Zeiten möchte man vergessen. Sowohl diejenigen, die mitgemacht haben, als auch jene, die die Maßnahmen durchgesetzt haben.

Der Staat will das Geld zurück

Auch in Sachsen-Anhalt verschickt die Investitionsbank in diesem Jahr Briefe, um zu überprüfen, ob die gewährten Corona-Hilfen tatsächlich benötigt wurden. Möglicherweise denkt man sich, dass Unternehmen, die weiterhin bestehen, die Hilfen gar nicht wirklich gebraucht hätten. Da kann man das doch sicherlich zurückfordern, oder? Immerhin handelte es sich nur um Billigkeitsleistungen, die der Staat gnädigerweise gewähren wollte. Ein Rechtsanspruch darauf bestand nicht – und wenn sich herausstellen sollte, dass der Antragsteller doch nicht ganz so bedürftig war, dann muss das eben zurückgezahlt werden.

Nur so am Rande: Sollte sich herausstellen, dass jemand die Hilfen doch nicht wirklich benötigt hatte, könnte man ihm Subventionsbetrug vorwerfen. Das ist ein Straftatbestand – und bereits der Versuch ist strafbar.

Ein DJ namens Attila schrieb auf Facebook ein paar denkwürdige Zeilen:

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Corona ist zum Glück schon eine Weile her, aber wir dürfen nicht vergessen, was damals passiert ist. Als jemand aus der Veranstaltungsbranche haben wir damals als Erste den Stecker gezogen bekommen und durften als Letzte wieder arbeiten. Ich selbst habe nur einmal Coronahilfe in Anspruch genommen, da ich das große Glück hatte, eine fantastische Community bei Twitch hinter mir zu wissen, die mich in dieser Zeit finanziell unterstützt hat. Und das, obwohl viele selbst kaum Geld hatten – dafür bin ich heute unendlich dankbar.

Was mich allerdings wirklich ärgert, sind die Rückzahlungen der Coronahilfen. Es werden bis heute Millionen für viele "sinnlose" Projekte weltweit ausgegeben, und in Deutschland gehen Millionen an Leute, die unser Sozialsystem ausnutzen und nichts beitragen. Und jetzt trifft es wieder die Veranstaltungsbranche mit diversen Rückzahlungen und Problemen. Eine Branche, die gerade den schlimmsten Einbruch erlebt: Clubs und Diskotheken schließen, Open Airs werden immer weniger, und die Zukunft sieht alles andere als rosig aus.

Auswirkungen auf die Jugend
Ein weiteres großes Problem ist, dass Jugendliche sich während Corona anders unterhalten haben. Die heute 18-Jährigen haben das Feiern nicht wirklich gelernt. Sie kennen oft nicht die Energie und das Gemeinschaftsgefühl einer vollen Tanzfläche. Das ist ein Verlust für die gesamte Gesellschaft und trägt zusätzlich zur Krise der Branche bei.

Ein Appell
Deshalb mein großer Wunsch: Geht wieder raus, geht feiern, vergesst diese Branche nicht! Lasst Netflix am Wochenende mal aus und trefft euch mit Freunden. Sonst kennen die Leute das Wort "Disko" bald nur noch aus dem Geschichtslexikon. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass unsere Kulturorte lebendig bleiben!

Grundsätzlich ist das sicherlich richtig, doch greift es zu kurz und bleibt im Denken am Tellerrand stehen. Die vielen Flüchtlinge tragen daran keine Schuld. Ja, dafür hat der Staat bzw. die Politik seltsamerweise Geld ohne Ende. Die Fluchtursachen werden jedoch nicht angegangen. Doch auch ohne Flüchtlinge wäre die Situation hinsichtlich der Corona-Hilfen nicht anders. Der Staat, die Politik, nimmt es den Einheimischen, wo immer es möglich ist. Solange diese stillhalten, läuft das Spiel weiter.

Ich erinnere mich an die Aktion „Alarmstufe Rot“ der Künstlerbranche. Damals fragte ich mich, warum die Kunstschaffenden nicht gemeinsam mit den Maßnahmenkritikern auf die Straße gingen. Die Antwort: Das Framing hatte hervorragend funktioniert. Die Maßnahmenkritiker waren die Bösen, die Unsozialen, die Schwurbler, die Rechten. Auch in der Kulturbranche glaubten das viele – oder glauben es bis heute. Hätten sich die Kulturschaffenden einfach den Maßnahmenkritikern angeschlossen, wäre womöglich viel mehr in Bewegung geraten. Doch waren die Abhängigkeiten wohl zu groß. Wer von der öffentlichen Hand Aufträge möchte, sollte eben nicht die Hand beißen, die ihn mitfüttert – stimmt's? Zumal Künstler, die ihre Kritik offen und regierungskritisch äußerten, von der Politik und den Medien Probleme gemacht bekamen: Ausgrenzung, Diffamierung, Strafverfolgung, Existenzvernichtung. Das hätte man als Künstler vielleicht erkennen können, oder?

DJ Attila hat einen Wunsch

DJ Attila hat einen Wunsch: Die Leute sollen wieder feiern gehen. Doch war für jeden sogenannten Schwurbler absehbar, dass Lockdowns, Panikmache und die Aufforderung, zu Hause zu bleiben, genau das Gegenteil bewirken würden. Hinzu kommen steigende Kosten für Eintritt, Getränke etc. – ein Netflix-Abo ist schlicht günstiger.

Vielleicht konkretisiert DJ Attila seine Kritik noch etwas und richtet sie endlich dorthin, wo sie seit dem ersten Lockdown hingehört: an die Regierung. Vielleicht findet DJ Attila Zeit, sich mit der Tatsache auseinanderzusetzen, dass diese „Eindämmungsmaßnahmen“ rein politische Entscheidungen waren – wie es die damalige Kanzlerin Merkel auch ganz offen sagte. Vielleicht erkennt er, dass es der Politik nie wirklich um Menschenleben, Existenzen usw. ging, sondern vor allem um Macht. Ob ein DJ Attila morgen noch auflegt, interessiert die Politik überhaupt nicht.