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Demokratie lebt vom Wiederkommen! Aber bitte nicht im Kreistag nerven!Ihr kennt das: Ihr steht morgens auf, die Sonne scheint, der Kaffee duftet, und ihr denkt euch: Heute ist mein Tag der Demokratie! Heute ist Kreistagssitzung. Endlich! Ihr kennt das: Ihr steht morgens auf, die Sonne scheint, der Kaffee duftet, und ihr denkt euch: Heute ist mein Tag der Demokratie! Heute ist Kreistagssitzung. Endlich! Also schnell noch online recherchiert, was so ansteht, schließlich will man ja vorbereitet sein. Ein paar Fragen habt ihr auch – nichts Wildes, nur so ein paar Unklarheiten zu den Themen, über die später abgestimmt wird. Nach der Arbeit noch mal durch die Haare gefegt, das Hemd gerade gezogen und ab in den Kreistagssaal, ganz oben, wo die Demokratie angeblich wohnt. Dann geht es los: Der Vorsitzende eröffnet mit gewohnt charmanter Amtlichkeit. Es folgt ein bisschen Blabla – was man halt so erzählt, bevor man demokratisch verwaltet – und dann beginnt sie: Die Einwohnerfragestunde! Na gut, Stunde ist etwas euphemistisch. 30 Minuten. Für alle zusammen. Aber hey: Fragen stellen dürfen! Ist das nicht wunderbar? Einmal Demokratie zum Mitnehmen, bitte! Doch halt – nicht übermütig werden! Denn das mit den "Fragen" ist so eine Sache. Jeder Einwohner darf genau eine Frage stellen. Und wehe, man überschreitet die magische Drei-Minuten-Grenze! Schließlich ist Sprechen in der Demokratie eine Sache der Effizienz. Redefreiheit ja – aber bitte kurz und knackig, wir sind hier nicht auf einem Bürger*innen-Kaffeekränzchen. Und dann kommt der eigentliche Knüller: Keine Fragen zu aktuellen Tagesordnungspunkten! Das klingt ungefähr so demokratisch wie ein All-you-can-eat-Buffet, bei dem man nur gucken, aber nichts essen darf. Warum? Gute Frage! Vielleicht sollen die armen Kreistagsmitglieder nicht durch Bürgermeinungen verwirrt werden. Landrat Götz Ulrich hat es kürzlich beim Thema IKIG (nein, das ist keine neue Partei, sondern ein Investitionsprojekt) sinngemäß so formuliert: Das sei doch alles längst ausdiskutiert worden – da müsse man jetzt nicht noch mit Fragen kommen. Schließlich sei das Abstimmen der eigentliche demokratische Akt. Das Nachdenken davor? Optional. Natürlich hatte ich selbst eine Frage zum IKIG. Natürlich wurde sie abgewürgt. Demokratie zum Zuschauen eben. Jetzt werden Landkreispolitikerversteher einwenden: "Man hätte ja vorher fragen können." Ja. Hätte man. Aber wo denn bitte? In den Ausschusssitzungen? Die sind bürgerfragestundenfrei. Schriftlich? Klar, in der Theorie. In der Praxis wartet man auf Antworten so lange, dass sie einem am Ende als historisches Archivmaterial durchgehen. Und überhaupt: Eine Frage pro Person? Ernsthaft? Der Vorsitzende des Kreistags klammert sich an die Geschäftsordnung, als hinge seine politische Integrität daran. Wer die gemacht hat? Natürlich die Kreistagsmitglieder selbst. Wer sie ändern könnte? Genau – dieselben Leute. Aber warum sollten sie? Läuft doch alles wunderbar so: Die Bürger dürfen einmal im Monat erscheinen, sich setzen, eine Frage stellen, und dann wieder schön leise sein. Demokratie lebt vom MitmachenDemokratie lebt vom Mitmachen, heißt es. Nur scheint es ein Problem zu sein, wenn jemand das ernst nimmt. Bürgerbeteiligung? Gern – aber bitte nicht dort, wo's weh tun könnte. Nicht da, wo Kreistagsmitglieder noch ins Grübeln kommen könnten, bevor sie irgendwas durchwinken.Demokratie lebt vom WiederkommenAlso: Demokratie lebt vom Wiederkommen. Monat für Monat, Frage für Frage. Immer mit einem Lächeln. Nur bitte nicht zu laut, nicht zu kritisch, nicht zu relevant. Sonst stört das am Ende noch den demokratischen Betriebsablauf.Steter Tropfen höhlt den SteinAber lasst euch nicht entmutigen! Auch wenn die Türen nur einen Spalt offenstehen und man den Eindruck hat, man solle lieber draußen bleiben und artig winken – bleibt hartnäckig. Steter Tropfen höhlt den Stein, und wenn immer mehr Bürger ihre eine Frage stellen, wenn Monat für Monat Menschen auf den Besucherstühlen sitzen und sichtbar machen, dass ihnen nicht alles egal ist, dann wächst der Druck. Denn am Ende gilt: Der Bürger ist der Souverän. Die Politiker sind nicht die Chefs, sie sind die Angestellten des Volkes.Manche Politiker treten mittlerweile auf, als seien sie nicht Volksvertreter, sondern Erziehungsberechtigte des Bürgers. Mit erhobenem Zeigefinger, pädagogischem Tonfall und dem festen Glauben, stets besser zu wissen, was gut und richtig ist. Der Bürger, so scheint es, ist aus ihrer Sicht ein unreifes Wesen, das gelenkt, gebildet und vor sich selbst geschützt werden muss. Doch dieses Rollenverständnis ist grundfalsch. Es braucht keine politische Oberaufsicht über den mündigen Menschen – es braucht Bürger, die sich nicht einschüchtern lassen und sich bewusst machen: Nicht der Politiker steht über dem Bürger, sondern der Bürger steht über dem Politiker. Wer gewählt wurde, ist nicht Vater oder Mutter des Volkes, sondern dessen Angestellter. Alles, was es dazu braucht, ist ein inneres Grundverständnis: Ich bin nicht Untertan, ich bin der Auftraggeber. Ein Landrat, ein Kreistagsmitglied, eine Verwaltung – das sind keine Fürsten, sondern Dienstleister im öffentlichen Auftrag. Und wenn sie vergessen, wem sie eigentlich verpflichtet sind, dann ist es höchste Zeit, sie freundlich, aber bestimmt daran zu erinnern. Immer wieder. Immer deutlicher. Verfasser: Michael Thurm | 08.05.2025 |
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