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Keiner von uns will kriegstüchtig werden - und was die Mitteldeutsche Zeitung alles nicht schreibtAm 10. März 2024 veranstalteten Regierungskritiker eine Demonstration mit Autokorso in Merseburg. Die Teilnehmer bildeten wieder das gesamte Spektrum der Gesellschaft ab – untere Einkommensschichten, Mittelständler, Unternehmer, Landwirte, Kinder, Jugendliche, Rentner usw. Das Motto der Demonstration lautet „Hand in Hand – Es reicht jetzt! - Für die Zukunft in unserem Land“. So vielfältig wie das Spektrum der Teilnehmer, so vielfältig ist auch die Kritik an der derzeitigen Regierung. Einigkeit herrscht dahingehend, dass sich alle Teilnehmer als Menschen betrachten. In der Mitteldeutschen Zeitung waren am 11.03.2024 folgenden Zeilen zu finden (Zitat): Regierungskritische Demo am Airpark Unter „Hand in Hand ist am Sonntag erneut eine Demonstration am Airpark in Merseburg organisiert worden. Nach Schätzung des Ausrichters haben sich sich 230 Fahrzeuge, also weniger als letztmalig Ende Januar beteiligt. Die Polizei hat die Teilnehmer auf 300 sowie beteiligte Fahrzeuge am Korso auf 180 geschätzt. Zur Demo gehörte eine gut anderthalbstündige Kundgebung, bei der verschiedene Redner teils polemisch Kritik an der aktuellen Politik äußerten, den Fall der Ampel-Koalition forderten sowie pro-russisch argumentierten. Unter den Rednern waren eine bekannte Pandemieskeptikern und eine Frau, die schon mit führenden Köpfen der rechtsextremen Szene auf Bühnen stand. Zum Abschluss gab es einen Autokorso.“ Zu den Teilnehmern vor Ort können in gewisser Weise auch die vielen Tausend hinzugezählt werden, die sich die Live-Streams angeschaut hatten. Wobei kritisiert wurde, dass das Anschauen eines Live-Streams nicht mit der Präsenz vor Ort gleichgesetzt werden kann, wenn es darum geht, einen Politikwechsel zu erreichen. Es ist richtig, dass die Redner viel mit Polemik arbeiteten. Dies lässt sich in der heutigen Zeit wohl kaum vermeiden, wenn man auf die vielen Widersprüche hinweisen will, die tagtäglich offensichtlicher werden.
Zwei der Redner waren ehemalige Mitglieder der FDP. Pro-russisch wird derzeit jede Argumentation geframt, in der Friedensverhandlungen mit Russland und somit eine Beendigung des Krieges in der Ukraine gefordert wird. Die Redner sahen die große Gefahr, dass die Politik den bestehenden Krieg, an dem sich Deutschland mindestens durch Waffenlieferungen beteiligt, zu einem offenen Krieg eskaliert. Verwiesen wurde auf die Veröffentlichung des Mitschnitts eines Gesprächs von Bundeswehroffizieren, die sich klar darüber unterhielten, wie man u.a. die Krimbrücke mit Taurus-Raketen beschießen könnte, was ohne eine aktive Beteiligung Deutschlands nicht realisierbar wäre. Zitiert wurde u.a. aus dem Grundgesetz sowie dem Strafgesetzbuch, wonach solche Handlungen Straftatbestände erfüllen und zu ahnden sind. Ebenso wurden Wahlslogans der Grünen zitiert, wie sie damals zum Thema Umwelt- und Klimaschutz standen, was als Widerspruch zu dem angesehen wird, wie die Grünen heute agieren. Ein weiterer Kritikpunkt war, dass Schweden und Dänemark die Ermittlungen hinsichtlich Sprengungen der Nord Stream-Pipelines eingestellt haben, Deutschland diesbezüglich aber wohl wenig Interesse an der Aufklärung zeigt. Als pandemieskeptisch, bzw. besser pandemiekritisch kann man wohl fast jeden der Redner und Demo-Teilnehmer bezeichnen. Dies dürfte nicht verwundern, angesichts der Fakten, die mittlerweile vorliegen. Die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) versucht eine Verbindung zum Rechtsextremismus herzustellen. Wer diese Frau ist und auf welchen Bühnen sie mit wem wann in welchem Kontext gestanden hat, wird von der MZ nicht genannt. Ich konnte den - ja, teilweise sehr scharfen - Reden Rechtsextremismus nicht entnehmen. Man sollte meinen, dass es in einer Demokratie möglich sein müsste, über politische Spektren hinweg bei Schnittmengen in einzelnen Zielen auch einmal auf einer Bühne mit anderen stehen zu dürfen. Das bedeutet nicht zwangsläufig, dass man in allen Punkten einer Meinung ist. Hinzu kommt, dass die Definition, was rechtsextrem ist, derzeit weitestgehend von der regierenden Politik festgelegt wird. Und danach ist vieles zumindest tendenziell rechtsextrem, was Regierungskritik darstellt. Auch darauf hatten die Redner verwiesen sowie die Bestrebungen der Regierung den „zulässigen Meinungskorridor“ stetig zu verengen. Grit Wagner pointierte dies damit, dass mal wieder ihre Nase „recht extrem“ läuft. Das oben eingebettete Video enthält alle Redebeiträge in voller Länge. Jene, die also wissen wollen, was denn wer wie genau gesagt hat, bekommen hier die Möglichkeit, sich einen eigenen Eindruck zu verschaffen, um sich eine eigene unabhängige Meinung zu bilden – vielleicht beim Joggen, Abwaschen, wenn man im Auto unterwegs ist usw. Ein kleiner Tipp: Bei YouTube-Videos kann man die Wiedergabegeschwindigkeit erhöhen. Wer nicht ganz so viel Zeit, aber schnelle Ohren hat, hat somit keinen Grund, sich die Beiträge zwecks eigener Meinungsbildung nicht anzuhören. Wer lieber lesen möchte, kann den Untertitel zuschalten, wobei dieser nicht exakt sind.
Verfasser: Michael Thurm | vor dem 01.07.2024 |
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